Obama und die Todesliste

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Getwittert hatte ich es schon, aber da es jetzt die deutschen Medien erreicht, auch hier der Link auf das verdammt lesenswerte Stück der New York Times im Original: Secret ‘Kill List’ Proves a Test of Obama’s Principles and Will Kurz gefasst: Wie der US-Präsident über die Todesliste mit den Zielen von Drohnenangriffen entscheidet. Nachtrag: Thematisch dazu passend, sollte man sich wohl anschauen (falls es auch via Internet zugänglich ist): PBS Frontline: Al Qaeda in Yemen

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De Maizière wirbt (erneut) für Akzeptanz „zusätzlicher Verpflichtungen“

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Die Aussage von Verteidigungsminister Thomas de Maizière ist nicht neu, aber um so bemerkenswerter ist, wie er sie regelmäßig wiederholt. Seine Kernthese: Deutschlands Verantwortung bedeutet auch mehr Verpflichtung hat er jetzt erneut in einem Gastbeitrag für Deutschlands Agenda, das Blog der Atlantischen Initiative, in den Mittelpunkt gerückt – unter der Überschrift Weniger Vergangenheit, mehr Verantwortung: Erst mit der Wiedervereinigung hat Deutschland seine volle Souveränität erlangt. Wir sind gleichberechtigt, aber auch gleichverpflichtet. Nicht mehr unsere Vergangenheit bestimmt zuvorderst unser Handeln, sondern

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Was fehlt bei der Bundeswehrreform: Möblierungsgerät, Buchedekor

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Bisweilen ist es doch erstaunlich, woran es bei der Reform der Bundeswehr mangelt. Ich hatte immer vermutet, an Stellen. Oder Ausrüstung. Alles falsch. Aus einem Schreiben des Bundeswehr-Dienstleistungszentrums (BwDLZ) Köln von vergangener Woche: Mit o.a. Verfügung vom 24.05.2012 hat die Wehrbereichsverwaltung West mitgeteilt, dass der durch die Umstrukturierung der Bundeswehr große Bedarf an Möblierungsgerät in Buche Dekor nicht gedeckt werden kann. Im gesamten Wehrbereich sind Anforderungen von ca. 2.000 Büroausstattungen erstellt worden. Hiervon entfallen auf den Bereich des BwDLZ Köln

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Der nächste Cyber-Angriff?

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An diesem Pfingstmontagabend sehe ich bislang nur, wie die Welle auch auf die deutschen Medien überschwappt: Es scheint neu entdeckte – oder bewertete – Computer-Schadsoftware zu geben , die mit dem Namen Flamer belegt wird; sie soll vor allem Ziele im Nahen Osten angreifen – und Iran spielt auch eine (Ziel)Rolle. Ein paar Infos dazu hier von Symantec: Flamer: Highly Sophisticated and Discreet Threat Targets the Middle East und beim Blogger-Kollegen von The Aviationist: “Flame” malware infiltrating Middle East computers:

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Lebenszeichen von entführtem Deutsch-Amerikaner aus Somalia

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Vom Journalisten Michael Scott Moore, ein Deutsch-Amerikaner, der auch für Spiegel Online arbeitet und der im Januar in Somalia entführt wurde, war lange Zeit nichts zu hören. Die Webseite SomaliaReport hat nun vor kurzem ein Lebenszeichen von ihm veröffentlicht – ein Video, das ihn in der Hand seiner Kidnapper, möglicherweise somalische Piraten, zeigt. Damit soll vermutlich Druck ausgeübt werden für die Zahlung von Lösegeld – unklar bleibt allerdings, auf wen genau (und wer sich für Moore mit seinem deutschen und

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Afghanistan-Abzug bis Ende 2014? Na ja.

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Nach dem NATO-Gipfel am vergangenen Wochenende hat sich Thomas Ruttig vom Afghanistan Analysts Network mal die Gipfelergebnisse im Hinblick auf Afghanistan ab 2015 angeguckt. Seine lesenswerte Analyse: The spin from Chicago is working. Many media reported that the war in Afghanistan will be over and Western troops gone by 2014. Apparently, they did not get President Obama’s full message that was much more subtle: that the war ‘as we know it’ will be over. It will change its character and

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„Smart Power“: Diplomaten und Kommandosoldaten Hand in Hand

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Gerne greife ich den Hinweis in einem Kommentar hier auf: US-Außenministerin Hillary Clinton hat am vergangenen Mittwoch beim Special Operations Command Gala Dinner in Tampa, Florida eine interessante Rede gehalten. Smart Power nannte die Ministerin den Ansatz, die Arbeit von Militär, vor allem Spezialkräften, mit der Arbeit von Diplomaten und Entwicklungsexperten zu verzahnen – vor allem im Einsatz gegen Al-Qaida und andere, von den USA als terroristische Bedrohung angesehene Gruppierungen. Ein Ansatz übrigens, den Clinton offensichtlich nicht auf die USA

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Das verzögerte Reformbegleitgesetz, und: Pfingsten-low-ops

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Manchmal stößt man mit der Recherche an Grenzen: Ganz offensichtlich geht der Entwurf des BundeswehrReformbegleitgesetzes wieder an den federführenden Verteidigungsausschuss zurück, zur erneuten Beratung. Nachdem der Parlamentarische Geschäftsführer der Grünen, Volker Beck, das gestern Abend mitgeteilt hatte, habe ich mich natürlich bemüht, die Gründe herauszufinden – komme allerdings bislang nicht so recht weiter. Es gibt verschiedene Erklärmöglichkeiten und -versuche, die alle was für sich haben und sich nicht gegenseitig ausschließen. So sollen Voten des (mitberatenden) Rechtsausschusses nicht berücksichtigt worden sein.

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Bundeswehrreformbegleitgesetz: Die unendliche Geschichte?

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Das Gesetz zur Begleitung der Reform der Bundeswehr, knapp Bundeswehrreformbegleitgesetz genannt, scheint eine verdammt schwere Geburt. Das Gesetz soll vor allem den Personallabbau von Soldaten und Beamten für eine kleinere Bundeswehr regeln – und die Details sind zwischen dem Verteidigungsministerium und den Ressorts Finanzen (wg. Geld) und Inneres (wg. Beamtenrecht) immer wieder umstritten. Nun schien es, es sei alles geregelt, nachdem gestern der Verteidigungsausschuss dem Gesetzentwurf zugestimmt hatte, mit einem Änderungsantrag der Koalitionsfraktionen. Da kommt heute Abend ein etwas merkwürdiger

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