„Der Sack ist zu“

Seine Entscheidungen zur Schließung, Reduzierung und zum Umbau von Bundeswehr-Standorten hat Verteidigungsminister Thomas de Maizière heute in Berlin vor der Bundespressekonferenz erläutert. Die wesentliche Aussage: Diese Beschlüsse stehen, der Sack ist zu, sagte de Maizière. Es könne zwar in den Details bei der Größe beziehungsweise der Dienstpostenzahl eines Standortes noch Abweichungen geben in der Feinausplanung, aber die dürften nicht größer ausfallen als zehn bis 15 Prozent. Nur bei den Bundeswehr-Dienstleistungszentren seien noch Veränderungen denkbar, weil entgegen der ursprünglichen Planung von 37 jetzt vorerst doch 40 vorgesehen seien – das könnte auch nach unten korrigiert werden.

Die Zeitplanung steht nach den Worten des Ministers noch nicht im Detail: Es sei nicht so, dass morgen der Schlüssel umgedreht wird. Aber Jahreszahlen, wann welcher Standort zugemacht oder reduziert wird, gebe es auch noch nicht – zumal gerade geplante Verlegungen davon abhängig seien, was an Infrastruktur an einem neuen Standort vielleicht geschaffen werden müsse oder ob erst eine andere Einheit, die ebenfalls verlegt werde, diesen Standort zuvor freimachen müsse.

Ein Randaspekt, der aber für die Stimmung wichtig ist: Traditionslinien und -Namen, das machte de Maizière deutlich, sollen so weit wie möglich erhalten bleiben. Zwar würden alle Musikkorps künftig der Streitkräftebasis zugeordnet, aber ich habe nicht die Absicht, das als Streitkräftebasis-Orchester zu bezeichnen. Und überlegt werde auch, wie die Tradition des – künftig aufgegebenen – Standortes Sigmaringen gewahrt werden könne: Eine Graf-Stauffenberg-Kaserne, die schließt man nicht eben so mit leichter Hand.

Zur Dokumentation das Statement des Ministers in der Bundespressekonferenz, anschließend der Frage-und-Antwort-Teil:

de Maizière BPK-Statement Standorte 26. Oktober 2011 (mp3)

de Maizière BPK-Fragen 1 Standorte 26.Oktober 2011 (mp3)

de Maizière BPK-Fragen 2 Standorte 26. Oktober 2011 (mp3)