AKKs Antwort auf Macron: Für einen europäischen Flugzeugträger (Nachtrag: Merkel)

Der Aufruf zur Erneuerung Europas, den Frankreichs Staatspräsident Emmanuel Macron in der vergangenen Woche veröffentlichte, ist in vielen Einzelheiten und teilweise sehr kontrovers diskutiert worden. Das Thema Verteidigung (und damit verbunden militärische Zusammenarbeit) nahm in Macrons Aufruf vergleichsweise wenig Raum ein, und so ist es nicht überraschend, dass auch in der Antwort der neuen CDU-Vorsitzenden Annegret Kramp-Karrenbauer dieser Punkt recht knapp vorkommt. Dennoch lohnt ein Blick auf die kurze Passage. Ein Vorschlag der CDU-Vorsitzenden ist bislang ziemlich untergegangen: Deutschland und[…]

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Macrons Aufruf zur Erneuerung Europas: Auch bei der Verteidigung (Nachtrag: Regierungssprecher)

Der Aufruf zu einer Erneuerung Europas, mit dem Frankreichs Präsident Emmanuel Macron am (heutigen) Dienstag in zahlreichen europäischen Zeitungen eine Debatte anstoßen will, betrifft praktisch alle Felder der Politik der Länder auf dem Kontinent. Weil hier die Verteidigungspolitik interessiert, der gezielte Blick auf die Passage in der bereits gestern vom Elysee-Palast veröffentlichten Fassung: Die Europäische Union wurde für die Aussöhnung innerhalb ihrer Grenzen geschaffen und hat darüber die Realitäten der Welt aus den Augen verloren. Aber ein Gefühl der Zugehörigkeit[…]

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Macron-Vorstoß für Stärkung der europäischen Sicherheitspolitik (Update)

In einer Rede vor einer Konferenz der französischen Botschafter hat Frankreichs Präsident Emmanuel Macron am (heutigen) Montag seine Vorstellungen für eine eigenständige Sicherheitspolitik Europas skizziert – mit weniger Abhängigkeit von den USA und mehr Einbeziehung Russlands. Die Sehr-Kurz-Nachrichtenfassung: Die Europäer können sich laut Frankreichs Präsident Emmanuel Macron bei ihrer Sicherheit nicht mehr alleine auf die USA verlassen. Die Architektur der europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik müsse deshalb grundlegend überprüft werden. Das forderte Macron in Paris vor französischen Diplomaten. Der Staatschef kündigte[…]

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Merkel und Macrons Interventions-Initiative: Vorsichtige Annäherung?

… Bei seiner viel beachteten Rede an der Sorbonne im September vergangenen Jahres hatte Frankreichs Präsident Emmanuel Macron etliche Vorschläge für den weiteren Weg Europas vorgelegt. Darunter auch einen zur Verteidigungspolitik, den Macron selbst als European Intervention Initiative bezeichnete. Aus deutscher Sicht schien das immer ein bisschen nachrangig gegenüber den Bemühungen der EU für eine Verteidigungsunion (die unter dem etwas sperrigen Begriff PESCO bekannt sind). Vielleicht hing und hängt das auch damit zusammen, dass der Begriff Intervention hierzulande ungern gebraucht[…]

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Macron auf dem U-Boot

Visite aux sous-mariniers du SNLE „Le Terrible“. pic.twitter.com/Eu9dYmrXCO — Emmanuel Macron (@EmmanuelMacron) 4. Juli 2017 Der französische Präsident Emmanuel Macron lässt sich auf das Atom-U-Boot Le Terrible der französischen Marine abwinschen. Und das Bild vom (gestrigen) Dienstag wird auf seinem Twitter-Account veröffentlicht. Über die Symbolwirkung, die Macron damit erzielen will, kann man jetzt lange nachdenken…

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