Den Einsatz deutscher Panzergrenadiere in der NATO-Battglegroup für die enhanced Forward Presence in Litauen kann man auf verschiedene Weisen pulizistisch begleiten. Wie die NATO, siehe oben. Oder wie die Bundeswehr. (Mehr Bilder von der Bundeswehr gibt es hier.)
WeiterlesenMit aller Vorsicht: Es scheint sich eine Rückkehr der Piraterie vor der Küste Somalias abzuzeichnen. Da ist interessant, was aktuell als – noch nicht so bekannte – Information rauskommt: Bei der Beendigung der Entführung des Frachters OS35 am vergangenen Wochenende sollen chinesische Soldaten drei Piraten festgesetzt haben. Das teilte das Verteidigungsministerium den Bundestagsabgeordneten in der wöchtlichen Unterrichtung am (heutigen) Donnerstag mit: Am 08.04.17 wurde der unter der Flagge von Tuvalu fahrende Massengutfrachter OS35 rund 350 km südwestlich von Salala (Oman)
WeiterlesenDie Bundesregierung, genauer: der Bundessicherheitsrat, hat ein Paket mit Rüstungsgütern für die Vereinigten Arabischen Emirate genehmigt. Das ist politisch bedeutsam, weil die Emirate wegen ihres militärischen Engagements im Jemen in der Kritik sind – und mehr als 200.000 Zünder für so genannte Infanteriepatronen im Kaliber 40mm (vermutlich vorgesehen für Granaten, die mit einem Zusatzgerät von Gewehren verschossen werden) genau für solche Zwecke geeignet sind. Die Genehmigungsentscheidungen hatte Bundeswirtschaftsministerin Brigitte Zypries am (gestrigen) Mittwoch dem Wirtschaftsausschuss des Bundestages mitgeteilt; es ist
WeiterlesenUS-Präsident Donald Trump findet die NATO nicht mehr überholt (obsolete). Das kann man als Fortschritt sehen. Ein genauerer Blick auf die Pressekonferenz des US-Präsidenten mit NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg am (gestrigen) Mittwoch (Ortszeit) in Washington scheint mir eher darauf hinzudeuten, dass das kein grundlegender Sinneswandel ist, sondern eher, sagen wir, den Nützlichkeitserwägungen geschuldet: Zum Beispiel beim Thema Syrien könnte die Allianz doch hilfreich sein. Zumal Trump weiterhin das System der NATO-Finanzierung bewusst nicht verstehen und sein Geld zurück möchte. Nun gut.
WeiterlesenFürs Protokoll: Eine Patrouille der Bundeswehr im UN-Einsatz in Mali ist am (heutigen) Mittwoch in Gao mit Handfeuerwaffen angegriffen worden; es gab keine Verwundeten. Die Mitteilung der Bundeswehr dazu: Am 12. April wurden Soldaten des deutschen Einsatzkontingentes der MINUSMA in Gao (Mali) beschossen. Die Soldaten waren im Zuge einer Patrouille in einem nördlichen Stadtteil Gaos mit zwei geschützten Fahrzeugen unterwegs, als sie gegen 5 Uhr Ortszeit (7 Uhr mitteleuropäischer Sommerzeit) von vermutlich zwei Angreifern mit Handfeuerwaffen beschossen wurden.
WeiterlesenDie geplante Beschaffung von fünf weiteren Korvetten für die Deutsche Marine ist weiterhin von Problemen begleitet. Nachdem das Verteidigungsministerium den Auftrag für die Kriegsschiffe ohne Ausschreibung vergeben will und eine an dem Auftrag voraussichtlich nicht beteiligte Werft dagegen Widerstand angekündigt hat, gibt es nun offensichtlich Schwierigkeiten mit den vorgesehen Kosten für das Projekt. Ein erstes Angebot der Werften, die den Zuschlag für die Schiffe erhalten sollen, sei vom Ministerium abgelehnt worden, berichtet Reuters: Ein von Lürssen geführtes Werften-Konsortium ist beim
WeiterlesenEin notwendiger Nachtrag zur Berichterstattung vom (gestrigen) Sonntag: Nachdem der libanesische Eigner einer deutschen Werft im Falle der geplanten fünf neuen Korvetten für die Deutsche Marine ein Investitionsschutzabkommen beider Länder ins Feld führt, habe ich das Bundeswirtschaftsministerium dazu befragt. So richtig detailliert war die Antwort nicht, aber – nachträglich – gab’s die klare Aussage: Ein Verfahren im Zusammenhang mit diesem Abkommen würde die Beauftragung der neuen Kriegsschiffe nicht verzögern. Der O-Ton aus der Bundespressekonferenz, es antwortet Tanja Alemany:
WeiterlesenSeestreitkräfte aus Indien und China haben am Wochenende einen Angriff vermutlich somalischer Piraten auf ein Handelsschiff im Golf von Aden beendet. Kriegsschiffe und Hubschrauber der indischen Marine eilten dem Massengutfrachter OS35, der unter der Flagge von Tuvalu fährt, nach einem Piratenüberfall am (gestrigen) Samstag zu Hilfe. Soldaten eines chinesischen Kriegsschiffs stellten anschließend sicher, dass sich keine Seeräuber mehr an Bord befanden. Der Vorfall ist nach Jahren der Inaktivität die vierte Aktion mutmaßlich somalischer Piraten innerhalb weniger Wochen. Aus der Mitteilung
WeiterlesenDass die geplante Beschaffung von fünf weiteren Korvetten für die Deutsche Marine in der deutschen Werftindustrie nicht von allen begrüßt wird, war schon lange klar: Bei dem Milliardenprojekt, mit dem die Bundeswehr fünf Schiffe des Typs bekommen soll, den sie schon hat, soll viel Zeit gespart werden – mit einem Nachbau der Kriegsschiffe durch die Lieferwerften der bisherigen fünf Korvetten, ohne Ausschreibung. Ein Protest der deutschen Werften, die an diesem Projekt eben nicht beteiligt sein werden, war zu erwarten. Und
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