MineWolf ab Oktober im Afghanistan-Einsatz

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Der tödliche Anschlag in Baghlan am Himmelfahrtstag war natürlich ein wesentliches Thema der heutigen Bundespressekonferenz – zur Dokumentation die Ausführungen von Regierungssprecher Steffen Seibert und dem stellvertretenden Sprecher des Verteidigungsministeriums, Kapitän zur See Christan Dienst:

(Über das von Dienst erwähnte System zum Aufspüren/Entschärfen von Sprengfallen hatte ich ich im Dezember vergangenen Jahres berichtet.)

STS SEIBERT: Guten Tag, meine Damen und Herren! Wie Sie wissen, hat es wieder einen Anschlag auf unsere Truppe in Afghanistan gegeben. Es gibt also wieder einen Grund, um einen jungen Soldaten zu trauern, der in dieses Land gegangen ist, um diesem Land und seinen Menschen zu helfen. Die Bundeskanzlerin ist tief traurig über die Nachricht vom Tod des 23-jährigen Oberstabsgefreiten und von den zum Teil schweren Verletzungen von fünf seiner Kameraden. Sie denkt in diesen Stunden in Mitgefühl an die Angehörigen und Freunde der Opfer dieses Anschlags. Sie schickt den Verletzten ihre herzlichen Genesungswünsche verbunden mit der Hoffnung, dass sie das Erlittene und Erlebte bald hinter sich bringen.

So bestürzend dieser neue Anschlag ist, so bitter insgesamt die letzte Woche für die Bundeswehr in Afghanistan war: Die Terroristen dürfen ihr Ziel nicht erreichen. Sie dürfen ihr Ziel nicht erreichen, den Weg zu Frieden und Stabilität im Land zu blockieren. Die Bundesregierung hält deshalb an ihrem Plan fest, an dem international abgestimmten Plan einer schrittweisen Übergabe der Verantwortung. Wir werden weiterhin alles tun, um unsere afghanischen Partner bei der Übernahme dieser Verantwortung zu unterstützen. Wir werden weiterhin alles tun, um das Mandat der Vereinten Nationen zusammen mit unseren Partnern aus vielen Ländern und zusammen mit den afghanischen Kräften umzusetzen.

(…)

FRAGE  (zum Bundeswehreinsatz in Afghanistan): Herr Seibert und/oder Herr Dienst, der Wehrbeauftragte hat ja erneut darauf hingewiesen, dass den Bundeswehrsoldaten im Auslandseinsatz, speziell in Afghanistan, offenbar ein geschützter Fuhrpark fehlt, wie ihn etwa die Amerikaner haben. Wann hat die Bundesregierung zur Kenntnis genommen, dass es Fahrzeuge gibt, die offenbar einer größeren Bombendetonation standhalten als die deutschen? Wann wird umgerüstet, so wie es der Wehrbeauftragte erbeten, verlangt oder gefordert hat?

DIENST: Das ist ein Thema, bei dem die Begriffe sehr leicht durcheinander geraten und damit die Durchschaubarkeit für den Laien sehr stark getrübt ist – um einmal so hochtrabend zu beginnen.

Punkt 1 ist: Der Wehrbeauftragte hat sicherlich nicht gesagt, dass geschützte Fahrzeuge fehlen. Ich habe ihn heute Morgen selbst gehört. Er hat im „Morgenmagazin“ gesagt, hinsichtlich der Schutzwirkungen wäre auch jedes andere Fahrzeug dieser Bombe aufgrund ihrer Größe erlegen. Von daher kann es nicht um noch besser geschützte Fahrzeuge gehen, sondern es geht grundsätzlich darum, nur noch mit geschützten Fahrzeugen im Einsatzland unterwegs zu sein. Aber in diesem Bereich sind wir inzwischen sehr gut geworden; wir sind wesentlich besser als noch vor zwei Jahren. Der ehemalige Minister zu Guttenberg hat sich in dieser Hinsicht im Hause und auch gerade bei den Soldaten hohe Anerkennung verdient; denn die Frage der Ausrüstung ist in seiner Zeit auf Ministerebene „angepackt“ worden, wie man so schön sagt. Es ist eine sogenannte Ad-hoc-Arbeitsgruppe eingerichtet worden, die genau diesem Thema nachgegangen ist, die ganze Ministerialbürokratie in gewisser Weise überholt hat, um dann beschleunigt für die benötigte Ausrüstung zu sorgen.

