Schlagwort: Bundeswehr

Deutschland hat seine Unschuld verloren…

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… und daraus noch nicht die Konsequenzen gezogen, ist der Tenor meines Kommentars zum Jahrestag des Luftangriffs vom 4. September, den ich als Gastbeitrag für theeuropean.de geschrieben habe: Lizenz zum Abwarten. Ein paar weitere Kommentare/Einschätzungen zu diesem Jahrestag, die mir aufgefallen sind (ohne auch nur den mindesten Anspruch auf nur ansatzweise Vollständigkeit): Die taz fragt, wie sich Deutschland seit dem Luftschlag verändert hat: Nie wieder Afghanistan Das ZDF sieht die Angehörigen der Opfer von Deutschland enttäuscht: Es war eine Katastrophe

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Die unerzählten Geschichten aus Baghlan

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Als Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg am vergangenen Wochenende am Observation Point North, afghanische Provinz Bahglan, Nordrand des Distrikts Baghlan-e-Jadid, landete, bekamen meine mitgereisten Kollegen deutliche Worte zu hören. Über den harten Einsatz der Bundeswehr in dieser Region, an der Gabelung der beiden wichtigen Verbindungsstraßen Highway 1 und Highway 7, werde in den deutschen Medien ja gar nicht berichtet, klagte Oberstleutnant Jared Sembritzki, Kommandeur der Quick Reaction Force (und sonst des Gebirgsjägerbataillons 231 in Bad Reichenhall). Der Mann hat Recht. Allerdings

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RC N Watch: Tote Wahlkämpfer nach Luftschlag?, Polio bei Kundus

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Die aktuellen Nachrichten aus dem (deutsch kommandierten) ISAF-Regionalkommando Nord in Afghanistan klingen nicht gut: – Mehrere Wahlkämpfer für die bevorstehenden Parlamentswahlen sollen bei einem Helikopter-Luftangriff der ISAF ums Leben gekommen sein – einige Meldungen sprechen von sechs, andere von zehn Toten bei Rustak in der Provinz Takhar. – Vier Angehörige einer regierungsnahen Miliz kamen in der Provinz Kundus bei einem IED-Anschlag ums Leben. – Im Problemdistrikt Imam Sahib in der Provinz Kundus wurde erstmals nach über zehn Jahren ein Fall

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Lest doch selbst: Der Bericht des Generalinspekteurs

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Nachdem jetzt fast jedes Medium einen Aspekt aus dem Bericht von Bundeswehr-Generalinspekteur Volker Wieker zur künftigen Bundeswehrstruktur hervorhebt (und alle betonen, dass ihnen der Bericht vorliegt), spiele ich auch mal mit. Am härtesten dürften die Wehrpflicht-Befürworter an dieser ungeschönten Aussage Wiekers zu knabbern haben: Der Mehrwert der allgemeinen Wehrpflicht besteht heute vorrangig nur noch in ihrem Beitrag zur Nachwuchsgewinnung. Über die allgemeine Wehrpflicht haben die Streitkräfte eine Zugriffsmöglichkeit mit Verfassungsrang auf junge Männer. Sie sind so in der Lage, aus

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Die fliegenden Kameras haben ausgedient

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Seit 2007 sind deutsche Kampfjets in Afghanistan im Einsatz. Obwohl der Begriff Kampfjet in diesem Fall nur halb zutrifft: Die sechs deutschen Aufklärungstornados, die in Masar-i-Scharif stationiert sind, dürfen nach dem Willen der deutschen Politik zwar über ganz Afghanistan eingesetzt werden – aber ausschließlich für die Aufklärung. Im Klartext: als fliegende Kameras sind die Maschinen genehmigt, von ihrer Bordkanone dürfen sie aber höchstens zur Selbstverteidigung Gebrauch machen (wobei es recht klar sein dürfte, dass so ein Jet über dem Hindukusch

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Die Vergessenen von Faisabad

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Es ist schade, dass Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg bei seinem Afghanistan-Blitzbesuch am vergangenen Wochenende zuletzt in das Provincial Reconstruction Team (PRT) Faisabad reiste. Da waren meine Kollegen damit beschäftigt, seine vorangegangenen Besuche in Kundus und vor allem im Kampfgebiet, am Observation Point North, für die Montagsausgaben zu vermelden. (Das ist durchaus verständlich, mir wäre es genau so gegangen.) Bei den 90 Minuten Aufenthalt des Ministers in Faisabad ging damit auch unter, was in diesem PRT los ist. Nämlich eigentlich nichts.

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Kundus-Luftangriff: Kein Disziplinarverfahren, keine Gegenüberstellung

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Fast ein Jahr nach dem Luftangriff bei Kundus sind heute zwei wichtige Entscheidungen zur Aufarbeitung des tödlichen Luftschlags bekannt geworden: Dem damaligen deutschen Kommandeur des PRT Kundus, Oberst Georg Klein, wird kein Dienstvergehen vorgeworfen. Und der Bundesgerichtshof hat den Antrag der Oppositionsfraktionen im Bundestag abgelehnt, im so genannten Kundus-Untersuchungsausschuss eine Gegenüberstellung des Verteidigungsministers Karl-Theodor zu Guttenberg und der von ihm entlassenen Spitzenleute Wolfgang Schneiderhan, damals Generalinspekteur, und Peter Wichert, damals Staatssekretär, anzuordnen. (Oberst Georg Klein in Kundus – Foto Andrea

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Breaking News: Kein Dienstvergehen von Oberst Klein

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Das ganz schnell zur Info vom Presse- und Informationszentrum des Heeres: Kein Dienstvergehen von Oberst i.G. Georg Klein festgestellt Die Bundesanwaltschaft hat am 16. April 2010 das Ermittlungsverfahren gegen Oberst i.G. Klein wegen des Luftangriffs vom 4. September 2009 in der Nähe von Kunduz eingestellt, weil sein Handeln nach den maßgeblichen Kriterien des humanitären Konfliktvölkerrechts rechtmäßig war. Eine Strafbarkeit war daher sowohl nach den Vorschriften des Völkerstrafgesetzbuches als auch des allgemeinen Strafrechts nicht gegeben. Hierauf hat der Inspekteur des Heeres

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