Sicherheitshalber der Podcast Folge 75: Ukraine-Update samt Carlos Reisebericht | Verteidigungshaushalt und Sonderver…druss
Sicherheitshalber ist der Podcast zur sicherheitspolitischen Lage in Deutschland, Europa und der Welt. In Folge 75, der ersten Folge nach der Sommerpause, sprechen Ulrike Franke, Frank Sauer, Carlo Masala und ich zuerst über die aktuelle Lage mit Blick auf den russischen Krieg gegen die Ukraine. Es geht um 1) den Stand der ukrainischen Gegenoffensive und deren Perspektiven, 2) die Rolle westlicher Waffenlieferungen und 3) die drängende Frage nach Verhandlungen. Im zweiten Teil sprechen wir über den Verteidigungshaushalt, das Sondervermögen für die Bundeswehr und die berühmten zwei Prozent BIP-Anteil im Rahmen der NATO. Spoiler: Deutschland fährt da weiter auf Sicht. Abschließend wie immer der Sicherheitshinweis, der kurze Fingerzeig auf aktuelle, sicherheitspolitisch einschlägige Themen und Entwicklungen – diesmal mit China, Taiwan und der Chipfrage, einer irren Himars-Bestellung aus Polen, dem schwedischen Verteidigungsbudget und einem Run auf IRIS-T.
Ukraine: 00:01:35
Sondervermögen: 00:55:38
Fazit: 01:19:31
Sicherheitshinweise: 01:21:00
Web: https://sicherheitspod.de/
Shop: https://sicherheitshalbershop.myspreadshop.de/
Patreon: https://www.patreon.com/sicherheitspod
Erwähnte und weiterführende Interviews, Literatur und Dokumente:
Thema 1: Ukraine
Jack Watling and Nick Reynolds. Stormbreak: Fighting Through Russian Defences in Ukraine’s 2023 Offensive, RUSI, 04.09.2023
Michael Kofman and Rob Lee. Perseverance and Adaption: Ukraine’s Counteroffensive at three months, War on the Rocks, 04.09.2023
Igor Kossov. New brigade bears heavy brunt of Russia’s onslaught in Kharkiv Oblast, Kyiv Independent,
Ulrike Franke and Jenny Soederstroem. Star tech enterprise: Emerging technologies in Russia’s war on Ukraine, ECFR, 05.09.2023
Thema 2: Sondervermögen
Bundesrechnungshof warnt Ampel vor Rechtsbruch, Spiegel, 05.09.2023
Fraktionen bewerten Verteidigungsetat unterschiedlich, Bundestag, 06.09.2023
Helge Braun (CDU) im Interview: „Über zwei Prozent“, Das Parlament, 08.09.2023
Sicherheitshinweise:
Frank: USA, China, Taiwan, die Niederlande und die Chipfrage, https://www.heise.de/news/China-produziert-konkurrenzfaehige-7-Nanometer-Chips-9294225.html
Carlo: Polen kauft … bitte wie viele Himars?, https://defence-blog.com/poland-to-receive-486-more-rocket-launchers/
Rike: Schweden erhöht Verteidigungsbudget, https://on.ft.com/3ECFb7D
Thomas: Alle wollen IRIS-T, https://www.diehl.com/defence/en/press-and-media/news/estonia-and-latvia-sign-with-germany-for-essi-and-also-with-diehl-defence-for-iris-t-slm/
Social Media Gedöns:
Sicherheitspod
Twitter: @Sicherheitspod
Mastodon: mastodontech.de/@Sicherheitspod
Blue Sky: @sicherheitspod.bsky.social
Rike
Tweet: @RikeFranke
Trööt: bagarrosphere.fr/@rikefranke
Skeet: @rikefranke.bsky.social
Frank
Tweet: @drfranksauer
Trööt: mastodontech.de/@drfranksauer
Skeet: @drfranksauer.bsky.social
Carlo
Tweet: @CarloMasala1
Skeet: @carlomasala1.bsky.social
Carlo tröötet nicht.
