Schlagwort: Bundeswehr

Rühe-Kommission: Der Bericht (Update: Video)

„Die Bundeswehr ist nicht nur die Armee Deutschlands.“ – Volker Rühe #BPK pic.twitter.com/eitVFw6ecw — Tilo Jung (@TiloJung) June 16, 2015 Die Kommission um den früheren Verteidigungsminister Volker Rühe hat am (heutigen) Dienstag ihren Bericht über Parlamentsrechte und Auslandseinsätze der Bundeswehr vorgelegt. Teile der Vorschläge waren bereits zuvor bekannt geworden, hier der vollständige Bericht als Bundestagsdrucksache: Unterrichtung durch die Kommission zur Überprüfung und Sicherung der Parlamentsrechte bei der Mandatierung von Auslandseinsätzen der Bundeswehr Tilo Jung hat die Vorstellung des Berichts vor

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Vorschläge der Rühe-Kommission: Keine Vorratsbeschlüsse, Ausbildungsmission ohne Mandat

Nach gut einem Jahr Arbeit will die so genannte Rühe-Kommission am kommenden Dienstag ihre Vorschläge für eine Überarbeitung des Parlamentsbeteiligungsgesetzes vorlegen, mit dem die Entscheidungen des Bundestages über Auslandseinsätze der Bundeswehr geregelt werden. Bereits zuvor sickerten wesentliche Ergebnisse durch: Pauschale Vorratsbeschlüsse für deutsche Soldaten in multinationalen Einheiten soll es nicht geben; für Missionen, die nicht zwingend als militärischer Einsatz angesehen müssen (zum Ausbildungseinsätze wie in Mali, Foto oben), soll künftig kein Mandat mehr erforderlich sein.

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G36-Sammler: Nachtwei-Kommission beginnt Arbeit, neuer Geschäftsführer bei Heckler&Koch

Um die Entwicklungen mitzuplotten… lohnt ein neuer Sammelthread zum Thema Sturmgewehr G36: • Die Kommission um den früheren Grünen-Bundestagsabgeordneten Winfried Nachtwei nimmt ihre Arbeit auf: Zusammen mit dem ehemaligen Wehrbeauftragten Hellmut Königshaus soll Nachtwei prüfen, ob möglicherweise deutsche Soldaten durch Mängel am G36 zu Schaden gekommen sind. Wie zuvor schon Königshaus in Medien-Interviews sagte auch Nachtwei den Bundeswehrmedien, dass er dafür keine Hinweise habe: Bisher gibt es keine Hinweise darauf. Die konkreten Ermittlungen, ob Soldaten im Gefecht – also in

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Exercise Watch: ‚Saber Strike‘ im NATO-Nordosten mit 600 Deutschen

In Polen und den baltischen Ländern Estland, Lettland und Litauen hat am (heutigen) Montag die Übung Saber Strike begonnen, ein groß angelegtes Manöver von Landstreitkräften mit Luftunterstützung, das die Zusammenarbeit innerhalb der NATO an ihrer Nordostflanke trainieren soll. Für Litauen, wo der Schwerpunkt liegt, ist es die größte Konzentration von NATO-Truppen auf  seinem Gebiet seit dem Beitritt des Landes zum Bündnis. Allerdings ist Saber Strike keine NATO-Übung, sondern eine bereits seit Jahren von der U.S. Army Europe durchgeführte Übungsserie. Zunächst

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Interview mit dem Generalinspekteur: ‚Erhebliche Defizite in der Realität‘

Bundeswehr-Generalinspekteur Volker Wieker (der nun länger als vorgesehen im Amt bleiben soll), hat im Interview der Woche des Deutschlandfunks die Veränderungen in Bundeswehr wie NATO aufgrund des veränderten Verhältnisses der Allianz zu Russland beschrieben. Und die Probleme, denen sich eine unterfinanzierte Truppe gegenübersieht. Das komplette Interview steht zum Nachlesen hier online, ein paar Auszüge: Wir alle handeln ja unter den gegebenen Rahmenbedingungen, die wir so nicht verändern können, aber darin durchaus in der Lage sind, Prioritäten für die eigene Teilstreitkraft,

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Jetzt auch Probleme mit dem MG5?

Angesichts der Feiertage stelle ich das hier nur zur Debatte, ohne selber groß ins Thema einzusteigen: Nach dem Sturmgewehr G36 soll, so berichtet der Spiegel unter Berufung auf Ministeriums-Antworten an die Linksfraktion, auch das neue Maschinengewehr MG5 vom selben Hersteller Heckler&Koch Treffprobleme haben. Die Antwort liegt mir selber leider (noch) nicht vor, deshalb aus der Spiegel-Vorabmeldung: Allerdings stellte laut der Antwort an die Linken-Fraktion die Wehrtechnische Dienststelle 91 bei Tests mit dem MG5 „eine Überschreitung des vertraglich vereinbarten Abstandes des

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DroneWatch: Luna am Boden

Ein Merkposten, damit es über das lange Wochenende nicht untergeht: Die Bundeswehr hat alle ihre Drohnen vom Typ Luna (Foto oben) vorerst gegroundet. In den vergangenen Tagen hatten die unbemannten Systeme bei Übungsflügen über Deutschland das Navigationssignal vom Satelliten verloren. Passiert ist nichts, die Drohnen gingen wie programmiert auf Truppenübungsplätzen nieder, wie das Heer mitteilte: Einschränkung des Flugbetriebs der Nahaufklärungs-Ausstattung „LUNA“

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Helm ab zum Austausch

Die Bundeswehr hat ein weiteres Ausrüstungsproblem: Das zuständige Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr hat einen großen Teil der Gefechtshelme der Truppe vorerst für Einsatz und Schießausbildung gesperrt. Bei den Helmen der spanischen Herstellerfirma Induyco, die einen Großteil der Standard-Gefechtshelme der Bundeswehr geliefert hat, wurden bei Routineüberprüfungen Probleme mit den Halteschrauben festgestellt. Bei allen Helmen dieser Firma sollen diese Schrauben jetzt ausgetauscht werden. Das Verteidigungsministerium konnte am (heutigen) Dienstag auf Anfrage von Augen geradeaus! noch nicht sagen, wie

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Geklaute Munition aus Seedorf ist wieder da

Vor gut einem Jahr wurden den Fallschirmjägern in Seedorf Zehntausende Schuss Munition gestohlen Jetzt ist sie wieder da, die Munition, wie unter anderem Radio Bremen meldet: Fast 30.500 Schuss Munition der Bundeswehr sind wieder aufgetaucht. Sie waren im Februar 2014 aus der Fallschirmjägerkaserne in Seedorf im Landkreis Rotenburg (Wümme) gestohlen worden. Polizisten stellten das gefährliche Diebesgut in einer Lagerhalle in Delmenhorst am 20. April sicher, wie die Staatsanwaltschaft Bremen erst jetzt mitteilte. (…) Der Hinweis sei von einem Angeklagten in

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