In der Tat muss man zugestehen, dass in der Vorvergangenheit gewissen Themen mit Blick auf die Ausrüstung zu wenig Aufmerksamkeit geschenkt worden ist und man die Bürokratie hat walten lassen. Aber was das Thema der sogenannten Route-Clearance-Fähigkeit also die Fähigkeit, die man braucht, um Minen und Bomben, die im Straßensaum oder auf der Straße vergraben worden sind, zu entdecken und zu räumen anbelangt, so ist diese Lücke bereits 2009 erkannt worden. Man hat dann geprüft, welche Systeme es gibt, damit man nicht wie bisher auch heute wird das zum Teil noch gemacht unter dem Einsatz von Individuen mit der sogenannten Minenspürnadel bzw. irgendwelchen handgehaltenen Scannern auf die Suche gehen und dann mit den sogenannten EOD-Teams Explosive Ordnance Disposal diese Bomben räumen muss – ähnlich wie eine Bombe geräumt wird, die zum Beispiel irgendwo in Berlin gefunden wird.

Es trifft zu, dass die Amerikaner ein entsprechendes System haben. 2009 ist dieses System begutachtet und aus verschiedenen Aspekten für die Bundeswehr nicht für einführbar befunden worden. Hier geht es auch wieder um die Sicherheit des in diesem System eingesetzten Personals – ich will hier nicht tiefer in die Details einsteigen, da das auf der anderen Seite natürlich auch Sicherheitsaspekte betrifft.

Fakt ist: Diese Fähigkeitslücke ist, wie gesagt, schon 2009 erkannt worden. Wir befinden uns zurzeit in dem Prozess, dort zu einer Lösung zu kommen. In einem ersten Schritt ist mit der Realisierung von sieben fernbedienbaren Detektions- und Räumsystemen zum Einsatz auf Straßen und Wegen begonnen worden. Das heißt, die Systeme bestehen zum einen aus einem unbemannten Detektorfahrzeug zum Aufspüren und Aufklären von Sprengsätzen. Für Fachleute: Man rüstet den Wiesel, diesen kleinen Panzer, in den fernbedienbaren Modus um und stattet ihn mit einem Bodendurchdringungsradar und einem Metalldetektor aus. Dann gibt es ein unbemanntes Manipulatorfahrzeug, den sogenannten Mini MineWolf. Das können Sie sich wie eine größere Fräse vorstellen, die in der Lage ist, die gefundenen Sprengsätze durch Graben oder Fräsen unschädlich zu machen. Schließlich gibt es ein Führungsfahrzeug, von dem aus die Bedienbesatzung diese Fahrzeuge in einem geschützten Raum bedienen kann, auf der Basis des Transportpanzers Fuchs.

Die Ausbildung an dem Mini MineWolf, also dem Räumgerät, wird vermutlich bis Sommer dieses Jahres abgeschlossen sein. Abschließend wird das Fahrzeug in den Einsatz verlegt. Wir planen, dass dieses Fahrzeug ab Oktober im Einsatz ist und wir dann gefundene Minen bzw. Bomben räumen können. Die Detektionsradare auf Basis des kleinen Panzers Wiesel werden Anfang 2012 in den Einsatz folgen. In einem zweiten Schritt, ab 2013, wird das System Fuchs KAI um das technische Fachseminar abzurunden: das ist ein Kampfmittelaufklärungs- und identifizierungssystem zum Einsatz abseits der Straßen eingeführt, mit dem man Sprengfallen im freien Gelände, hinter Mauern usw. detektieren und räumen kann. Das rundet – länglich elaboriert – den Prozess ab.