Thomas
Tweet: @thomas_wiegold
Trööt: berlin.social/@twiegold
Skeet: @twiegold.bsky.social
Zum Thema höhere Casualty Rate auf russischer Seite: Ich könnte mir vorstellen, das dass sogar durch die russische Führung gewollt ist. Man stelle sich das Bild bzgl Verwundeter, das Carlo aus Kiew beschrieb, in Moskau oder Sankt Petersburg vor. Das würde doch erheblich an dem rütteln, was der Kreml der eigenen Bevölkerung propagiert.
@ O.Punkt:
Nicht das ich dem russischen Regime einen derartigen Zynismus nicht zutrauen würde, nur muss man berücksichtigen, dass die meisten russischen Opfer nach wie vor aus den ethnischen Minderheiten gaaanz weit im Osten der Russischen Föderation stammen. Man möchte doch die „wirklichen“ Russen nicht belasten.
Zur Diskussion um das Sondervermögen und EP14:
Mir geht es da wie Frau Dr. Franke. Das Ganze mag politisch und verwaltungsrechtlich eine wichtige Diskussion sein, aber für den Soldaten und den Bürger ist es irgendwo nicht mehr nach zu vollziehen. Wie so oft blockieren wir uns durch bürokratische Fallstricke selbst.
Das Ziel sollte sein Gerät zu beschaffen und es durchhaltefähig zu bekommen. Ähnlich dem Dreiklang beim Panzer (Panzerung, Mobilität, Feuerkraft) haben wir hier Kosten, Quantität, Qualität. Daraus muss die bestmögliche Lösung gefunden werden.
Zudem wäre es echt schön wenn der EP14 mal durchgekämmt würde, ebenso die BW als solche um sie finanziell zu entschlacken. Wofür geben wir Geld aus? In welcher Höhe? Brauchen wir das wirklich?
Es werden noch spannende Zeiten und am Ende kommt es vermutlich wie so oft:
Es kommt zu wenig Material, zu spät und es kann weniger als es können gesollt hätte.
Andererseits: wir haben auch kein Personal für mehr Gerät. Ich frage mich jetzt schon wer eigentlich IRIS-T SLM und ARROW3 bedienen soll.
Bezüglich des Diskussionspunktes EP14/Sondervermögen möchte ich noch darauf hinweisen, dass die Bundeswehr in den nächsten Jahren für Ersatz- und Wiederbeschaffungen von an die Ukraine abgegebenes Material & Munition auch rund 4 Mrd. € aus dem EP60 (Anteil Ertüchtigungsinitiative Ukraine Gesamt 12 Mrd. €) zugewiesen bekommt. Erhöhung nicht ausgeschlossen. Ich weiss, es ist bei weitem nicht der Betrag den die Truppe nach Verbrauch des Sondervermögens benötigt, aber immerhin. Es sind zwar Nachbeschaffungen, jedoch erfolgt in Teilen auch eine qualitative Aufwertung für die Truppe (Beispiel für Leo A6 gibt es Leo A8 oder für die MARS-Werfer voraussichtlich neue PULS-Systeme).
Ich stimme Herrn Masala zu, das eine schlagartige Aufstockung des EP14 von ca. 52 Mrd. € auf mindestens 70 Mrd. € ab 2028 unrealistisch ist. Ich bin da bei Frau Franke und denke, dass da eher ein zweites Sondervermögen kommen wird. Zudem glaube ich, das die Hoffnung der Ampelregierung, das sich die Lage in der Ukraine bis 2028 verbessert/stabilisiert oder das es in Russland zu einem grundlegenden Regimewechsel kommen wird und somit weniger Geld für die Truppe benötigt wird, sich nicht erfüllen wird. Für ein weiteres Sondervermögen sprechen nicht nur die Lage in der Ukraine, sondern vor allem auch der voraussichtliche Ausgang der Präsidentschaftswahlen in den USA in 2024, eine voraussichtlich CDU-geführte Bundesregierung in 2025, aber auch die weltpolitische Lage (China, Iran, etc,). Somit sehe ich da nicht so schwarz wie einige Teilnehmer der obigen Runde.
