Macron-Vorstoß für Stärkung der europäischen Sicherheitspolitik (Update)

In einer Rede vor einer Konferenz der französischen Botschafter hat Frankreichs Präsident Emmanuel Macron am (heutigen) Montag seine Vorstellungen für eine eigenständige Sicherheitspolitik Europas skizziert – mit weniger Abhängigkeit von den USA und mehr Einbeziehung Russlands.

Die Sehr-Kurz-Nachrichtenfassung:

Die Europäer können sich laut Frankreichs Präsident Emmanuel Macron bei ihrer Sicherheit nicht mehr alleine auf die USA verlassen. Die Architektur der europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik müsse deshalb grundlegend überprüft werden. Das forderte Macron in Paris vor französischen Diplomaten. Der Staatschef kündigte dazu eine Initiative an: „Wir müssen alle Konsequenzen aus dem Ende des Kalten Krieges ziehen.“ In die neuen Überlegungen müsse auch Russland einbezogen werden.

Die Rede gibt es als Original-Video auf Französisch:

Discours du Président de la République, Emmanuel Macron lors de la conférence des ambassadeurs et des ambassadrices

… und auch in einer schriftlichen Fassung.

In seiner eineinhalbstündigen Rede hat Macron die Sicherheitspolitik unter verschiedenen Gesichtspunkten aufgegriffen – zunächst vor allem im Zusammenhang mit dem Kampf gegen Terrorismus und dem französischen Engagement in Afrika. Aus praktischen Gründen hier keine Übersetzung der ganzen Rede, aber einige entscheidende Passagen zum Thema europäischer Sicherheitspolitik und dem Verhältnis zu den USA:

Über unsere Sicherheit zu sprechen bedeutet auch, über die Sicherheit Europas im Lichte externer Risiken zu sprechen. weiterlesen

Merkel und Macrons Interventions-Initiative: Vorsichtige Annäherung?

Bei seiner viel beachteten Rede an der Sorbonne im September vergangenen Jahres hatte Frankreichs Präsident Emmanuel Macron etliche Vorschläge für den weiteren Weg Europas vorgelegt. Darunter auch einen zur Verteidigungspolitik, den Macron selbst als European Intervention Initiative bezeichnete. Aus deutscher Sicht schien das immer ein bisschen nachrangig gegenüber den Bemühungen der EU für eine Verteidigungsunion (die unter dem etwas sperrigen Begriff PESCO bekannt sind). Vielleicht hing und hängt das auch damit zusammen, dass der Begriff Intervention hierzulande ungern gebraucht wird.

In einem Interview mit der Sonntagsausgabe der Frankfurter Allgemeinen Zeitung hat sich Bundeskanzlerin Angela Merkel nun auch zu dieser European Intervention Initiative geäußert – und das wird als vorsichtige Annäherung an Macrons Vorstellungen verstanden.

Ob das wirklich so ist? Genauer werden wir das erst wissen, wenn voraussichtlich noch im Juni ein Letter of Intent zu dieser Initiative auch von Deutschland unterzeichnet wird. Bis dahin bleibt nur ein Blick darauf, was die beiden eigentlich genau gesagt haben.

Aus der Macron- Rede am 26. September 2017 (in der veröffentlichten englischsprachigen Fassung): weiterlesen

Macron auf dem U-Boot

Der französische Präsident Emmanuel Macron lässt sich auf das Atom-U-Boot Le Terrible der französischen Marine abwinschen. Und das Bild vom (gestrigen) Dienstag wird auf seinem Twitter-Account veröffentlicht. Über die Symbolwirkung, die Macron damit erzielen will, kann man jetzt lange nachdenken…