Es ist also nicht so, dass nichts getan worden ist. Ich selbst kann nur den Wehrbeauftragten von heute Morgen zitieren dieses Bild bemühe ich selbst gerne : Es gibt eben für solche Spezialausrüstungen keine Discounter an der Ecke, in die man reingehen und sagen könnte: Ich hätte das und das gerne. – Wenn man so etwas erst entwickeln muss, ist eben ein gewisser Vorlauf nötig.

Noch einmal: Mit dem amerikanischen System arbeiten wir im Einsatz. Die Amerikaner bedienen es auch in den kombinierten Einsätzen deutsch-amerikanischer Art in dem Gebiet um den OP North. Über die Verfügbarkeit und dazu, warum das in diesem Fall nicht der Fall gewesen ist, werden wir hier keine Ausführungen machen. Das hat alles seine Gründe, aber irgendwo ist dann auch der Bericht gegenüber der Öffentlichkeit gegenüber den Konsequenzen im Einsatzland direkt abzuwägen.

ZUSATZFRAGE: Ich würde noch um eine politische Einordnung bitten, Herr Dienst oder Herr Seibert. Ist meine Schlussfolgerung richtig: Weil die Bürokratie bis 2007/2008 falsch gehandelt oder geschlafen hat, sind die deutschen Soldaten im Einsatz unzureichend geschützt gewesen.

Die zweite Frage: Wann sind die Bundeswehrsoldaten im Afghanistan-Einsatz in dem Maße geschützt, wie es möglich wäre und wie die amerikanischen Soldaten heute schon geschützt sind? Das habe ich bei der Auflistung der Daten nicht ganz verstanden. Sind die Bundeswehrsoldaten in 2012 vergleichbar geschützt wie die US-Soldaten schon heute? Wird das im nächsten Jahr so sein? Ist das schon jetzt oder im Oktober dieses Jahres der Fall? Ich bin ein Laie, vielleicht könnten Sie mir das einfach mal erklären: Ab wann haben wir den Schutz, den die US-Soldaten heute schon haben?

DIENST: Die US-Soldaten sind uns, was die verbesserte Entdeckungs- und Räumfähigkeit anbelangt, ungefähr ich sage das einfach einmal aus meiner Einschätzung heraus zwei Jahre voraus. Man hat diese Lücke, wie ich schon sagte, 2009 entdeckt. Der Prozess als solcher ist durch die Bürokratie relativ langsam in Gang gekommen und entsprechend, wie ich das ausgeführt habe, durch Führungsaufmerksamkeit verstärkt worden. Wenn Sie fragen wir sind schon seit zehn Jahren in Afghanistan , warum diese Fähigkeitslücke erst jetzt bemerkt wurde, kann ich nur sagen: Man hat vor 2009 auch vonseiten des Militärs den Bedarf als solchen nicht gesehen, weil man nicht ständig mit vergrabenen Bomben umzugehen hatte. Es war also nicht so ein Thema, wie es heute ein Thema ist bzw. in der zweiten Hälfte des ersten Jahrzehnts ein Thema geworden ist. Irgendwann erkennt man den Bedarf; und dann muss man dafür sorgen, dass der gedeckt wird. Andere haben ihn vielleicht schon eher erkannt, weil sie im Süden Afghanistans schon wesentlich früher und heftiger mit solchen Sachen umzugehen hatten als wir im Norden.

Im Hinblick auf die Beschaffungshistorie ist nicht alles eitel Sonnenschein, aber entnehmen Sie dem bitte, dass im Moment alles getan wird, diesen Missstand so schnell wie möglich abzustellen.

ZUSATZFRAGE: Bliebe nur noch die Antwort auf die Frage, ab wann nach Ihrer bürokratischen Planung für die Bundeswehrsoldaten der heutige US-Standard erreicht ist.