Zum Thema warum zögert BK Scholz mit der Freigabe der Lieferung von TAURUS-Flugkörpern. Vorab, ich bin da bei beim Außenminister Kuleba, wahrscheinlich wird da am Ende des Tages eh geliefert. Aber auffalllend ist die Verzögerungstaktik schon. Es gibt neben den Anmerkungen von Herr Masala (BK Scholz drückt sich vor Entscheidungen hinsichtlich Einsatzziele TAURUS) auch Gerüchte dahingehend, das die womögliche Verstrickung der Ukraine in die Nordstream-Pipeline Sprengung eine nicht unerhebliche Rolle spielt. Herr Scholz weiß da viel mehr als wir alle zusammen…..
Ich finde die Diskussion um Sondervermögen vs EP14 etwas befremdlich. Ja, ist Haushaltsakrobatik, aber beispielsweise muss Munition jetzt bestellt werden, nicht irgendwann. Woher das Geld dafür kommt, ist am Ende doch nicht entscheidend.
Aber ja, wie der Aufwuchs dann erfolgen soll, das ist die große Frage.
Gibt es schon Neuigkeiten zur nun doch nicht stattfindenden Umstrukturierung? Welt hat berichtet der Minister macht wohl einen Rückzieher bei dem Thema „mehr Truppe weniger Etappe“
Sollte das zutreffen dann lag ich richtig mit meinen Vorschusslorbeeren sparsam gewesen zu sein.
Wenn es nicht zum heulen wär…..
Aus der Ferne betrachtet gleicht die politische Situation in Deutschland in vielen Bereichen einem Kasperlütheater.
Ich bin mir nicht sicher, ob Kanzler, BFinMin wissen, was sie gerade kommunikativ anrichten, wenn es um die 2 Prozent geht.
Auf der anderen Seite kann ich jedoch auch sagen – Geld löst nicht alle Probleme – vor allen Dingen wenn Zeit und Personal fehlt, um es zur Wirkung zu bringen.
Und wenn jetzt schon wieder über eine Verkleinerung orakelt wird – ja, wenn die Bw am langen Arm verhungern gelassen wird, keine politische und gesellschaftliche Akzeptanz besteht, dann bekomme ich auch kein Personal.
EIN TEUFELKREIS!!! (Leider nicht so lustig wie T.V. Kaiser)
zur demographischen Situation der Ukraine hier ein guter Überblick, mit einer eindrücklichen Graphik
https://www.blog-der-republik.de/kriegsfolge-demographie-in-russland-und-der-ukraine/
Die Bevölkerung liegt, anders als im Podcast gesagt, bei 35 Mio Menschen. Seit Kriegsbeginn sind 7,8 Mio. Menschen gegangen, ein Drittel etwa nach Russland, zwei Drittel (4,8 Mio.) in den Westen, nach Europa. Das waren, völlig asymmetrisch, Kinder und Jugendliche, von den Erwachsenen vor allem Frauen. 30 bis 40 Prozent der Kinder sind geflohen, derselbe Anteil gilt für Frauen bis zu einem Alter von 44 Jahren. Die Folge ist eine massiv männlich dominierte (und überalterte) Bevölkerung.
@Labacco
„Zum Thema warum zögert BK Scholz mit der Freigabe der Lieferung von TAURUS-Flugkörpern.“
Sicher kann man darüber spekulieren, aber: Deutschland (und hier der BK) ist ggü. der UKR nicht rechenschaftspflichtig, eine Begründung kann, muß aber nicht erfolgen. Die UKR hat keinen Anspruch auf eine Lieferung. Möge sie TAURUS auf dem Markt kaufen, gerne auch gg. Bürgschaft. Dann kann die UKR das System auch einsetzen wie sie möchte.
Auch Deutschland ist nicht Amazon (so wie der GBR VM es vor kurzem formulierte).
@Labacco (2)
„… eine schlagartige Aufstockung des EP14 von ca. 52 Mrd. € auf mindestens 70 Mrd. € ab 2028 …“
Wenn es ernst ist mit dem Aufwuchs ist das Geld schnell weg, Stichwort: mittlere Kräfte. Daneben noch: Art, Pi, HFl,a die Kampfhubschrauber, Vollausstattung allgemein, IdZ querschnittlich, Munitionsbeschaffung und -bevorratung,
Zur Erfüllung der 2%-Zusage an die NATO:
Ich würde gerne diskutiert sehen, wie die EU-Ausgaben den Mitgliedstaaten für NATO-Zwecke zugerechnet werden – das könnte die Rechnung für Deutschland erheblich entspannen.
