Schlagwort: Bundeskanzler

Zur Dokumentation: Die Koalitionsspitze zu Verteidigungsausgaben

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Die Spitze der Ampelkoalition – also Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), Wirtschaftsminister und Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) und Finanzminister Christian Lindner (FDP) haben sich auf die Grundzüge des Haushalts fürs kommende Jahr verständigt. Die Verteidigungsausgaben standen nicht unbedingt im Mittelpunkt; klar ist: Verteidigungsminister Boris Pistorius bekommt mit knapp 1,2 Milliarden Euro im kommenden Jahr weniger als die verlangten 6,5 Milliarden. Ab 2028 (Korrektur, nicht 2008) wird aber ein Verteidigungshaushalt von 80 Milliarden anvisiert.

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Erneuter Hilfsflug der Bundeswehr über dem Gaza-Streifen – Deutschland unterstützt Jordanien mit Flugbenzin

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In einem gemeinsamen Einsatz mit Jordanien, den USA und Ägypten hat die Bundeswehr erneut Hilfsgüter über dem Gaza-Streifen abgeworfen. Auf vier Paletten wurden 4,4 Tonnen Lebensmittel mit Lastenfallschirmen über dem Strand des vom Krieg zwischen Israel und der Hamas weitgehend zerstörten Nordens abgesetzt.

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Scholz begründet Ablehnung von Taurus für die Ukraine: Keine Bundeswehr-Beteiligung, „auch nicht in Deutschland“ (Neufassung)

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Bundeskanzler Olaf Scholz hat bekräftigt, dass Deutschland keine Taurus-Marschflugkörper an die Ukraine liefern wird. Mit dem Einsatz dieses Waffensystems wäre eine Beteiligung deutscher Soldaten verbunden, und die müsse selbst bei Unterstützung aus Deutschland selbst ausgeschlossen werden. Es ist die bislang weit reichendste öffentliche Begründung des Kanzlers für diese Entscheidung.

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Scholz bekräftigt Absage von Taurus-Lieferung an die Ukraine

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Das ist alles noch ein bisschen vage: Bei einem Treffen mit Chefredakteuren, berichtet ein Kollege, habe Bundeskanzler Olaf Scholz der Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine eine Absage erteilt – bislang hatte der Kanzler eben keine Zusage für eine Genehmigung gegeben. Der Grund sei die Befürchtung, dass dafür deutsche Soldaten in der Ukraine eingesetzt werden müssten.

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Dokumentation: Scholz und Stoltenberg (Nachtrag: Scholz-Transkript)

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Nach einem Gespräch in Berlin sind Bundeskanzler Olaf Scholz und NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg am (heutigen) Montag in Berlin gemeinsam vor die Presse getreten. Zur Dokumentation unten das (vorerst nur englische) Transkript der Pressekonferenz. Interessant dabei die Aussagen zum Zwei-Prozent-Ziel der Allianz: Das sei das Minimum, nicht die Obergrenze, sagt Stoltenberg. Unsere Perspektive ist zwei Prozent, sagt der Kanzler. Zum Nachlesen*:

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Dokumentation: Bundeskanzler Scholz auf der Bundeswehrtagung

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Bundeskanzler Olaf Scholz hat auf der Bundeswehrtagung am (heutigen) Freitag in Berlin dauerhafte Verteidigungsausgaben in Höhe des NATO-Ziels zugesagt. Zugleich betonte der Regierungschef, die Zeitenwende durch den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine bedeute nicht nur ein höheres finanzielles Engagement. Konkrete Aussagen zu weiteren Waffenlieferungen machte Scholz nicht. Zur Dokumentation:

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Europäische Luftverteidigung: Scholz bringt das Thema wieder auf die Tagesordnung (Spoiler: nix Iron Dome)

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Über einen Raketenschutzschild für Deutschland und möglicherweise auch für Europa war Ende März hierzulande heftig diskutiert worden. Nachdem die Debatte darüber fast aus der Öffentlichkeit verschwunden schien, hat Bundeskanzler Olaf Scholz bei einer Grundsatzrede in Prag dieses Thema als europäische Aufgabe wieder auf die Tagesordnung gebracht.

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