Einsatz im Kosovo soll ins 20. Jahr gehen (Update)

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Der bislang längste Auslandseinsatz der Bundeswehr, die Beteiligung an der NATO-geführten KFOR-Mission im Kosovo, soll ins 20. Jahr gehen. Das Bundeskabinett beschloss am (heutigen) Mittwoch eine Verlängerung des im Sommer 1999 beschlossenen Einsatzes. Die Personalobergrenze soll wie bisher bei 800 Soldatinnen und Soldaten bleiben; derzeit sind gut 400 deutsche Soldaten in dem Land, der früheren serbischen Provinz, im Einsatz. Das neue, allerdings inhaltlich gegenüber dem Vorjahr praktisch unveränderte Mandat geht jetzt dem Bundestag zur Billigung zu.

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DroneWatch: Koalition nimmt neuen Anlauf für Heron TP

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Nachdem die SPD im Sommer vergangenen Jahres überraschend die Beschaffung bewaffnungsfähiger Drohnen für die Bundeswehr gestoppt hatte, unternimmt die neue Regierungskoalition aus Union und SPD planmäßig einen neuen Anlauf für dieses Projekt. Dem Haushaltsausschuss des Bundestages, der die Ausgabe billigen muss, ging in dieser Woche die Vorlage für das auf neun Jahre angelegte Leasing israelischer Drohnen vom Typ Heron TP (Foto oben) zu. Einschließlich vorgesehener Einsätze in bis zu zwei Einsatzgebieten werden die Kosten deutlich über einer Milliarde Euro liegen.

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In Zeiten des Mangels: Kommandoübergabe bei der Luftwaffe

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Die Luftwaffe hat einen neuen Inspekteur: Generalleutnant Ingo Gerhartz, bisher stellvertretender Abteilungsleiter Strategie und Einsatz im Verteidigungsministerium, übernahm am (heutigen) Dienstag das Amt von Generalleutnant Karl Müllner, der nach sechs Jahren an der Spitze der Teilstreitkraft aus dem Dienst scheidet. Das ist eigentlich mehr oder weniger nur eine Personalie (die ich auch hier schon mal berichtet habe); in Zeiten von beklagenswerten Klarständen bei Flugzeugen, Ersatzteilmangel und Problemen mit der Einsatzbereitschaft der Bundeswehr empfiehlt es sich, darüber hinaus mal genauer hinzuhören.

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Der Schoko-Osterhase ist nur die Spitze des Eisbergs

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Erst mal entschuldige ich mich für den hinkenden Vergleich das schiefe Bild das Wortspiel oben; zur Sache: Nachdem ich kürzlich die über entschiedene Korruptions-Abwehr des Verteidigungsministeriums angesichts des rechtswidrigen Sponsoring mittels Osterhasen für den Einsatzgruppenversorger Bonn berichtet hatte, hat der Wehrbeauftragte des Bundestages einen weitaus umfangreichen Fall aufgedeckt. In seiner monatlichen Kolumne für das Magazin der katholischen Soldatenseelsorge griff Hans-Peter Bartels nicht nur den Schokohasen auf, sondern verwies auf einen Sponsoring-Versuch des Fußballclubs Hertha BSC Berlin beim Einsatzgruppenversorger Berlin: Ein

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Polen will US-Panzerdivision – und bietet zwei Milliarden Dollar

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Polen setzt sich dafür ein, dass eine US-Panzerdivision dauerhaft in Polen stationiert wird – und ist bereit, für Infrastruktur und weitere Kosten bis zu zwei Milliarden US-Dollar zu bezahlen. Ein entsprechender Vorschlag aus dem Verteidigungsministerium in Warschau wurde am Wochenende durch das polnische Online-Portal Onet bekannt: While Poland recognizes and commends the significant lengths the United States has taken to strengthen the bilateral relationship and foster greater collective security, it likewise believes that together, the United States and Poland can

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Rechnungshof zur Einsatzbereitschaft der Bundeswehr: Alles noch ein bisschen schlimmer (m. Nachtrag)

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Der Bundesrechnungshof hat in dieser Woche dem Haushaltsausschuss des Bundestages seine übliche Analyse des Verteidigungshaushalts zugeschickt – zur Begleitung der Verabschiedung des Bundeshaushalts 2018. Die Erkenntnisse, Schlussfolgerungen und Empfehlungen der Prüfbehörde kommen für die Leser hier nicht vollkommen überraschend: Die Berichte des Verteidigungsministeriums zur materiellen Lage und vor allem zur Einsatzbereitschaft der Streitkräfte seien an vielen Stellen nicht aussagekräftig und gäben kein realistisches Bild der Bundeswehr ab,  heißt es in dem Papier, das Augen geradeaus! vorliegt. Der Rechnungshof bezieht sich

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Flugzeugabschuss über der Ukraine: Flugkörper führt zu russischer Einheit, Zeugen gesucht (Update)

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Der andauernde Konflikt im Osten der Ukraine ist hierzulande in der Wahrnehmung kaum noch präsent – obwohl die Auseinandersetzungen anhalten. Auch der Abschuss eines malaysischen Passagierflugzeugs am 17. Juli 2014 über der Ostukraine, bei dem alle 298 Menschen an Bord starben, scheint lange her. In den Untersuchungen zu diesem Abschuss hat jetzt ein internationales Ermittlerteam weitere Ergebnisse vorgelegt: Die Spuren deuten zu einer Einheit der russischen Streitkräfte. Jetzt suchen die Ermittler nach Zeugen.

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Das BMVg entdeckt die DSGVO: Formular, Schutzbereich 2

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  Das hier oben ist ein Symbolbild: In den vergangenen Tagen habe ich, wie vermutlich viele Leser auch, zahlreiche Mails erhalten mit der Bitte, zum Inkrafttreten der neuen EU-Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) die Zustimmung zur weiteren Speicherung in Verteilerlisten zu geben. Im Regelfall ist das ein Klick, vielleicht auch ein Link auf eine Webseite, auf der man die Einigung erteilen kann. Im Geschäftsbereich des Bundesministeriums der Verteidigung läuft das ein bisschen anders. Wie schon bei den Sturmhauben oder beim Korruptions-Osterhasen lassen sich

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Militärische Personalstärke im April: Wieder ein bisschen runter

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Die Bundeswehr ist wieder ein Stück kleiner geworden: Die jüngsten Zahlen zur militärischen Personalstärke der deutschen Streitkräfte bestätigen den Trend der vergangenen Monate, dass es derzeit keinen Trend gibt. Die Truppe bleibt immer so  knapp unter 180.000 aktiven Soldatinnen und Soldaten (die Zahl von 183.000, die Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen bei der Bundeswehrtagung nannte, war einschließlich der rechnerischen Reservistenstellen). Im April umfasste die Bundeswehr 178.950 aktive Soldatinnen und Soldaten, nach 179.496 im März (und im Februar waren es noch

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