Auftrag ‚familienfreundliches Unternehmen‘

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Das war zu vermuten: Die Kernaussage im ersten großen Interview der neuen Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen sind nicht die Drohnen. Der Deutschlandfunk weckte mich heute mit den Worten: Verteidigungsministerin von der Leyen will die Bundeswehr zu einem familienfreundlichen Unternehmen umbauen. Ich geh‘ mir gleich mit den Brötchen erst mal die Bild am Sonntag holen; bis dahin muss die Zusammenfassung auf tagesschau.de ausreichen: Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen will die Bundeswehr zu einem familienfreundlichen Unternehmen umbauen. „Mein Ziel ist es,

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RC N Watch: Patrouille bei Masar-i-Scharif mit Panzerfaust angegriffen

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Relativ nah am Bundeswehr-Feldlager Camp Marmal bei Masar-i-Scharif in Nordafghanistan (und damit auch vergleichsweise nah am Flughafen) ist am (gestrigen) Freitagabend eine deutsche Aufklärungspatrouille der Northern Reaction Unit (NRU) angegriffen worden. Es gab keine Verwundeten. Die Bundeswehr-Meldung: Am 10. Januar 2014 gegen 19.50 Uhr mitteleuropäischer Zeit (22.20 Uhr Ortszeit) kam es 7 km nördlich vom Camp Marmal bei Masar-i Scharif zum Beschuss einer deutschen Aufklärungspatrouille. Die deutschen Soldaten wurden vermutlich mit Panzerabwehrhandwaffen beschossen. Die Soldaten haben das Feuer nicht erwidert.

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Von der Leyen will Parlamentsentscheid über „wann und wie“ bei möglichen Kampfdrohnen-Einsätzen

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Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat ihr erstes Interview seit Amtsantritt gegeben, es wird am (morgigen) Sonntag in der Bild am Sonntag erscheinen. Bis dahin gibt es nur einzelne Zitate/Aspekte aus diesem Interview, zum Beispiel auf bild.de (Link aus bekannten Gründen nicht): Es wäre falsch, das Unbehagen der Bevölkerung gegenüber unbemannten Waffensystemen einfach zu ignorieren. Wirksame Waffen sind zum Schutz unserer Soldaten enorm wichtig, aber die sehr emotionale Drohnendiskussion zeigt doch, dass wir Deutschen sehr sensibel sind, bei der Frage

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vdL-Personalie: Beemelmans zuständig für Politik und den GI

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Nach ihren schnellen Personalentscheidungen unmittelbar nach Amtsantritt – zwei neue Parlamentarische Staatssekretäre, ein beamteter Staatssekretär entlassen und durch den langjährigen Wegbegleiter Gerd Hoofe ersetzt – hat Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen die Zuständigkeiten an der Ministeriumsspitze neu geordnet. Am kommenden Montag soll die Neuregelung in Kraft treten, die die Ministerin als Ergänzende Festlegung zu den Grundsätzen für die Spitzengliederung, Unterstellungsverhältnisse und Führungsorganisation im Bundesministerium der Verteidigung und der Bundeswehr am (heutigen) Freitag entschied. Wesentliche Änderung: Staatssekretär Stéphane Beemelmans (Foto oben

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DroneWatch: Leasingvertrag für Heron-Drohnen verlängert

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Es ist keine Überraschung, aber jetzt ist es vollzogen: Der Leasingvertrag für die israelischen Heron-Aufklärungsdrohnen (Foto oben), die die Bundeswehr in Afghanistan einsetzt, ist wie geplant bis April 2015 verlängert worden. Die Verlängerung hatte das Verteidigungsministerium bereits im April vergangenen Jahres angekündigt. Der bislang geltende Vertrag für die so genannte SAATEG-Zwischenlösung (System Abbildende Aufklärung in der Tiefe des Einsatzgebiets) wäre im Oktober dieses Jahres ausgelaufen. Mit der weiteren Nutzung soll zum einen die Überwachungsfähigkeit in Afghanistan zumindest bis zum Auslaufen

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Neuer Anlauf für Zentralafrika, diesmal auf EU-Ebene

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Bislang ist es für die deutsche Politik wohl eher ein Merkposten denn eine konkrete Überlegung für eine neue Bundeswehrmission: Auf EU-Ebene gibt es Vorschläge für einen Truppeneinsatz, der die französischen Soldaten in der krisengeschüttelten Zentralafrikanischen Republik unterstützen soll: The European Union is considering whether to send its own peacekeeping unit to the Central African Republic (CAR), where more than a thousand people have died in recent violence. Officials proposed on Wednesday the deployment of between 700 and 1,000 troops to

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Von der Leyens erste Ministerinnen-Rede: „Wir sind verlässlich“

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Am (heutigen) Donnerstag hat Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen in Hannover Bundeswehrsoldaten der 1. Panzerdivision in Auslandseinsätze verabschiedet – und dabei ihre erste öffentliche Rede in diesem Amt gehalten (vorherige halb-öffentliche Auftritte, zum Beispiel bei der Verabschiedung ihres Vorgängers, waren ja in dem Sinne nicht als Reden mit programmatischem Anteil zu verstehen). Deshalb sagt vielleicht diese erste Ministerinnen-Rede etwas darüber aus, wie von der Leyen nicht nur ihr Amt, sondern auch die Aufgabe deutscher Streitkräfte versteht. Und da ist mir

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Jetzt doch: Deutschland beteiligt sich an Vernichtung syrischer Chemiewaffen

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Da hatte es im vergangenen Jahr doch eine gewisse Verwirrung gegeben: Der außenpolitische Berater der Bundesregierung, Christoph Heusgen, hatte im November eine deutsche Beteiligung an der Vernichtung syrischer Chemiewaffen ins Gespräch gebracht. Das war einen Tag später von Regierungssprecher Steffen Seibert mehr oder weniger konkret dementiert worden. Am (heutigen) Donnerstag nun die gemeinsame Mitteilung von Außen- und Verteidigungsministerium, die sowohl Heusgens Äußerungen bestätigt als auch den damaligen Aussagen des Regierungssprechers nicht widerspricht: Es sollen doch Stoffe in Deutschland vernichtet werden.

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In farewell address, outgoing German defense minister lashes out at European allies (adding alternative translation)

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It was a surprise when German chancellor Angela Merkel last December chose Ursula von der Leyen, up to then minister of labour in her previous conservative-liberal government, as the first female German minister of defense in her new ‚grand coalition‘ cabinet. Predecessor Thomas de Maizière (pictured above with von der Leyen and German chief of defense Gen. Volker Wieker) returned to the ministry of interior, a post he had held previously. On Januar 8, the new minister, the defense ministry

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