DIENST: Alle Wertungen, die Sie mir in den Mund legen, weise ich zurück. Wir werden voraussichtlich im Frühjahr nächsten Jahres einen wesentlich besseren Standard haben, als ihn die Amerikaner heute haben.

FRAGE: Herr Dienst, das hat nicht unmittelbar mit dem Angriff von gestern zu tun, aber mit dem Thema, wie genau wir wissen, mit wem wir da gepartnert sind. Die Berichte sind da etwas durcheinander gegangen. Könnten Sie noch einmal erklären, warum es bisher nicht möglich war, afghanische Kräfte biometrisch zu erfassen? Es heißt, da habe es bürokratische Hemmnisse, Datenschutzbedenken gegeben. Vielleicht können Sie da Klarheit schaffen.

DIENST: In dem Prozess geht es darum, biometrische Daten von afghanischen Kräften, die in Diensten der Deutschen arbeiten – das sind die sogenannten Locals , zu erfassen, soweit sie im Feldlager arbeiten. Welche Daten darüber hinaus noch zu erfassen wären, ist Bestandteil der Diskussion. Bestimmte Milizen werden in diesem System erfasst. Das System haben die Amerikaner für die Belange von ISAF eingeführt. Sie haben uns gebeten, auch daran teilzunehmen. Wir brauchen die Teilnahme an diesem System auch, wie der Minister das in der jüngsten Vergangenheit mehrfach ausgeführt hat. Bisher standen dem durchaus datenschutzrechtliche Bedenken entgegen, die aber ausgeräumt sind. Wir hoffen, dass jede Stunde das entsprechende Memorandum of Understanding mit den Amerikanern gezeichnet werden kann, sodass wir an diesem Prozess teilhaben können.

Wenn Sie die Bürokratie ansprechen das ist ja das Unwort des Tages, durchaus auch zu Recht , dann muss man sagen: Es ist ein Unterschied, ob man in Deutschland Abgassonderuntersuchungen macht um auf dieses berühmte Beispiel abzuheben oder ob man Abgassonderuntersuchungen in der Wüste von Afghanistan für die deutschen Fahrzeuge verlangt. Ähnlich ist es mit den Datenschutzbestimmungen. Datenschutzbestimmungen in Deutschland aufrechtzuerhalten, ist das eine, sie gegen die Notwendigkeiten im Einsatzgebiet zu spiegeln, das andere.

ZUSATZFRAGE: Wer hatte diese Bedenken, und seit wann zieht sich das schon hin? Wann war erstmals davon die Rede, so etwas einzuführen?

DIENST: Zur genauen Historie seit wann der Prozess läuft und wer wann wo welche Bedenken geäußert hat kann ich Ihnen nichts sagen. Fakt ist: Minister de Maizière hat von diesem geplanten Memorandum of Understanding praktisch zur Übernahme der Dienstgeschäfte erfahren und die Weisung gegeben, dass dieses möglichst zeitnah und zügig umzusetzen ist.

Wie gesagt: Wir hoffen, dass es jede Stunde mit den Amerikanern gezeichnet wird und dann entsprechend umgesetzt werden kann.

FRAGE: Herr Dienst, ich würde Sie angesichts der relativen Häufung der Todesfälle um eine Lageeinschätzung bitten. Was ist im Moment los? Ist die Aktivität der Aufständischen im Moment besonders hoch, oder ist es eine Zufälligkeit, dass das jetzt alles in eine Woche fällt? Sind mehr Aufständische aktiv? Kann man irgendetwas über diese Lage sagen?

Meine zweite Frage ist: So einen Schützenpanzer Marder sprengt man ja wahrscheinlich nicht so ohne Weiteres in die Luft. Was kann man über diesen Sprengsatz sagen? Hat es vergleichbare Sprengsätze dieser Stärke schon gegeben? Hat man die vorher schon gefunden, oder ist das eine neue Qualität?

