Schlagwort: Bundeswehr

Heute vor 20 Jahren: ‚Auslandseinsätze verfassungsgemäß‘

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Wer erinnert sich noch, was heute vor 20 Jahren passierte? Da gab’s ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts, das die Außenpolitik und die Bundeswehr grundlegend verändert hat: Auslandseinsätze der deutschen Streitkräfte, so entschied das höchste deutsche Gericht damals, sind verfassungsgemäß, wenn der Bundestag zustimmt. Die historische Entscheidung hier in der Tagesschau vor 20 Jahren. (Danke für den Leserhinweis!) (Archivbild: Deutsche Transall 1993 in Belet Huen, Somalia – Bundeswehr via Flickr unter CC-BY-ND-Lizenz)

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Morgen im ARD-Presseclub: Die Bundeswehr

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Ein TV-Tipp (auch) in eigener Sache: am (morgigen) Sonntag geht’s im ARD-Presseclub um die Bundeswehr. Mit dabei sind der Kollege Peter Carstens von der FAZ, die Kolleginnen Bettina Gaus (taz) und Bärbel Krauß (Stuttgarter Zeitung) – und ich. Moderieren wird Volker Herres. Ich freu mich drauf. Und über Zuschauer. (Ja, natürlich kann das dann auch hier kommentiert werden… )

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DroneWatch: SPD-Verteidigungspolitiker wegen NSA-Skandal gegen US-Drohnen

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Ihre überwiegend ablehnende Haltung zur Beschaffung von bewaffneten Drohnen für die Bundeswehr – zumindest in naher Zukunft – hat die SPD in den vergangenen Tagen mehrfach deutlich gemacht. Außer den Verteidigungspolitikern der Sozialdemokraten hatte sich auch deren Generalsekretärin Yasmin Fahimi dazu geäußert. In einem Interview des Greenpeace Magazins hat nun Rainer Arnold, verteidigungspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, eine weitere Vorbedingung genannt: Angesichts des NSA-Skandals und unserer Erfahrungen mit geschlossenen Black-Box Hochtechnologien aus den USA, bin ich als Abgeordneter aus politischen Gründen

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Von der Leyen für Kampfdrohnen: Das Tornado-Modell

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Noch vor der Debatte des Bundestages über die künftigen Drohnen für die Bundeswehr am (heutigen) Mittwochnachmittag hat Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen in der Süddeutschen Zeitung erstmals ihre Haltung zu den unbemannten fliegenden Systemen für die deutschen Streitkräfte erläutert. Nachdem jetzt der Wortlaut des Interviews (auf bmvg.de) vorliegt, wird das ein bisschen klarer: Die Ministerin will ein langfristiges europäisches Projekt zur Entwicklung einer europäischen Drohne, die auch bewaffnet werden kann. Für die Zwischenzeit sollen solche Systeme geleast oder gekauft werden,

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Der ‚Tiger‘ beendet den Afghanistan-Einsatz (neu: Bundeswehr-Nachtrag)

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Nach gut eineinhalb Jahren am Hindukusch ist der Einsatz der deutschen Tiger-Kampfhubschrauber in Afghanistan beendet. Im Camp Marmal in Masar-i-Scharif fand am (heutigen) Montagnachmittag der Appell statt, mit dem die Helikopter offiziell verabschiedet werden; für den Abend war eine Tiger Fly Out Party geplant (s. Foto oben). Die vier Kampfhubschrauber waren Ende 2012 nach Afghanistan verlegt worden und hatten im Dezember jenen Jahres ihre ersten Probeflüge absolviert, einsatzbereit waren sie seit Februar 2013. Noch habe ich keine Statistik dieses Einsatzes;

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DroneWatch: Auf in die Woche des Streits

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Die verteidigungspolitische Debatte in dieser Woche in Deutschland dürfte ganz im Zeichen der Drohnen stehen.Am (heutigen) Montag hört der Verteidigungsausschuss des Bundestages Experten zu der Frage, ob die deutschen Streitkräfte mit bewaffneten unbemannten fliegenden Systemen (die Luftwaffe bevorzugt die Bezeichnung Remotely Piloted Aircraft, ferngesteuerte Luftfahrzeuge) ausgerüstet werden sollen, und Mitte der Woche wird sich vermutlich auch Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen dazu positionieren. Den Auftakt zur aktuellen Debatte liefert der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses, der SPD-Abgeordnete Hans-Peter Bartels, im Deutschlandfunk mit

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Mali: Neues Mandat, Auftrag beendet

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Der Bundestag hat am (heutigen) Mittwoch das Mandat für eine Bundeswehr-Beteiligung am UN-Einsatz in Mali wie geplant verlängert – obwohl die Bundeswehr künftig außer mit einem guten Dutzend Stabsoffizieren nicht mehr an der Mission MINUSMA teilnimmt. Für die Verlängerung stimmten die meisten Abgeordneten der Koalitionsfraktionen und der Grünen; außer der Linksfraktion, geschlossen dagegen stimmte, sprachen sich auch einige Parlamentarier von SPD und Grünen gegen den Einsatz aus. Das Mandat (Bundestagsdrucksache 18/1416) sieht unverändert auch deutschen Lufttransport vor: Lufttransport in das

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Der längste Einsatz: 15 Jahre Kosovo

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Es ist erschreckend, wie schnell man so etwas vergisst: Nur eine Würdigung des derzeitigen (italienischen) Kommandeurs der Kosovo Forces (KFOR) der NATO und die Geschichte auf bundeswehr.de haben mich daran erinnert, dass am 12. Juni vor 15 Jahren der Einsatz auch der Bundeswehr in der damals abtrünnigen serbischen Unruheprovinz begann. Damit ist es der inzwischen am längsten dauernde Einsatz deutscher Soldaten, und einer der in Deutschland am wenigsten wahrgenommenen – wer in der Öffentlichkeit ist sich schon bewusst, dass noch

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Probleme mit der Tradition: Bundeswehr verbietet ‚Treue um Treue‘

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Mit (militärischen) Traditionen tut sich die Bundeswehr immer dann besonders schwer, wenn sie auf die Wehrmacht oder das 3. Reich zurückgeführt werden können oder nur könnten – und das führt bisweilen zu sehr emotionalen Diskussionen. So war es zum Beispiel, als dem damaligen Jagdgeschwader 74 sein Traditionsname Mölders aberkannt wurde. Jetzt hat das Deutsche Heer einen Traditionsspruch verboten, und auch das dürfte wieder für heftige Debatten sorgen: Treue um Treue, ein Wahlspruch, der insbesondere bei den Fallschirmjäger der Bundeswehr in

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