Targeting und gezielte Tötungen in Afghanistan – die deutsche Position zum Nachlesen

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Das Verteidigungsministerium, das Auswärtige Amt und nicht zuletzt der (deutsche) Sprecher von ISAF haben sich in jüngster Zeit mehrfach zum Thema gezielte Tötung gegnerischer Kämpfer in Afghanistan geäußert. Jetzt gibt’s das Ganze in gesetzten offiziellen Worten zum Nachlesen auf der Bundeswehr-Seite: Zum Thema „gezielte Tötungen“ im Rahmen eines nicht-internationalen bewaffneten Konfliktes Kernsatz für die deutsche Position: Zugriffsoperationen, bei denen deutsche Kräfte die Verantwortung für die Anwendung militärischer Gewalt haben, die Ausführung übernehmen oder an denen sie sich beteiligen, erfolgen ausschließlich

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Diskussion über die neue Bundeswehr: Die bayerische SPD

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In meiner losen Serie Diskussion über die neue Bundeswehr hier der Verweis auf die bayerische SPD – nicht, weil ich jetzt jede Regionalgliederung jeder Partei berücksichtigen will, aber: Zum einen trägt das Papier die Handschrift von Susanne Kastner, Vorsitzende des Bundestags-Verteidigungsausschusses, und Walter Kolbow, ehemaliger Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesverteidigungsministerium (unter dem Minister Peter Struck). Zum anderen dürfte in Bayern der Kampf gegen die Schließung von Standorten heftiger geführt werden als in manchen anderen Ländern – gerade weil es noch relativ

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Die Petraeus-Medienoffensive

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U.S.-General David Petraeus, neuer Kommandeur der ISAF- und U.S.-Truppen in Afghanistan, ist in die Offensive gegangen. In die mediale Offensive, heißt das. Genauer: in die mediale Offensive an der Heimatfront – internationale Medien sind, so weit ich das sehe, noch nicht dabei. Um die Liste schon mal anzufangen: Nach dem Meet the Press bei NBC, der New York Times, dem Wired-Blog Dangerroom stehen noch die Washington Post (mit Rajiv Chandrasekaran, den Deutschen noch von seinem Stück über der Luftangriff von

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Kampf gegen Windmühlen

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Was mir die Berliner Zeitung heute morgen auf S. 1 erzählt, erstaunt mich doch ein wenig. Die Bundeswehr wehre sich gegen den Aus/Aufbau von Windenergieanlagen, unter anderem am Marinefliegerhorst Nordholz – weil die Rotoren auf dem Radarbild als bewegte Ziele erscheinen. Allerdings hörte ich schon mal von Bundeswehr-Experten, dass auf dem Luftlagebild Kontakte je nach Geschwindigkeit rausgerechnet werden könnten. Nun frage ich mich, ob das bei den Windkraft-Rotoren nicht geht, weil die Geschwindigkeit der Flügel variabel ist, oder ob einfach

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Piraten? Welche Piraten?

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Was ich am vergangenen Samstag noch für eine typisch amerikanische Justizposse hielt, ist Wirklichkeit geworden: ein Richter in Norfolk, Virginia, hat es abgelehnt, sechs somalische Piraten als Piraten anzusehen: Judge throws out piracy charges against 6 Somalis. Es klingt ein bisschen merkwürdig, ist aber – unter anderem – im anglo-amerikanischen Justizsystem begründet – und darin, dass es offensichtlich im U.S.-Strafrecht Piraterie keine Piraterie ist, wenn sie erfolglos bleibt (so verstehe ich jedenfalls die juristische Argumentation; wenn Fachleute hier vorbeischauen, bin

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Hot Washup: Eine Woche neues Augen geradeaus!

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So, jetzt ist das neue Augen geradeaus! seit einer Woche online. Viele Leser waren schon bei meinem alten Blog dabei, viele sind von der Facebook-Seite mit rübergekommen, etliche neue sind in den vergangenen Tagen hinzu gekommen… Zeit für einen kurzen hot washup: was stimmt, wo klemmt’s, was geht besser, was ist suboptimal, aber im Moment nicht zu ändern? (Foto: Carsten Koall/Getty Images via picapp) Ich mach‘ mal den Anfang: Bin nach wie vor unsicher, ob der technische Lauf der Kommentare

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Das doppelte Leben des Josef Blotz

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Im Grunde genommen hat Josef Blotz einen Scheissjob schwierigen Job. Der Brigadegeneral ist ja nicht nur der offizielle Sprecher der International Security Assistance Force (ISAF) in Afghanistan, sondern auch deutscher Offizier. Das führt dann zu Problemen, wenn die Sichtweise des NATO-Kommandos der ISAF (das ja nicht zuletzt vom NATO-Rat, das heisst mit Zustimmung der Bundesregierung, autorisiert ist) in Einzelheiten von der deutschen, oft innenpolitisch geprägten Sichtweise abweicht. (Foto: ISAFmedia via flickr) Vor ein paar Wochen hat das Blotz schon mal

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Diskussion über die neue Bundeswehr: Der stellvertretende Präsident des Reservistenverbandes

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Roderich Kiesewetter ist stellvertretender Präsident des Reservistenverbandes. Aber nicht nur. Sondern auch CDU-Bundestagsabgeordneter. Und vor allem: Bevor er ins Parlament wechselte, war er als Oberst im obersten NATO-Kommando SHAPE in Belgien tätig. Zum Thema Wehrpflicht also ein Beitrag eines Politikers mit Sachkenntnis: Die Wehrpflicht verdient kein Sterben auf Raten, sondern eine komplette Neuausrichtung! Markenkern demokratischer Parteien ist doch eine verantwortungsbewusste, berechenbare und international bündnisfähige Außen- und Sicherheitspolitik. Hierbei spielte bisher die allgemeine Wehrpflicht zwar eine wichtige Rolle, mit dem Koalitionsvertrag

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