Ein „Mandat“ für Taurus-Lieferung an die Ukraine? Ich hätte ein paar Fragen (Nachtrag)

Die lang anhaltende Debatte über eine mögliche Lieferung von deutschen Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine ist um eine Wendung reicher: Seit dem (heutigen) Freitag taucht aus mehr oder weniger unklarer Quelle der Hinweis auf, dafür könne doch ein Mandat des Bundestages nötig sein. Da hätte ich doch ein paar Fragen:

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USA angeblich zur Lieferung von ATACMS-Raketen an Ukraine bereit

Die USA sollen nach Medienberichten nun doch bereit seit, der Ukraine weit reichende Artillerieraketen zu liefern. Dabei geht es um eine geringe Zahl von Kurzstreckenraketen des Army Tactical Missile Systems (ATACMS). Die Ukraine hatte seit langem auf diese Waffen gedrungen. Möglicherweise hat die US-Bereitschaft auch Auswirkungen auf eine deutsche Entscheidung über die Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern.

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Die neue 400-Mio-Liste: Waffen und Gerät für die Ukraine

Fürs Archiv: Das Verteidigungsministerium hat  Details des neuen Unterstützungspakets mit Munition und Ausrüstung für die Ukraine veröffentlicht, das im Zuge des Ramstein-Treffens der Ukraine-Unterstützergruppe zugesagt wurde. Erstmals macht das Ministerium dabei auch öffentlich, dass mit Raketenwerfern verlegbare Panzerabwehrminen zur Verfügung gestellt werden sollen – dieser Minentyp wurde allerdings bereits vor einem Jahr in der Ukraine gesichtet.

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Lektionen aus dem Krieg gegen die Ukraine: Schnell wirksame Schritte zur besseren Versorgung Verwundeter

Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine hat auf vielen Ebenen gezeigt, was ein konventioneller Krieg bedeutet – nicht zuletzt für die Zahl der Verwundeten und ihre Versorgung. Die Bundeswehr hat sich in den vergangenen Jahren auf die sanitätsdienstliche Betreuung von Soldatinnen und Soldaten in Auslandseinsätzen konzentriert und sieht sich mit der Orientierung auf Landes- und Bündnisverteidigung mit anderen und neuen Anforderungen konfrontiert. Sanitäts-Stabsoffizierin Dr. Stephanie Krause hat die aus ihrer Sicht wichtigsten Lektionen des Kriegs gegen die Ukraine und mögliche

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Sicherheitshalber der Podcast Folge 75: Ukraine-Update samt Carlos Reisebericht | Verteidigungshaushalt und Sonderver…druss

Sicherheitshalber ist der Podcast zur sicherheitspolitischen Lage in Deutschland, Europa und der Welt. In Folge 75, der ersten Folge nach der Sommerpause, sprechen Ulrike Franke, Frank Sauer, Carlo Masala und ich zuerst über die aktuelle Lage mit Blick auf den russischen Krieg gegen die Ukraine. Es geht um 1) den Stand der ukrainischen Gegenoffensive und deren Perspektiven, 2) die Rolle westlicher Waffenlieferungen und 3) die drängende Frage nach Verhandlungen. Im zweiten Teil sprechen wir über den Verteidigungshaushalt, das Sondervermögen für

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Leicht steigende Tendenz bei KDV-Anträgen – mehr Ungediente, mehr Reservisten (Ergänzung)

Bei den Anträgen auf Anerkennung als Kriegsdienstverweigerer zeichnet sich in diesem Jahr eine Steigerung gegenüber dem Vorjahr ab. Bis zur Jahresmitte gingen bei der Bundeswehr fast 900 Anträge ein, im Vorjahr waren es bis Ende November gut 1.000. Wie 2022 wurde allerdings auch in diesem Jahr die überwiegende Zahl der Anträge von Ungedienten und Reservisten gestellt – eine Tendenz, dass zunehmend aktive Soldat*innen verweigern, scheint es weiterhin nicht zu geben.

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Marder-Schützenpanzer für die Ukraine: Rheinmetall liefert weitere 40 Gefechtsfahrzeuge

Der Rüstungskonzern Rheinmetall will bis zum Jahresende weitere 40 instandgesetzte Marder-Schützenpanzer an die Ukraine liefern, die dann über insgesamt 100 dieser Gefechtsfahrzeuge verfügen soll. Bislang hat das Unternehmen nach eigenen Angaben 40 Marder aus früheren Bundeswehrbeständen wieder hergerichtet und in die Ukraine geschickt; hinzu kommen weitere 20 Schützenpanzer aus Bundeswehrbeständen.

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