Schlagwort: Haushalt

Fast eine Milliarde Euro im Skat: So gab die Bundeswehr das Geld aus (mit Korrektur)

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Anfang dieses Jahres warteten Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen und ihre Rüstungs-Staatssekretärin Katrin Suder mit einer positiven Nachricht auf: Wie oft in den Vorjahren hatte das Ministerium 2015 bereits fest eingeplantes Geld für Rüstungsprojekte nicht ausgeben können, weil sich die Lieferung von bestelltem Gerät verzögerte – im vergangenen Jahr sei es allerdings gelungen, diese Summe umzuleiten und für andere Dinge auszugeben, die in der Haushaltsplanung weit nach hinten gerutscht waren, obwohl die Truppe teilweise dringenden Bedarf dafür hatte. Nun war

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Neue Ausrüstung für die Truppe! (Was wir gekauft haben, bleibt geheim.)

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Ach, was waren Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen und ihre Rüstungs-Staatssekretärin Katrin Suder stolz. Im vergangenen Jahr mussten sie nicht, wie in den Vorjahren, viele viele Millionen Euro ungebraucht an den Finanzminister zurückgeben. Nein, das betonte Suder mehrfach: Im Haushalt vorgesehene Mittel, die nicht für den vorgesehenen Zweck genutzt werden konnten (zum Beispiel weil Flugzeuge wie der A400M verspätet geliefert wurden), wurden umgeleitet. Um Dinge zu beschaffen, die die Truppe zwar dringend braucht, die aber eben nicht ganz oben auf

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Mehr als eine halbe Mrd Euro für die Bundeswehr – zur Bewältigung von Altlasten

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Verteidigungs- und Haushaltsausschuss des Bundestages befassen sich am (heutigen) Mittwoch mit Ausgaben von weit über eine halbe Milliarde Euro für die Bundeswehr. Für die Streitkräfte bitter: Der weitaus überwiegende Teil des Geldes kommt nicht etwa der Truppe für neues Gerät oder Ausrüstung zugute. Sondern ist Steuergeld, mit dem Fehler der Vergangenheit bereinigt werden sollen oder müssen. Der größte Brocken ist die Sanierung eines vermeintlichen Schnäppchens. 2004 nahm die Bundeswehr der niederländischen Marine acht Seefernaufklärer des Typs Lockheed Orion P-3C ab

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Nebenbei bestätigt: Neuer Haushalts-Chef im Verteidigungsministerium

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Dass Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen den bisherigen Haushalts-Chef des Wehrressorts entlässt und durch einen Beamten aus ihrer früheren Wirkungsstätte Bundesarbeitsministerium ersetzt, war Mitte November schon bekannt geworden. Doch offiziell hatte das Verteidigungsministerium bislang nicht bestätigen wollen, dass der bisherige Abteilungsleiter Haushalt, Paul Jansen (Foto oben), zum Jahresende gehen muss und durch Karl Henning Bald aus dem Arbeitsministerium ersetzt wird. Die Bestätigung wurde heute so eher nebenbei in den Presseterminhinweis verpackt, dass Jansen mit einer Serenade verabschiedet wird:

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Von der Leyen feuert den vierten Spitzenbeamten (Update)

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Pünktlich zum Abschluss der Beratungen des Bundestags-Haushaltsausschusses über den Etat 2015 hat Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen den Abteilungsleiter Haushalt im Ministerium, Paul Jansen, gefeuert. Das berichten übereinstimmend die Kollegen Gordon Repinski (Spiegel Online) und Christian Thiels (tagesschau). Sowohl SpOn als auch tagesschau berichten, dafür seien handwerkliche Fehler des Abteilungsleiters der Grund: Vert.Min. ließ Frist f. Schadenersatz bei #Eurohawk verstreichen & #vonderLeyen schmeißt Abt.Lt.Haushalt raus – gleich mehr in @tagesschau — Christian Thiels (@ThielsChristian) November 14, 2014 Jansen ist der

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Warum ist eine neue 3D-Landkarte der Bundeswehr eine halbe Milliarde Euro wert?

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Wissenschaftlich ist das ein faszinierendes und vermutlich auch wichtiges Projekt, die genauere Vermessung der Erde für eine neue dreidimensionale Landkarte (wie das Bild oben des Palo Duro Canyon in Texas). Aber ist es etwas, was der Bundeswehr knapp eine halbe Milliarde Euro Wert sein muss, wenn an anderen Stellen des Verteidigungshaushalts das Geld knapp ist? Der Tagesschau-Kollege Christian Thiels hat zu dem Projekt TanDEM-X des Deutschen Zentrums für Luft- und Raumfahrt (DLR) da im Entwurf des Verteidigungshaushalts was gefunden: Ein

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Seit 2009: Drei Milliarden Euro weniger für Rüstung ausgegeben als geplant

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Drei Milliarden Euro hinter der Planung – so viel weniger hat das Verteidigungsministerium von 2009 bis 2013 für bereits beschlossene Rüstungsprojekte ausgegeben. Die Zahlen der vergangenen Jahre hat das Büro des Grünen-Haushälters (und Verteidigungspolitikers) Tobias Lindner zusammengestellt. Ich bemühe mich noch um das Original der Zusammenstellung; vorerst die Vorabmeldung der Rheinischen Post* dazu: Die Bundeswehr hat zwischen 2009 und 2013 insgesamt 3,041 Milliarden Euro weniger für die Beschaffung neuer Rüstungsgüter ausgegeben als geplant.

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400 Millionen weniger: Das stecken wir weg

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  Seit dem Paukenschlag Mitte Februar, als Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen zahlreiche Rüstungsprojekte stoppte und den zuständigen Staatssekretär gleich feuerte, hat sich im Beschaffungsbereich des Wehrressorts nicht so erkennbar viel bewegt. Das ist offensichtlich die Wahrnehmung der Bundestags-Haushälter der schwarz-roten Koalition, und deswegen bekam die Ressortchefin in der Nacht zum Freitag auch einen Warnschuss: Die Abgeordneten beschlossen in der  Bereinigungssitzung für den Haushalt 2014, den Verteidigungsetat um 400, 3 Millionen Euro zu kürzen  – mit einer so genannten Globalen

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Afghanistan-Einsatz kostete 2012 fast 120 Mio. Euro mehr als geplant

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Deutschland hat im vergangenen Jahr für die Auslandseinsätze der Bundeswehr insgesamt rund 1,42 Milliarden Euro ausgegeben und damit gut 83 Millionen Euro mehr als geplant. Höhere Kosten fielen bei der ISAF-Mission in Afghanistan an, die mit rund 1,2 Milliarden Euro fast 120 Millionen teurer wurde als Anfang 2012 veranschlagt. Grund dafür sind nach Angaben des Verteidigungsministeriums der Einsatz von mehr Soldaten am Hindukusch und die gestiegenen Kosten für Treibstoff. Angesichts des bevorstehenden Endes des ISAF-Mandats 2014 wurde zwar weniger militärisches

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