Schlagwort: Drohnen

Drohnen-Beschaffung: (Vorerst) Nutzloser Sieg vor Gericht

Veröffentlicht am von

Im juristischen Streit um die Beschaffung bewaffnungsfähiger Drohnen für die Bundeswehr hat das Verteidigungsministerium vor Gericht einen weiteren Erfolg errungen – der den Streitkräften allerdings vorerst nichts nützt. Das Oberlandesgericht Düsseldorf entschied in einem am (gestrigen) Montag gefassten Beschluss, die Anhörungsrüge des US-Unternehmens General Atomics zurückzuweisen, nachdem die Firma vor diesem Gericht mit der Klage gegen die geplante Beschaffung der Drohne Heron TP eines israelischen Konkurrenzunternehmens gescheitert war. Damit hat das Ministerium zwar juristisch grünes Licht für einen Beschaffungsvertrag, kann

Weiterlesen

Neuer Anlauf für die Marinedrohne: Ausschreibung für eine Überbrückungslösung (Nachtrag)

Veröffentlicht am von

In die lange aufgeschobene Beschaffung einer (Aufklärungs)Drohne für die Deutsche Marine, zunächst für die Korvetten, kommt Bewegung. Am vergangenen Freitag veröffentlichte das Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw) die Ausschreibung für ein solches unbemanntes System – allerdings zunächst nur als Übergangslösung. Eine solche Überbrückungslösung war bereits seit dem Januar vergangenen Jahres im Gespräch. Aus dem Ausschreibungstext: Vordringliches Marine-Unmanned Aircraft System für Korvetten der Klasse 130 (VorMUAS) (…) Ziel dieses Auftrags ist die Beschaffung eines maritimen taktischen unbemannten

Weiterlesen

SPD legt sich fest: Vor der Wahl keine Entscheidung über „Kampfdrohnen“ für die Bundeswehr

Veröffentlicht am von

Die SPD hat sich am (heutigen ) Dienstag darauf festgelegt, die geplante Beschaffung von bewaffnungsfähigen Drohnen für die Bundeswehr nicht mitzutragen. Wie sich bereits vor einer Woche abzeichnete, will die kleinere Koalitionspartei den bereits verschobenen und nun eigentlich für den Mittwoch vorgesehenen Beschluss ablehnen, unbemannte Flugsysteme des israelischen Typs Heron TP zu leasen. SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann begründete das damit, dass die erforderliche Debatte über den Einsatz bewaffneter Drohnen noch nicht ausreichend stattgefunden hatte. Oppermanns Aussage zum Nachhören:   (Vielen Dank

Weiterlesen

Neue Probleme bei Beschaffung bewaffneter Drohnen: Gericht & Polit-Streit (Neufassung)

Veröffentlicht am von

Die geplante Entscheidung über die Beschaffung der ersten Bundeswehr-Drohnen, die auch bewaffnet eingesetzt werden können, verzögert sich aufgrund rechtlicher Schwierigkeiten und politischen Streits. Das Oberlandesgericht Düsseldorf verpflichtete das Bundesverteidigungsministerium, vorerst nicht die geplanten Verträge abzuschließen, wie ein Gerichtssprecher am (heutigen) Dienstag bestätigte. Bereits zuvor hatte sich abgezeichnet, dass angesichts von Uneinigkeit in der Regierungskoalition die für Mittwoch geplante Befassung des Haushaltsausschusses mit diesem Thema um eine Woche verschoben werden soll.

Weiterlesen

Juristischer Streit um Beschaffung bewaffneter Bundeswehr-Drohnen geht weiter

Veröffentlicht am von

Der juristische Streit um die Beschaffung bewaffnungsfähiger Drohnen für die Bundeswehr geht weiter. Nachdem das Oberlandesgericht Düsseldorf Ende Mai entschieden hatte, dass die deutschen Streitkräfte wie geplant unbemannte Flugsysteme des israelischen Typs Heron TP (Foto oben) leasen dürfen und die dagegen gerichtete Klage des US- Konkurrenzunternehmens General Atomics verworfen hatte, reichte das US-Unternehmen eine so genannte Anhörungsrüge ein. Das bestätigte ein Gerichtssprecher am (heutigen) Freitag auf Anfrage von Augen geradeaus! Über diese Rüge, mit der General Atomics unzureichendes rechtliches Gehör

Weiterlesen

Entscheidung über deutsche Kampfdrohnen noch vor der Sommerpause (Zusammenfassung)

Veröffentlicht am von

Eine Entscheidung über die Beschaffung von Drohnen für die Bundeswehr, die auch bewaffnet werden können, wird voraussichtlich noch vor der Sommerpause fallen. Die Klage einer US-Firma, die die Entscheidung des Verteidigungsministeriums zum Leasing von Drohnen eines israelischen Herstellers stoppen wollte, wurde am (heutigen) Mittwoch vom Oberlandesgericht Düsseldorf zurückgewiesen, wie das Ministerium mitteilte. Damit wird voraussichtlich am 21. Juni der Haushaltsausschuss des Bundestages über die Beschaffung der unbemannten Flugsysteme beraten.

Weiterlesen

Keine Korvetten-Entscheidung vor der Wahl – aber vielleicht die bewaffnete Drohne (Update)

Veröffentlicht am von

Über die geplante Beschaffung von fünf weiteren Korvetten für die Deutsche Marine wird voraussichtlich nicht mehr vor der Bundestagswahl entschieden. Das Verteidigungsministerium teilte den Berichterstattern im Bundestags-Haushaltsausschuss am (heutigen) Dienstag mit, dass die Behandlung dieses Vorhabens im Parlament bis zur Sommerpause nicht sicher sei. Als Grund nannte der Parlamentarische Staatssekretär Ralf Brauksiepe, dass die Kieler Werft German Naval Yards (GNY), die an dem Auftrag für die neuen Kriegsschiffe nicht beteiligt werden sollte, ein Nachprüfungsverfahren vor der Vergabekammer des Bundes angestrengt

Weiterlesen

DroneWatch: Der EuroHawk fliegt nicht mehr (m. Nachtrag)

Veröffentlicht am von

Die Bundeswehr will als hochfliegende Aufklärungsdrohne die Triton des US-Herstellers Northrop Grumman (Foto oben) beschaffen – diese Entscheidung von Generalinspekteur Volker Wieker, die am (heutigen) Dienstag den Fachpolitikern der Koalitionsfraktionen im Bundestag mitgeteilt wurde, ist nicht überraschend: Schon im Oktober 2014 hatte Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen öffentlich verkündet, dass die Triton dem missglückten Versuch EuroHawk folgen soll, dessen Erprobung und Nutzung von ihrem Vorgänger Thomas de Maiziére 2013 gestoppt worden war. Neu ist allerdings, dass für die Erprobung des

Weiterlesen

Neue Drohnen-Regelung: Verteidiger wollten es noch schärfer

Veröffentlicht am von

Die zunehmende Zahl privater Drohnen (nicht nur) in Deutschland ist zunächst mal kein Thema der Sicherheitspolitik. Interessant wird dieses Thema hier aber dann, wenn das Verteidigungsministerium an den Beschlüssen zu neuen Regelungen beteiligt ist – und deshalb auch ein Blick auf die Neuregelungen für die Nutzung dieser unbemannten Fluggeräte, die das Bundeskabinett am vergangenen Mittwoch beschlossen hat. Die vom Verkehrsministerium vorgelegten neuen Bestimmungen sehen – neben Nachweispflichten und Beschränkungen des Gesamtgewichts – vor allem vor, dass außerhalb ausgewiesener Modellfluggebiete Drohnen,

Weiterlesen