von der Leyen: Die Sonntags-Interviews

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Am (gestrigen) Sonntagabend hat Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen sowohl in der ARD (Bericht aus Berlin) als auch im ZDF (Berlin direkt) zur aktuellen Lage der Bundeswehr, der für heute geplanten Vorlage einer Studie zu Rüstungsprojekten und zu geplanten neuen Missionen Stellung genommen. Aus meiner Sicht war das wichtigste Neue in den Aussagen der Ministerin die Ankündigung, neue Groß-Drohnen beschaffen zu wollen. Aber damit sich jeder selbst ein Bild machen kann und zur Dokumentation hier die Abschriften der beiden Interviews:

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ISIS-Sammler: Erste Angriffe der Belgier, Niederländer fliegen, US-Kampfhubschrauber

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Damit das Thema ISIS hier aufgrund der innenpolitischen Bundeswehr-Debatte nicht völlig untergeht, ein paar (unvollständige) aktuelle Informationen: • Belgische F-16 haben am (heutigen) Sonntag erstmals Ziele im Irak angegriffen, melden belgische Medien, allerdings noch ohne Details: [BREAKING] De Belgische F-16’s hebben een eerste luchtaanval uitgevoerd boven Irak. — VTM NIEUWS (@VTMNIEUWS) October 5, 2014   • Niederländische F-16 haben ihre ersten bewaffneten Flüge über dem Irak absolviert, ihre Waffen aber noch nicht eingesetzt, teilte das niederländische Verteidigungsministerium mit:

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Von der Leyen will neue Groß-Drohnen für die Bundeswehr beschaffen

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Gut ein Jahr nach dem Scheitern des Drohnenprojekts EuroHawk der Bundeswehr hat Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen angekündigt, erneut die Beschaffung von großen, hochfliegenden Aufklärungsdrohnen für die deutschen Streitkräfte anzugehen. Dafür sei beabsichtigt, Drohnen des Typs Triton anzuschaffen (Foto oben), die ebenso wie der EuroHawk auf dem unbemannten Flugzeugmuster GlobalHawk des US-Herstellers Northrop Grumman basieren, kündigte die Ministerin am (heutigen) Sonntagabend in der ARD-Sendung Bericht aus Berlin an. Die Beschaffung der Aufklärungsdrohnen der so genannten HALE-Klasse (High Altitude, Long Endurance

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US-Soldaten in Deutschland: Nur noch in Zivil in der Öffentlichkeit?

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Aus Sicherheitsgründen planen die US-Streitkräfte offensichtlich, ihren Soldaten in Europa – und damit auch in Deutschland – das Tragen der Uniform in der Öffentlichkeit zu untersagen. Zwar bestritt das U.S. European Command in Stuttgart gegenüber der US-Soldatenzeitung Stars&Stripes, dass es dafür bereits allgemeine Anweisungen gebe. Das Kommando der US-Truppen in Rheinland-Pfalz erließ jedoch entsprechende Vorschriften, die bereits am 2. Oktober auf der Facebook-Seite der Garnison in Baumholder, einem der größen amerikanischen Truppenübungsplätze in Deutschland, veröffentlicht wurden: NEW POLICY FOR OFF-POST

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Diverses am Sonntag

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Die kommende Woche wird hart genug, deshalb am heutigen Sonntag nur ein bisschen diverses: • Auf der photokina habe ich einen Vortrag zu Anja Niedringhaus gehalten, der Fotografin, die in Afghanistan ermordet wurde. Ein Mitschnitt des (fast einstündigen) Vortrags steht hier zum Anhören, auf das Bild klicken. (Die dazu gehörenden Fotos kann ich aus urheberrechtlichen Gründen hier leider nicht zeigen.) • Die Feltpost, das etwas andere sicherheitspolitische Blog vom Bendler-Blogger und mir, ist in den vergangenen Tagen um ein paar

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Und jetzt: die Wiederbelebung des Eurohawk

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Vor der für kommenden Montag geplanten Übergabe des umfangreichen Berichts zu verschiedenen Rüstungsprojekten an Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen werden jetzt schon mal lauter Häppchen ans Licht gezerrt. Neben der Zusammenfassung  gibt es bislang nur was zu der im vergangenen Jahr mit viel öffentlichem Getöse gestoppten Aufklärungsdrohne Eurohawk. Die soll, so drückt es die Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung (Link aus bekannten Gründen nicht) aus, aus der Garage geholt werden: Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) will die Aufklärungsdrohne Euro Hawk wiederbeleben.

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Mehr deutsche Soldaten in den Nordirak: Bundeswehr-Ausbildungszentrum in Erbil geplant

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  Mehr deutsche Soldaten in den Nordirak: Für den Kampf gegen die islamistischen ISIS-Terrormilizen soll die Bundeswehr die Ausbildung vor allem der kurdischen Peshmerga-Kämpfer deutlich ausweiten. In erster Linie sei der Aufbau eines Ausbildungszentrums in der Kurdenhauptstadt Erbil geplant, bei dem Deutschland Ausbildungs- und Führungsverantwortung übernehmen werde, bestätigte eine Sprecherin des Verteidigungsministeriums am (heutigen) Samstag einen entsprechenden dpa-Bericht. Über die Planungen habe Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen am Vortag die Verteidigungs-Obleute der Bundestagsfraktionen unterrichtet.

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Bundeswehr-Beschaffung: Lange Mängelliste der Wirtschaftsprüfer

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Der Bericht einer externen Prüfergruppe über das Beschaffungswesen der Bundeswehr, der Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen am kommenden Montag übergeben werden soll, gerät nach einem Bericht der Süddeutschen Zeitung zu einer Mängelliste. Rund 140 Probleme und Risiken würden in der Zusammenfassung der Studie aufgelistet, heißt es nach Angaben des Blattes. Die Untersuchung einiger, ausgewählter Beschaffungsvorhaben belege, dass eine Optimierung des Rüstungsmanagements in nationalen und internationalen Großprojekten dringend und ohne Verzug geboten ist. Für die Studie hatten Berater und Anwälte der

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Bundeswehr will jetzt doch Luna-Drohnen in die Ukraine schicken

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Die Bundeswehr stellt sich jetzt doch darauf ein, Beobachtungsdrohnen des Typs Luna (Foto oben) zur Unterstützung der OSZE bei der Überwachung eines Waffenstillstands in die Ost-Ukraine zu schicken. Über entsprechende Planungen habe Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen am (heutigen) Freitagabend die Obleute der Fraktionen im Bundestags-Verteidigungsausschuss telefonisch unterrichtet, sagte eine Ministeriumssprecherin in Berlin auf Anfrage von Augen geradeaus!. Derzeit liefen zwar noch die Gespräche mit der OSZE und mit Frankreich, das gemeinsam mit Deutschland die Überwachung sicherstellen will, eine Entscheidung

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