Doch eine neue Debatte über Deutschland und EU-Atomwaffen?

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In den vergangenen Wochen geisterte ein Gespenst – vor allem in den USA – durch die fachpolitischen Debatten: Denkt Deutschland über Atomwaffen nach, eigene oder im EU-Kontext? Warum Deutschland keine Nuklearwaffen anschaffen sollte (Why Germany Should Not Go Nuclear), überschrieb zum Beispiel Foreign Policy eine Geschichte zum Thema – das aus Sicht des überwiegenden Teils der deutschen Politik keines ist. Aber weil die Wahrnehmung dieses Themas auch und gerade in den USA die weitere Debatte bestimmen dürfte, ist ein Blick

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Als Komplize von Franco A. verdächtigter Offizier kommt frei (Zusammenfassung)

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Im Fall des festgenommenen Bundeswehr-Oberleutnants Franco A., der sich als syrischer Flüchtling ausgegeben hatte und nach Ansicht der Behörden Anschläge mit rechtsextremistischem Hintergrund plante, kommt ein ebenfalls festgenommener weiterer Offizier auf freien Fuß. Der Bundesgerichtshof hob am (heutigen) Donnerstag (Korrektur:)  Mittwoch den Haftbefehl auf, weil es keinen dringenden Tatverdacht gegen ihn gebe.

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Macron auf dem U-Boot

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Visite aux sous-mariniers du SNLE „Le Terrible“. pic.twitter.com/Eu9dYmrXCO — Emmanuel Macron (@EmmanuelMacron) 4. Juli 2017 Der französische Präsident Emmanuel Macron lässt sich auf das Atom-U-Boot Le Terrible der französischen Marine abwinschen. Und das Bild vom (gestrigen) Dienstag wird auf seinem Twitter-Account veröffentlicht. Über die Symbolwirkung, die Macron damit erzielen will, kann man jetzt lange nachdenken…

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Drohnen-Beschaffung: (Vorerst) Nutzloser Sieg vor Gericht

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Im juristischen Streit um die Beschaffung bewaffnungsfähiger Drohnen für die Bundeswehr hat das Verteidigungsministerium vor Gericht einen weiteren Erfolg errungen – der den Streitkräften allerdings vorerst nichts nützt. Das Oberlandesgericht Düsseldorf entschied in einem am (gestrigen) Montag gefassten Beschluss, die Anhörungsrüge des US-Unternehmens General Atomics zurückzuweisen, nachdem die Firma vor diesem Gericht mit der Klage gegen die geplante Beschaffung der Drohne Heron TP eines israelischen Konkurrenzunternehmens gescheitert war. Damit hat das Ministerium zwar juristisch grünes Licht für einen Beschaffungsvertrag, kann

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Bundeswehr und Tradition: Zum Beispiel Richthofen

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Eigentlich hatte ich gehofft, die Debatte über die Bundeswehr und ihre Traditionspflege käme – nach zig Einträgen und Tausenden von Kommentaren allein hier im Blog – langsam ein wenig zur Ruhe. Dennoch scheint ein weiterer Eintrag nötig: Die Rede, die der stellvertretende Kommodore des Taktischen Luftwaffengeschwaders 71 Richthofen, Oberstleutnant Gero Finke, am vergangenen Wochenende beim Richthofentreffen in Wittmund gehalten hat, dürfte die Diskussion erneut anfachen. Finkes Rede wurde bereits von der Lokalpresse aufgegriffen, und damit ist es ohnehin nur eine

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Neuer Anlauf für die Marinedrohne: Ausschreibung für eine Überbrückungslösung (Nachtrag)

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In die lange aufgeschobene Beschaffung einer (Aufklärungs)Drohne für die Deutsche Marine, zunächst für die Korvetten, kommt Bewegung. Am vergangenen Freitag veröffentlichte das Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw) die Ausschreibung für ein solches unbemanntes System – allerdings zunächst nur als Übergangslösung. Eine solche Überbrückungslösung war bereits seit dem Januar vergangenen Jahres im Gespräch. Aus dem Ausschreibungstext: Vordringliches Marine-Unmanned Aircraft System für Korvetten der Klasse 130 (VorMUAS) (…) Ziel dieses Auftrags ist die Beschaffung eines maritimen taktischen unbemannten

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Gab wohl nen Unterstellungsappell beim Kommando CIR

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Beim Kommando Cyber- und Informationsraum (CIR) soll es am (heutigen) Freitag wohl einen Unterstellungsappell in Bonn gegeben haben. Hat mich bisschen gewundert, denn da war doch schon im April was mit Indienststellung des Kommandos. Auf der Webseite von denen steht bislang nix, der Kollege Detlef Borchers hat für Heise Online eine dpa-Meldung dazu mit weiterem Material ergänzt. Sonst hab‘ ich von denen oder vom BMVg oder von der SKB (wo ja die ganze Masse der neu unterstellten Einheiten herkommt) auch

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Bundestag verlängert Bundeswehr-Einsatz vor Libyen und dem Libanon

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Fürs Archiv: Der Bundestag hat am (heutigen) Donnerstag erwartungsgemäß die weitere Beteiligung der Deutschen Marine an zwei Missionen im Mittelmeer gebilligt. • Die weitere Bundeswehrbeteiligung an der Operation Sophia der European Naval Forces Mediterranean (EUNAVFOR MED) vor der Küste Libyens  billigten 467 Parlamentarier. Gegen das Mandat (Bundestagsdrucksache 18/12491) sprachen sich 116 Abgeordnete aus, drei enthielten sich. Ein Entschließungsantrag der Grünen, die Seenotrettung als Hauptaufgabe der Mission festzuschreiben anstelle der Schleuserbekämpfung, fand keine Mehrheit. • Ebenfalls gebilligt wurde der deutsche Marineeinsatz

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Die NATO-Battlegroups im Nordosten: Volle Einsatzbereitschaft erklärt

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Fürs Archiv: Die NATO hat am Rande des Treffens der Verteidigungsminister am (heutigen) Donnerstag in Brüssel die Einsatzbereitschaft der vier Gefechtsverbände im Rahmen der so genannten enhanced Forward Presence erklärt. In den drei baltischen Staaten Estland, Lettland und Litauen sowie in Polen hat die Allianz Verbände in Battailonsgröße stationiert, die von verschiedenen Mitgliedsländern beschickt werden und regelmäßig rotieren. Deutschland stellt den Kern der so geannten Battlegroup in Litauen. Die Erklärung unterzeichneten die Verteidigungsminister der vier Host Nations und der Kernnationen

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