DIENST: Ich muss mich hier oft wiederholen, und meine Ausführungen sind in meinen Augen auch fast zu lang für die Bundespressekonferenz; sicherlich langweilen sie viele Kollegen. Aber wir tun das hier eben, weil wir Ihnen zeigen wollen, dass wir wirklich nichts zu verbergen haben, sondern die Lage, soweit wir sie geben können, auch geben.

Ich hatte letzte Woche gesagt, als es einen Anschlag nordwestlich von Kundus gab, dass das in der laufenden Operationsführung begründet ist, dass das die Gebiete sind, in denen wir aktuell gegen die Aufständischen operieren, weil wir dort in der Phase „Clear“ sind, also diese Gebiete von Aufständischen räumen. Das ist in einem bestimmten Gebiet gewesen. Der Anschlag in Talokan war wieder etwas ganz anderes. Und der Anschlag gestern war auch wieder etwas ganz anderes, weil er im Gebiet Baglan Nord stattgefunden hat. Für Eingeweihte: Das ist alles, was sich um den berühmten OP North abspielt. Das sind getrennte Operationsgebiete. Diese Dinge, die auf dem Gefechtsfeld passieren, gehören zu dem kriegsähnlichen Geschehen leider dazu.

Sicherlich kann man von einer zeitlichen Häufung sprechen. Wir sind schwer betroffen. Aber es ist nicht so, dass eine massive Attacke zugrunde liegt, die sich ausschließlich auf die Deutschen konzentriert. Gerade bei solchen IED-Anschlägen und dem entsprechenden Erfolg wenn man das seitens der gegnerischen Seite betrachtet gibt es dann auch einmal den berühmten Zufall, der dem anderen in die Hände spielt. Beim nächsten Mal wird das IED gefunden und vorher entschärft, so wie es auch in diesem Fall war. Man hat in diesem Gebiet gestern vorher ein IED aufgespürt und entschärft; aber das zweite IED war eben eins zu viel.

ZUSATZFRAGE: Ich habe noch nach der Stärke und der Qualität dieses Sprengsatzes gefragt.

DIENST: Mir liegt dazu noch keine Auswertung vor, aber die Tatsache allein, dass ein extra aufgerüsteter Schützenpanzer derartig zerstört werden konnte, zeigt – das meinte ja auch der Wehrbeauftragte , dass es eine gewaltige Sprengladung war, gegen die Schutz jedweder Art letztendlich nicht geholfen hätte. In Kilotonnen kann ich das nicht beziffern, da überfordern Sie mich im Moment.

FRAGE: Herr Dienst, liegen der Bundeswehr oder dem Verteidigungsministerium Berichte aus Afghanistan seitens der Bundeswehr vor mit dem Inhalt, dass bedauert wird, dass sich die afghanischen Truppen bei der Operation „Clear“ zu schnell in ihre geschützten Kasernenbereiche zurückziehen und sich zu lange dort aufhalten?

DIENST: Nehmen Sie es mir nicht übel, dass ich leicht lächele. Auch das habe ich letzte Woche schon länglich ausgeführt im Zusammenhang mit dem berühmten Beitrag aus dem „ZDF heute journal“. Insofern würde ich Sie bitten, das im Protokoll nachzulesen.

ZUSATZFRAGE: Also gibt es keine Berichte seitens der Bundeswehr aus Afghanistan, dass sich die afghanischen Truppen zu passiv verhalten?

DIENST: Sie können mich jetzt nicht locken. Lesen Sie das Protokoll. Ich glaube, es war letzten Mittwoch, als ich auf diese Frage und das „heute journal“ eingegangen bin. Es hat alles seine Gründe, aber ich will das hier, um die Kollegen nicht zu langweilen, nicht noch einmal eins zu eins ausführen, es sei denn, alle sind der Meinung, dass ich das gerne möchte, dann tue ich es.