Piraten? Welche Piraten?
Was ich am vergangenen Samstag noch für eine typisch amerikanische Justizposse hielt, ist Wirklichkeit geworden: ein Richter in Norfolk, Virginia, hat es abgelehnt, sechs somalische Piraten als Piraten anzusehen: Judge throws out piracy charges against 6 Somalis.
Es klingt ein bisschen merkwürdig, ist aber – unter anderem – im anglo-amerikanischen Justizsystem begründet – und darin, dass es offensichtlich im U.S.-Strafrecht Piraterie keine Piraterie ist, wenn sie erfolglos bleibt (so verstehe ich jedenfalls die juristische Argumentation; wenn Fachleute hier vorbeischauen, bin ich für Aufklärung dankbar). Und zu dieser Entscheidung hat auch beigetragen, so scheint mir, dass die USA das internationale Seerechtsübereinkommen mit seinen Bestimmungen gegen Piraterie nie unterzeichnet haben…
(Die Geschichte des erfolglosen Angriffs der Piraten auf ein US-Kriegsschiff hier.)
Dass der zuständige Richter den Tatvorwurf Piraterie nicht gelten lässt, heißt natürlich nicht, dass die Somalis auf freien Fuß kommen. Es gibt da noch genügend andere Möglichkeiten im Strafrecht. Der entscheidende Unterschied ist nur: Das Strafmaß für Piraterie wäre zwingend lebenslänglich gewesen. Da sind die Amis mit ihren Piraterie-Bestimmungen, die noch aus etwas älteren Zeiten stammen, wieder ganz knallhart.
GULF OF ADEN (April 10, 2010) A visit, board, search and seizure (VBSS) team pulls suspected pirates from the sea for transport back to the amphibious dock landing ship USS Ashland (LSD 48). Ashland while operating approximately 330 nautical miles off the coast of Djibouti, was fired upon from a skiff manned by suspected pirates. Ashland returned fire and disabled the skiff. (U.S. Navy photo by Mass Communication Specialist 2nd Class Jason R. Zalasky/Released)
Der Kollege Scot W. Stevenson kann bei solchen Fragen weiterhelfen und erklärt’s immer mit höchstem Unterhaltungs- und Informationswert. http://usaerklaert.wordpress.com/
Der beim letzten Mal verlinkte WSJ-Artikel erklärt es doch recht schön: Das Gesetz bestimmt lediglich das Strafmaß, definiert aber nicht den Tatbestand. Als einzige US-Definition der Piraterie gibt es ein rund 200 Jahre altes Urteil, nachdem Piraterie „Raub auf hoher See“ ist. Die Frage ist, ob auch versuchte Piraterie nach dieser Norm strafbar ist. Dazu greift die Anklage auf britische Präzedenzfälle zurück, der Richter hat deren Anwendung und damit die Versuchsstrafbarkeit jetzt aber abgelehnt