Munition für die Bundeswehr: Einkauf läuft an

Die Engpässe der Bundeswehr vor allem bei großkalibriger Munition sind schon lange kein Geheimnis mehr. Nachdem der Haushaltsausschuss des Bundestages in den vergangenen Wochen Geld für die (Nach)Beschaffung von Artillerie- und Panzergranaten freigegeben hat, wurden nun die entsprechenden Verträge unterzeichnet. Zur Dokumentation und fürs Archiv ein Überblick mit Firmenangaben aus dieser und der zurückliegenden Woche:

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Zwei Jahre nach dem Abzug aus Afghanistan: Weiter Bemühungen um Ortskräfte

Fast zwei Jahre ist es her, dass die westlichen Streitkräfte Afghanistan verlassen haben. Der sehr hektische Abzug aus der afghanischen Hauptstadt Kabul im August 2021 war begleitet von den Versuchen, eigene Staatsbürger aus dem Land zu holen – und zum Teil auch die Menschen, die als so genannte Ortskräfte die internationalen Truppen unterstützt haben. Viele Ortskräfte sind noch immer nicht raus und wegen ihrer Arbeit für das Ausland gefährdet. Deshalb ein aktueller (!) Aufruf des deutschen Patenschaftsnetzwerk Afghanische Ortskräfte –

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Bundeswehr-Generalinspekteur fordert von Streitkräften: „Gewinnen wollen. Weil wir gewinnen müssen“ (m. Redetext)

Der Generalinspekteur der Bundeswehr, Carsten Breuer, hat in einer Grundsatzrede gefordert, dass sich die Streitkräfte in ihrer mentalen Ausrichtung auf das Ziel einstellen müssen, einen Krieg zu gewinnen. Die alte Formel Kämpfen können um nicht kämpfen zu müssen reiche nicht mehr, sagte Breuer bei einer Zeitenwende-Veranstaltung der Münchner Sicherheitskonferenz am (heutigen) Donnerstag in Berlin. Das Ziel müsse jetzt sein: Gewinnen wollen. Weil wir gewinnen müssen.

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G7-Erklärung zur Unterstützung der Ukraine: Verhandlungen über „langfristige Sicherheitszusagen“

Die so genannten G7-Staaten – Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Italien, Japan, Kanada und USA – haben sich am Rande des NATO-Gipfels in der litauischen Hauptstadt Vilnius zur einer Unterstützung der Ukraine und zu langfristigen Sicherheitsgarantien für das Land bekannt. Diese Form der westlichen Unterstützung vor allem für eine Zeit nach dem russischen Angriffskrieg wurde bewusst gesondert von der NATO gewählt, die der Ukraine bislang keinen Zeitrahmen für die Aufnahme in die Allianz genannt hat.

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NATO-Gipfel in Vilnius: Bereitschaft zur Aufnahme der Ukraine – aber ohne Zeitplan

Die NATO-Mitgliedsstaaten haben bei ihrem Gipfel in Vilnius die Bereitschaft zur Aufnahme der Ukraine bekräftigt, nennen aber weiterhin dafür keinen Zeitplan. Wir werden in der Position sein, eine Einladung auf die Ukraine zum Beitritt auszudehnen, wenn die Verbündeten zustimmen und die Bedingungen erfüllt sind, heißt es in dem Kommuniqué, das am ersten Tag des Treffens der Staats- und Regierungschefs veröffentlicht wurde.

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Weiteres deutsches Waffenpaket für die Ukraine: Patriot-Launcher, 40 Marder, Luna-Drohne

(Sperrfrist 11.50 Uhr bereits durchbrochen) Am Rande des NATO-Gipfels in Litauen hat die Bundesregierung ein weiteres Waffenpaket zur Unterstützung der Ukraine angekündigt. Vorgesehen sind unter anderem Startgeräte für das Flugabwehrsystem Patriot, die aus Beständen der Bundeswehr kommen sollen. Außerdem sollen weitere 40 Marder-Schützenpanzer und ein Luna-Drohnensystem geliefert werden.

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Türkei macht Weg frei für NATO-Beitritt Schwedens

Nach einer langen Blockade des schwedischen Beitritts zur NATO hat ein gemeinsames Treffen von NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoǧan und dem schwedischen Premierminister Ulf Kristersson den Weg für das skandinavische Land in die Allianz geebnet. Das teilte Stoltenberg nach dem Gespräch am (heutigen) Montagabend mit.

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Fürs Archiv: Verträge für Flottendienstboote und Caracal-Luftlandeplattform unterschrieben

In der vergangenen Woche hatte der Haushaltsausschuss des Bundestages in seiner letzten Sitzung vor der Sommerpause eine Reihe von Beschaffungen für die Bundeswehr gebilligt. Fürs Archiv und zum späteren Wiederfinden: Die Verträge für den Bau neuer Flottendienstboote und für die Beschaffung mehrerer tausend luftlandefähiger Fahrzeuge wurden inzwischen unterschrieben.

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Nachlesen/hören vor dem Gipfel: US-Präsident zu Ukraine und NATO

Beim NATO-Gipfel Mitte kommender Woche in der litauischen Hauptstadt Vilnius wird eine wichtige Frage, wie der Ukraine ein Weg in die NATO gebahnt werden soll. Beitrittskandidat ist das Land seit Jahren – aber die 31 NATO-Staaten sind sich ziemlich uneins, wie und wann die Ukraine Teil der Allianz werden soll. Wenige Tage vor dem Treffen hat sich US-Präsident Joe Biden zu möglichen Wegen geäußert und eine schnelle Aufnahme des Landes praktisch ausgeschlossen.

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