Dokumentation: Sicherheitspolitische Fragen in der Merkel-Pressekonferenz

Bei der traditionellen Sommer-Pressekonferenz von Bundeskanzlerin Angela Merkel vor der Bundespressekonferenz am (heutigen) Montag standen, wenig erstaunlich, Fragen der Sicherheits- und Verteidigungspolitik nicht im Mittelpunkt. Einige Fragen in diese Richtung gab es aber doch; zur Dokumentation die entsprechenden Fragen und die Antworten in chronologischer Reihenfolge (Hinweis: Die Abschrift, einschließlich der Interpunktion, kommt vom Bundespresseamt):

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Bundeswehr bleibt in Afghanistan bei ihrer Strategie

re:publica bedingt komme ich hier dieser Tage nur zu wenig; aber für die Sammlung: Die Aussagen von Verteidigungsministerium und Auswärtigem Amt am (heutigen) Montag vor der Bundespressekonferenz zum Thema Afghanistan. Kernaussage: So traurig der Tod des deutschen KSK-Soldaten am vergangenen Samstag ist, auf die grundsätzliche Planung hat es keinen Einfluss. Der Sprecher des Verteidigungsministeriums, Stefan Paris, und der Sprecher des Auswärtigen Amts, Andreas Peschke, im Wortlaut: Frage: Ich möchte beim Außenministerium und beim Verteidigungsministerium nachfragen, ob der Todesfall eines deutschen[…]

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„Der Sack ist zu“

Seine Entscheidungen zur Schließung, Reduzierung und zum Umbau von Bundeswehr-Standorten hat Verteidigungsminister Thomas de Maizière heute in Berlin vor der Bundespressekonferenz erläutert. Die wesentliche Aussage: Diese Beschlüsse stehen, der Sack ist zu, sagte de Maizière. Es könne zwar in den Details bei der Größe beziehungsweise der Dienstpostenzahl eines Standortes noch Abweichungen geben in der Feinausplanung, aber die dürften nicht größer ausfallen als zehn bis 15 Prozent. Nur bei den Bundeswehr-Dienstleistungszentren seien noch Veränderungen denkbar, weil entgegen der ursprünglichen Planung von[…]

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MineWolf ab Oktober im Afghanistan-Einsatz

Der tödliche Anschlag in Baghlan am Himmelfahrtstag war natürlich ein wesentliches Thema der heutigen Bundespressekonferenz – zur Dokumentation die Ausführungen von Regierungssprecher Steffen Seibert und dem stellvertretenden Sprecher des Verteidigungsministeriums, Kapitän zur See Christan Dienst: (Über das von Dienst erwähnte System zum Aufspüren/Entschärfen von Sprengfallen hatte ich ich im Dezember vergangenen Jahres berichtet.) STS SEIBERT: Guten Tag, meine Damen und Herren! Wie Sie wissen, hat es wieder einen Anschlag auf unsere Truppe in Afghanistan gegeben. Es gibt also wieder einen[…]

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Guttenberg war’s nicht Schuld

Falls jemand meinen sollte (zum Beispiel aufgrund der Interviewäußerungen von Verteidigungsminister Thomas de Maizière am Wochenende), da sei was schief gelaufen bisher bei der Bundeswehrreform und der frühere Verteidigungsminister trage daran die Schuld: Das ist natürlich nicht so, wie Ministeriumssprecher Stefan Paris, Regierungssprecher Steffen Seibert und Finanzministeriums-Sprecher Martin Kreienbaum heute vor der Bundespressekonferenz erläutert haben. FRAGE (zur Bundeswehrreform): Herr Paris, wenn ich mich richtig erinnere, hat ein früherer Bundesverteidigungsminister mit einem Gutachten von Herrn Weise von der Bundesagentur für Arbeit[…]

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Dokumentation: Gorch Fock und weiteres in der Bundespressekonferenz

Da ich weiß, auf welch großes Interesse die Aussagen zur Gorch Fock und den anderen anstehenden Bundeswehrthemen stoßen (und weil die Abschrift noch nicht vorliegt), hier schon mal die Audio-Dokumentation der heutigen Bundespressekonferenz zum Thema. Es äußert sich vor allem der Sprecher des Verteidigungsministeriums, Steffen Moritz, und zwischendurch auch Regierungssprecher Steffen Seibert. (Aus technischen Gründen zweiteilig.) (Direktlink für iPhone/iPad und einige Blackberrys: http://audioboo.fm/boos/261522-gorch-fock-und-anderes-i-bpk-24-1-2011) (Direktlink: http://audioboo.fm/boos/261523-gorch-fock-und-anderes-ii-bpk-24-1-2011) Und wo ich schon mal den Dokumentationskanal spiele (ich weiß, auch zur Freude mancher Kollegen…)…[…]

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Dokumentation: Die Bundeswehr-Vorfälle, BPK 21. Januar

Wie schon öfter und hier gerne gesehen, die Dokumentation der Aussagen in der Bundespressekonferenz am 21. Januar zu den aktuell diskutierten Vorfällen in der Bundeswehr (auch wenn die Entwicklung derzeit ja so schnell ist, dass Aussagen von gestern Schnee von gestern sind… und zum Beispiel im Fall „Gorch Fock“ mit Konsequenzen nicht länger gewartet wurde). Antworten vom Sprecher des Verteidigungsministeriums, Steffen Moritz, und Regierungssprecher Steffen Seibert. FRAGE: Herr Seibert, in welcher Form hat sich die Bundeskanzlerin in die Aufklärung der[…]

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Abzugsdatum, Haushalt, Bundeswehr

In diesen vorweihnachtlichen Tagen sollte man nicht alzuviel in irgendwas hineingeheimnissen. Nach dieser Übersicht und dieser Übersicht und dieser Übersicht deshalb zur Dokumentation: Aus der heutigen Bundespressekonferenz zu den Themen Afghanistan-Abzugsdatum für die Bundeswehr und Verteidigungshaushalt. Wie zuvor treten auf: Der stellvertrende Sprecher des Verteidigungsministeriums, Kapitän zur See Christian Dienst; der Sprecher des Bundesfinanzministeriums, Martin Kreienbaum. Außerdem der stellvertretende Regierungssprecher Christoph Steegmans und der Sprecher des Auswärtigen Amtes, Andreas Peschke. SRS DR. STEEGMANS: Ich möchte zu drei Themen einige Bemerkungen[…]

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Fortsetzung: Der Haushalt und die Bundeswehr

Vor einer Woche hatte ich hier das Protokoll der Bundespressekonferenz mit dem Frage- und Antwort-Spiel zum Thema neue Bundeswehr und Sparhaushalt eingestellt. Am Wochenende gab es den Bericht des Spiegel, dass Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg davon ausgeht, weniger sparen zu müssen als bislang vereinbart. Und heute gab’s dann in der Bundespressekonferenz die Fortsetzung der Frage- und Antwort-Runde, wieder mit den gleichen Beteiligten: Dem stellvertretenden Sprecher des Verteidigungsministeriums, Kapitän zur See Christian Dienst; Regierungssprecher Steffen Seibert und dem Sprecher des Bundesfinanzministeriums,[…]

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