Umbau & Abbau, aber „kein goldener Handschlag“

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Die Bundeswehr schrumpft, und die Truppe muss sich überlegen, wie sie die Verkleinerung hinkriegt. Die Verringerung der Zahl an Soldaten ist das eine, noch dazu mit unterschiedlichen Problemen bei Zeit- und Berufssoldaten, die Verringerung der Zivilbeschäftigten das andere – und bei alledem soll die Truppe in ihrer Struktur nicht überaltern: Ein simpler Personalabbau scheidet aus. Verteidigungsminister Thomas de Maizière stellte heute das Reformbegleitprogramm vor, mit dem der ganze Personalum- und Abbau in den nächsten Jahren bewältigt werden soll – und

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Kosovo: Ein Ende des Ultimatums?

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Noch gibt es am Dienstagmorgen keine neuen Nachrichten aus dem Kosovo – aber der Kommandeur der KFOR-Truppen, der deutsche Generalmajor Erhard Drews, hatte den Serben im Norden des Kovos bis heute Zeit gegeben, die Barrikaden auf den Zufahrten zu den Grenzübergängen nach Serbien zu räumen: COMKFOR Major General Erhard Drews has postponed the KFOR convoys to supply the KFOR troops at the boundary crossing points until Tuesday to allow more time to the citizens in the north of Kosovo to

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Videobotschaft vom ComKFOR

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In einer Videobotschaft (danke für den Leserhinweis!) hat der Kommandeur der Kosovo-Truppe KFOR, der deutsche Generalmajor Erhard Drews, heute die Serben im Norden des Kosovo zum Abbau der Barrikaden aufgerufen: Es ist nicht KFOR, die den Zugang nach Serbien blockiert – es sind die, die diese Barrikaden aufgebaut haben. (Rechtlicher Hinweis: Dieses Video wurde auf der Facebook-Seite KFOR Kosovo veröffentlicht, ohne jeglichen Urhebervermerk. Ich gehe bislang davon aus, dass es authentisch ist. Falls von Seiten der NATO oder KFORs Bedenken

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Wenn die Wehrbereichsverwaltung gratuliert

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Das Ringen um die Neuregelung der Versorgung für im Einsatz verwundete Soldaten, sperriger Titel Einsatzversorgungs-Verbesserungsgesetz, geht in die letzte Runde. Vor der abschließenden Parlamentsberatung voraussichtlich Ende Oktober hatte der Verteidigungsausschuss des Bundestages heute zur öffentlichen Anhörung geladen. Und dabei ging es zwar großenteils um die Defizite, die der vom Kabinett beschlossene Gesetzentwurf gegenüber der ursprünglichen Forderung der Bundestagsabgeordneten hat, wie eine Beweislastumkehr bei einem Post-Traumatischen Belastungssysmptom (PTBS) und der Senkung der Erwerbsminderung von 50 auf 30 Prozent als Voraussetzung für

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Das Kosovo-Ultimatum

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Die nächsten Tage muss man wohl (wieder mal) genauer auf den Kosovo schauen: Der Kommandeur der NATO-Truppe KFOR, der deutsche Generalmajor Erhard Drews, hat die Serben im Norden des Kosovo zur Räumung der Barrikaden vor den Grenübergängen zwischen dem Kosovo und Serbien aufgefordert. In den vergangenen Tagen hatten (vor allem deutsche) KFOR-Soldaten die Schmugglerpfade nach Serbien, so genannte Alternativrouten, wieder dicht gemacht und die kosovarischen Serben aufgefordert, die offiziellen Grenzübergänge zu benutzen. Dazu gab’s auch eine Erklärung der internationalen Truppe:

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Eine Warnung vom Bundespräsidenten

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Bundespräsident Christian Wulff ist heute zu seinem ersten Besuch in Afghanistan (um zum ersten Besuch eines deutschen Bundespräsidenten seit 1967) in Afghanistan eingetroffen. Ausführliche Berichte über den Besuch sind überall zu finden, zum Beispiel hier und hier (und über das Kinderrad als Geschenk für Karzais Sohn), das muss ich nicht nacherzählen. Aber einen Punkt greife ich auf: Wie Diplomaten gebraucht auch ein Bundespräsident eine sehr subtile Sprache. Und wenn man diesen Maßstab anlegt, ist diese Passage aus seiner Tischrede beim

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Sonntagsarbeit beim ZDF

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Das ZDF fragt heute um 19.10 Uhr in der Sendung Berlin direkt nach den Lehren aus zehn Jahren Afghanistan. Ich bin vor allem auf die Politiker-Aussagen gespannt – und auf die Fragen, für die ich im Anschluss (ab 19.30 Uhr) für Nachfragen im Online-Chat zur Verfügung stehe. Die ersten Fragen an und Antworten des Verteidigungsministers sind bereits online: 3 Fragen an Thomas de Maizière Nachtrag: Zur Dokumentation hier der Verlauf des Chats:

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Sonstige Nachrichten: Afrika – Fortsetzung

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Das nimmt jetzt Fahrt auf: Nach der Entführung von zwei spanischen Mitarbeiterinnen der Hilfsorganisation Ärzte ohne Grenzen und den vorangegangenen Entführungen von Touristen aus Kenia geht jetzt offensichtlich die kenianische Armee gewaltsam gegen Kriminelle und/oder Milizen in Somalia vor. Eine neue Facette in dem scheinbart endlosen Konflikt in und um das Bürgerkriegsland am Horn von Afrika. (Interessant dabeI: die kenianische Regierung macht offensichtlich nicht kriminelle Banden, sondern in erster Linie die islamistische Al-Shabab-Miliz für die Entführungen verantwortlich.)   (Randbemerkung: Wer

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Ente oder Versuchsballon: Deutsche Lufthoheit über Dänemark?

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Wie fast alle Staaten müssen/wollen auch die Dänen im Verteidigungsetat sparen, und der dänische Verteidigungsminister Nick Hækkerup hat auch schon eine Idee: Der Luftraum über dem skandinavischen Land, so schlug er nach einem Bericht der Zeitung Politiken (hier die Gugel-Übersetzung) vor, könnte doch künftig von der deutschen Luftwaffe geschützt werden, zum Teil auch von den norwegischen Nachbarn – als Teil einer neuen Gesamtaufteilung der Luftverteidigung in der NATO. Der Generalsekretär der Allianz (und ehemalige dänische Ministerpräsident) Anders Fogh Rasmussen sei

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