Sammler: Trumps angekündigter Syrien-Abzug und die Reaktionen

Die – überraschende – Ankündigung von US-Präsident Donald Trump, die US-Soldaten aus Syrien abzuziehen, hat offensichtlich auch die Verbündeten unvorbereitet getroffen. Für die Bundesregierung äußerten sich sowohl Außenminister Heiko Maas als auch Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen besorgt und mit gewissem Unverständnis – aus Sicht von der Leyens sicherlich auch deswegen, weil deutsche Soldaten an der US-geführten Anti-IS-Koalition auch über Syrien mit Aufklärungsflugzeugen im Einsatz sind. Als Beginn eines Sammlers zu dem Thema, das hier bestimmt noch eine Rolle spielen[…]

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Verlängertes Anti-ISIS-Mandat: Evaluierung nach sechs Monaten, Tornado-Einsatz endet in einem Jahr

Das Bundeskabinett hat am (heutigen) Dienstag eine Verlängerung des Bundeswehreinsatzes gegen die Terrororganisation ISIS auf den Weg gebracht. Wie schon im aktuellen Mandat sollen weiterhin im Rahmen der Anti-ISIS-Koalition irakische Soldaten im Irak selbst ausgebildet werden; auch weiterhin soll die Luftwaffe Aufklärungseinsätze über Syrien und dem Irak fliegen. Als Kompromiss für die nicht nur innerhalb der Regierungskoalition umstrittene Mission wird der Luftwaffeneinsatz bis Ende Oktober kommenden Jahres befristet; nach einem halben Jahr soll es eine Überprüfung der Ausbildung im Irak[…]

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Dokumentation: Merkel bei der Bundeswehr in Jordanien

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat am (heutigen) Donnerstag bei ihrer Jordanien-Reise die Bundeswehrsoldaten auf dem Fliegerhorst Al Azraq besucht. Die Luftwaffe hat dort vier Tornado-Aufklärungsflugzeuge und ein Tankflugzeug stationiert, die im Rahmen der internationalen Anti-ISIS-Koalition im Einsatz sind. Zur Dokumentation Merkels Statement (in der Abschrift des Bundespresseamtes): Liebe Soldatinnen und Soldaten, ich freue mich, dass ich heute hier in Al-Azraq bin. Ich habe heute Vormittag die Deutsch-Jordanische Universität besucht. Da sieht man ein Bild, wie wir auch jordanische junge Leute ausbilden.[…]

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Bundestag billigt Auslandseinsätze – Irak-Mission nur mit Regierungsmehrheit

Fürs Archiv: Der Bundestag hat am (gestrigen) Donnerstag die neuen Mandate für fünf der Auslandseinsätze der Bundeswehr gebilligt, die die Bundesregierung erst vor gut zwei Wochen auf den Weg gebracht hatte: Den ausgeweiteten Einsatz in Afghanistan, die Beteiligung an UN-Missionen im Sudan und Südsudan, den NATO-Überwachungseinsatz im Mittelmeer – und ein neu zugeschnittenes Mandat für den Kampf gegen ISIS mit ausgeweiteter Ausbildungsmission im Irak. Gerade die neue Irak-Mission ist auffällig:

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Deutscher Beitrag zur Anti-ISIS-Koalition läuft jetzt aus Jordanien

Die Bundeswehr hat am (gestrigen) 9. Oktober ihren kompletten Einsatz in der Anti-ISIS-Koalition von der jordanischen Luftwaffenbasis Al-Azraq aus wieder aufgenommen. Am Montag starteten zwei Tornado-Flugzeuge zu einer Aufklärungsmission, wie das Einsatzführungskommando der Bundeswehr mitteilte. Damit ist gut zwei Monate nach Beendigung der Mission vom türkischen Flugplatz Incirlik aus die deutsche Beteiligung an der internationalen Koalition wieder vollständig – das Tankflugzeug vom Typ Airbus A310 MRTT war bereits im August von Jordanien aus gestartet. Aus der Mitteilung des Einsatzführungskommandos*:

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Abzug aus Incirlik komplett – Tornados sollen nächste Woche aus Jordanien starten (Nachtrag: SOFA)

Der Abzug der Bundeswehr von der türkischen Luftwaffenbasis Incirlik ist komplett. Die letzten deutschen Soldaten verließen am (gestrigen) Mittwoch den Militärflugplatz bei Adana im Süden der Türkei, wie die Bundeswehr mitteilte. Voraussichtlich in der kommenden Woche werden die Tornado-Aufklärungsflugzeuge, die Ende Juli ihre letzten Einsätze über Syrien und Irak im Kampf gegen ISIS geflogen waren, von der jordanischen Basis Al-Azraq aus starten. Die knappe Mitteilung des Einsatzführungskommandos im Wortlaut (interessant die nicht so militärische Bezeichnung „Umzug“…): Soldaten aus Incirlik umgezogen[…]

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Bundeswehr beendet Anti-ISIS-Einsatz in Incirlik (m. Nachtrag)

Fast eineinhalb Jahre nach dem ersten Einsatzflug deutscher Tornado-Aufklärungsjets im Kampf gegen ISIS hat die Bundeswehr ihre Mission auf der türkischen Luftwaffenbasis Incirlik eingestellt. Am (heutigen) Montag starteten die Maschinen zum Rückflug zu ihrem Heimatflugplatz, dem Fliegerhorst des Taktischen Luftwaffengeschwaders 33 in Büchel, wie die Luftwaffe mitteilte. Den letzten Einsatzflug im Rahmen der internationalen Anti-ISIS-Koalition hatten die Tornados nach Angaben des Einsatzführungskommandos am vergangenen Samstag absolviert. Der am 8. Januar vergangenen Jahres begonnene Einsatz der Aufklärungsflugzeuge von Incirlik aus wurde[…]

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Russland stoppt Zusammenarbeit mit USA für Syrien-Flüge, will Koalitions-Jets tracken (Neufassung)

Die – faktische – Zusammenarbeit zwischen Russland und den USA bei der Koordinierung von Angriffsflügen über Syrien ist am (heutigen) Montag erneut ausgesetzt worden. Nachdem die US-Luftwaffe ein Flugzeug der syrischen Luftwaffe über Syrien abgeschossen hatte, warf das russische Verteidigungsministerium den USA nicht nur eine Verletzung der syrischen Souveranität vor: Die US-Luftwaffe habe sich auch noch nicht einmal darum bemüht, vor ihrem Angriff über den heißen Draht zur deconfliction mit den russischen Streitkräften Kontakt aufzunehmen. Als Folge würden künftig alle[…]

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Abzug aus Incirlik: Der Stand der Dinge (Update)

Nach dem gescheiterten Gespräch von Außenminister Sigmar Gabriel mit seinem türkischen Kollegen Mevlüt Cavusoglu am (gestrigen) Pfingstmontag in Ankara ist klar: Das Verbot der Türkei für deutsche Abgeordnete, zu deutschen Soldaten im Anti-ISIS-Einsatz auf die türkische Luftwaffenbasis Incirlik zu reisen, soll zu einer Verlegung der Bundeswehreinheiten führen. Das ist die politische Absicht; wie sie konkret umgesetzt wird, ist am (heutigen) Dienstag noch nicht ganz eindeutig. Eine Übersicht über den derzeitigen Stand der Dinge (der ziemlich im Fluss ist): • Das[…]

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