Wg. Syrien: US-Senatsausschuss schlägt Luftkrieg vor; Wo ist Idris?

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Ein paar – noch recht zusammenhanglose – Schnipsel zum Thema Syrien: • Der der Auswärtige Ausschuss des US-Senats  hat sich offensichtlich nach der Anhörung von Außenminister John Kerry und Verteidigungsminister Chuck Hagel auf einen Vorschlag für eine Resolution verständigt, die US-Präsident Barack Obama zu einem begrenzten Luftangriff  auf Syrien ermächtigen soll. Die Eckdaten nach Angaben verschiedener US-Medien, zum Beispiel der Washington Post: The resolution would permit up to 90 days of military action against the government of Syrian President Bashar

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Syrien: Anhörung von Kerry und Hagel vor dem US-Senat

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Vor dem US-Senat findet zur Stunde eine Anhörung von Außenminister John Kerry und Verteidigungsminister Chuck Hagel statt. Wesentliche Aussagen (teilweise widergegeben in Tweets) versuche ich hier zusammenzufassen. Eine interessante Aussage von Hagel: Nach seinen Worten befindet sich der militärische Chef der Freien Syrischen Armee, Salim Idris, derzeit zum Gespräch mit Abgeordneten in Deutschland. In den aktuellen Meldungen kann ich nichts dazu finden – und weiß jetzt nicht, ob Kerry damit etwas ausgeplaudert hat, was die Deutschen eigentlich geheimhalten wollten… Das

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Israelisch-amerikanische Raketentests: Zündeln vor Syrien?

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Die Lage im östlichen Mittelmeer, vor der syrischen Küste, ist angesichts der Drohung eines US-Militärschlags ohnehin angespannt – und dann kommen einem Meldungen wie die vom (heutigen) Dienstag schon ein wenig wie Zündeln im Pulvermagazin vor: Israel hat Raketentests gemeinsam mit den USA bestätigt. Nachdem es zuvor stundenlang Unklarheit über eine russische Meldung von Raketenstarts im Mittelmeer gab.

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ISAF-Kommandeur: Noch fünf Jahre Hilfe für afghanische Sicherheitskräfte

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Die afghanischen Sicherheitskräfte werden nach Einschätzung des Kommandeurs der ISAF-Truppe, des US-Generals Joseph Dunford, noch für weitere fünf Jahre die Unterstützung der internationalen Soldaten brauchen. Das Hauptproblem sei derzeit die hohe Zahl von Gefallenen auf Seiten der afghanischen Armee und vor allem Polizei, die derzeit bei mehr als 100 Toten pro Woche (!) liege, sagte Dunford in einem Interview des britischen Guardian. Außerdem sei absehbar, dass die internationalen Truppen auch in einer Nachfolgemission nach Auslaufen von ISAF Ende 2014 mit

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RC N Watch: Tote Kinder beim Fischen, zerstörte Polizeiposten, ungewollte Schussabgabe

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Ein paar Nachrichten aus dem Norden Afghanistans, die nicht zu Optimismus Anlass geben: • Sechs Jungen sind ums Leben gekommen, weil gegenüber ihrer Badestelle in der Provinz Baghlan gefischt wurde – mit einer Panzerfaust. Die Angler benutzten eine Rocket Propelled Grenade (RPG), ähnlich wie in dem obigen – schon älteren – Video und trafen nicht die Fische, sondern die Kinder. Auch wenn diese Art des Fischfangs so etwas wie lokale Folklore zu sein scheint: Es waren, so berichtet die New

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EuroHawk-Untersuchungsausschuss: Der Bericht

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Der Untersuchungsausschuss zum gescheiterten Drohnenprojekt EuroHawk hat am (heutigen) Montag seinen Bericht an Bundestagspräsident Lammert übergeben (bevor am frühen Abend das Bundestagsplenum darüber debattieren will). Wer das ganze Paket mit 1.530 Seiten mal nachlesen möchte: Hier steht es zum Herunterladen bereit. (Foto: Susanne Kastner, SPD, Vorsitzende des 2. Untersuchungsausschusses des Verteidigungsausschusses des Deutschen Bundestages, übergibt im Beisein der Mitglieder des Ausschusses (v.li) Thomas Silberhorn, CDU/CSU, Markus Grübel, CDU/CSU, Dr. Karl A. Lamers, CDU/CSU, Joachim Spatz, FDP, Paul Schäfer, DIE LINKE,

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NATO-Generalsekretär überzeugt von Verantwortung des Assad-Regimes für Chemiewaffenangriff

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NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen hat sich in seiner regelmäßigen Pressekonferenz am (heutigen) Montag hinter die USA bei der Einschätzung des Chemiewaffeneinsatzes in Syrien am 21. August gestellt. Er zeigte sich überzeugt, dass die Regierung in Damaskus für diesen Angriff verantwortlich sei: I have been presented with concrete information and, without going into details, I can tell you that personally I am convinced, not only that a chemical attack has taken place, but I am also convinced that the Syrian regime

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Die Ruhestands-Debatte

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Was am (gestrigen) Sonntagabend im TV-Duell von Bundeskanzlerin Angela Merkel und SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück zum Thema Pensionen gesagt wurde, hat mit Sicherheitspolitik selbst bei großzügiger Auslegung wenig zu tun, auch wenn der Begriff Soldaten fiel – es geht um Dinge, die alle Beamten (und Soldaten) in Deutschland betreffen. Dennoch scheint’s dazu hier Diskussionsbedarf zu geben, deshalb stecke ich das Thema in einen gesonderten Thread, mit dem Wortlaut der Äußerungen dazu, und verschiebe alle entsprechenden Kommentare gnadenlos hierher (und es werden,

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Ein paar Minuten Krieg und Frieden (mit Wortlaut TV-Duell)

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Die Außenpolitik, die Frage nach Deutschlands Rolle in der Welt kam im TV-Duell der Spitzenkandidaten Angela Merkel und Peer Steinbrück am Sonntagabend praktisch nicht vor (wenn man das Thema Euro mal nicht als außenpolitisches Thema im eigentlichen Sinne ansieht). Und als es vorkam, ging es nur um das deutsche Verhalten bei einem möglichen Militärschlag gegen Syrien – für ein paar Minuten, nach mehr als einer Stunde Wie würde Ihr Geldbeutel wählen. Zur Dokumentation hier unten die Passage zum Thema Syrien.

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