RC N Watch: Mindestens 13 Tote bei Selbstmordanschlag in Baghlan

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Und wieder ein Blick auf den – vergleichsweise – ruhigen Norden Afghanistans: Bei einem Selbstmordanschlag in Pul-e- Khumri, der Hauptstadt der Provinz Baghlan, sind am (heutigen) Montag mindestens 13 Menschen ums Leben gekommen, darunter regional bedeutsame Politiker: According to Baghlan Governor’s Office, a suicide bomber blew himself up this morning outside Baghlan Provincial Council, leaving 13 people including Head of the Council Rasul Khan Mohsini dead and at least 9 others injured. heißt es in einer Erklärung des Präsidentenpalastes in

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Jung&Naiv: EuroHawk, der Verteidigungsminister und die Reform

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Für das Web-Format Jung und Naivhat Tilo Jung das Crowdfunding-Geld investiert: Aufgenommen mit zwei Kameras, das erste bearbeitete Video –  in der Reihe unserer Wochenendgespräche geht’s diesmal um das EuroHawk-Debakel, Verteidigungsminister Thomas de Maizière und die Bundeswehrreform. Ist dann auch gleich etwas länger geworden.

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Treffen sich zwei Hubschrauberträger…

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Über diese Meldung können jetzt mal die Seestrategen nachdenken: In den vergangenen Tagen war mehrfach über die Präsenz russischer Marineeinheiten im östlichen Mittelmeer berichtet worden. Dazu passt diese Meldung der russischen Nachrichtenagentur Interfax: The Sevastopol helicopter carrier, a Mistral-class amphibious assault ship, will serve as the flagship of the Russian naval group in the Mediterranean after it joins Russia’s Black Sea Fleet, a Russian military source told Interfax-AVN on Saturday. Nun wird das zwar nix vor dem Jahr 2017. Aber

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Eurovision Song Contest, und Syrien

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Der britische Blogger Elliot Higgins, dessen Brown Moses Blog mit seinen Beobachtungen der Waffen im Bürgerkriegsland Syrien hier schon mal Thema war, hat sich des (heutigen) Eurovision Song Contest mal auf eine ganz andere Weise angenommen: Zu jedem Teilnehmerland hat er via Twitter Informationen beigesteuert, was dieses Land mit Syrien zu tun hat. Vom Interessanten bis zum Schrägen (wusste sonst jemand, dass deutsche Sturmgewehre aus dem 2. Weltkrieg in diesem Konflikt verwendet werden?) Seine Tweets zu dem Thema habe ich

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EuroHawk-Vertrag sieht keinen Schadenersatz vor

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Der Vertrag für das gestoppte Drohnenprojekt EuroHawk der Bundeswehr sieht keine Schadenersatzforderungen des Bestellers, des deutschen Verteidigungsministeriums, vor. Das geht aus dem vertraulichen Bericht des Ministeriums an den Verteidigungsausschuss des Bundestages vor, der Augen geradeaus! vorliegt. Auf eine entsprechende Frage der SPD-Opposition heißt es in dem Papier: Im Entwicklungsvertrag mit der EuroHawk GmbH ist ein Sonderkündigungsrecht des Auftraggebers mit Restabgeltungsanspruch des Auftragnehmers vereinbart. Regressklauseln oder Konventionalstrafen sind nicht vereinbart.

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EuroHawk: Die Diskussion geht weiter

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Die Diskussion über den Millionen-Flop EuroHawk, das gestoppte Projekt mit der größten Drohne der Bundeswehr, geht weiter – und die Suche danach, ob nicht doch jemand dafür verantwortlich ist, dass ein paar hundert Millionen Euro versenkt wurden. Am Wochenende wird, so höre ich, noch das eine oder andere dazu kommen. Zunächst heute eine Pressemitteilung vom Grünen-Abgeordneten Tobias Lindner aus dem Haushaltsausschuss des Bundestages: Das Verteidigungsministerium hat auf höchster Ebene die Prüfung des Eurohawk-Programms durch den Bundesrechnungshof behindert.

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RC N Watch: Ohne ISAF-Truppen kehrt der Krieg nach Faryab zurück

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An diesem – hoffentlich ruhigen – Pfingstwochenende kann man ja das eine oder andere nachlesen. Zum Beispiel zur Lage in Nordafghanistan: Im Westen des ISAF-Nordbereichs, in der Provinz Faryab, hat sich ISAF komplett zurückgezogen. Und seitdem? Das Afghanistan Analysts Network hat mal näher hingeschaut: It took little more than seven months to turn Faryab from a province with a worrisome security situation into a province under constant attack. Since the Norwegian Provincial Reconstruction Team (PRT) in Faryab closed in September

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Syrien hat nun angeblich modernisierte russische Anti-Schiff-Flugkörper

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Während der Westen weiterhin keine Linie für den Umgang mit dem Bürgerkrieg in Syrien findet und auch die Haltung der USA zu einem Eingreifen – trotz der Berichte über den Einsatz chemischer Waffen – unklar bleibt, erhöht Syrien mit russischer Hilfe die Kosten für eine eventuelle militärische Aktion. In den vergangenen Tagen gab es bereits – hinreichend vage – Berichte über eine Lieferung moderner Flugabwehrraketen; jetzt berichtet die New York Times, aus Russland sei die modernste Version des Anti-Schiff-Flugkörpers Yakhont

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Regierungserklärung und Debatte: Das Protokoll

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  Zum Nachlesen – und der Länge wegen als gesonderter Eintrag – das Protokoll der heutigen Parlamentsdebatte mit der Regierungserklärung des Verteidigungsministers und den anschließenden Redebeiträgen im Wortlaut: Ich rufe nun die Tagesordnungspunkte 3 a und 3 b auf: a) Abgabe einer Regierungserklärung durch den Bundesminister der Verteidigung Neuausrichtung der Bundeswehr – Stand und Perspektiven b) Beratung der Antwort der Bundesregierung auf die Große Anfrage der Abgeordneten Rainer Arnold, Dr. Hans-Peter Bartels, Bernhard Brinkmann (Hildesheim), weiterer Abgeordneter und der Fraktion

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