Die Diskussion der Haushalts-Nicht-Experten unterstellt ja offenkundig, dass die NATO-Quote sich auf die Eil.14-Ausgaben bezieht. Was nicht stimmt.
Laden Sie doch dazu mal einen Experten als Gast ein.
Was den Fortgang der ukrainischen Gegenoffensive anbetrifft, so steht die Aussage, das diese entlang der gesamten Frontlinie stattfindet, zumindest im Wiederspruch zu dem, was man aus den Karten bei Militaryland herauslesen kann. Zum Beispiel gibt es entlang der östlichen Front seit einem Jahr immer wieder Angriffe der russischen Armee, vor allem in Richtung Kupiansk (Danke für den verlinkten Artikel). Dabei wurden in geringem Umfang Gebiete zurück erobert, die sie im letzten Sommer, bei der erfolgreichen Gegenoffensive der Ukraine verloren hatten. Die Kämpfe nördlich und südlich von Bachmut sind ein reines Hin- und Her. Westlich der Stadt Donetzk finden ebenfalls seit Monaten russische Angriffe in RIchtung auf Kurachowe statt, Auch hier ist keine Gegenoffensive der Ukraine erkennbar.
Die meisten Gebietsgewinne entlang der südlichen Front erscheinen mir eher als das Ergebnis von Überlassung. Russische Truppen haben sich dort auf besser zu verteidigende Positionen zurückgezogen und die Gebiete den Ukrainern überlassen. Wenn die Ukrainer tatsäclich entlang der gesamten Front Angriffe gestartet hätten sollte da auch mehr Bewegung zu sehen sein.
Dem ist aber nicht so. Der Durchbruchsversuch südlich von Velika Novosilka scheint völlig zum Erlegen gekommen sein. Hier wurden in den letzten Wochen praktisch keine Fortschritte mehr vermeldet.
Was den anderen Gegenangriff anbetrifft, gibt es widersprüchliche Meldungen darüber, wie tief die ukrainische Armee in russisch besetztes Gebiet eingedrungen ist. Die Aussage über das Durchbrechen der zweiten Verteidigungslinie wird zumindest nicht duch die Karten von Militaryland bestätigt.
Die Einschätzung von Carlo Masala, dass es nach dem Durchbrechen der Vertreidigungslinien für die Ukrainer leichter wird, teile ich nicht. Ich sehe aktuell jedenfalls nichts, was die Russen daran hindern würde, den Ukrainern einfach immer weitere Minensprerren und Drachenzähne in den Weg zu legen. Die Ukrainer haben nun mehr als drei Monate für knappe 10 km gebraucht und bis zur Küste sind noch gut 80 km übrig. Es kann bei diesem Tempo also noch zwei Jahre dauern.
Die ukrainische Offensive dürfte jedenfalls sehr verlustreich sein. Ukrainische Soldaten haben sicher bessere Chancen wenn sie in westlichen Panzern und geschützten Fahrzeugen ins Gefecht ziehen. Aber aktuell sind es ukrainische Soldaten zu Fuß, die die Minen räumen und dabei völlig ungeschützt dem Beschuß durch die Russen ausgesetzt sind. Es sind auch Soldaten zu Fuß, die da in verlassene russische Stellungen eindringen und die dort sofort von der russischen Artillerie angegriffen werden.
Die gelegentlichen russischen Gegenangriffe (so verlustreich sie auch sein mögen) kann sich die russische Seite jedenfalls immer noch eher leisten. Den Ukrainern dagegen gehen die Soldaten aus. Das wurde vor ein paar Wochen deutlich, als in der Presse darüber berichtet wurde, dass die Ukraine wehrfähige Männer, die in die EU geflüchtet sind, per internationalem Haftbefehl suchen und zurückbringen lassen will. Ich bin gespannt, wie das ausgehen wird. Schließlich besteht bei uns ein Recht auf Kriegsdienstverweigerung aus Gewissensgründen. Unsere Gerichte werden eine solche Auslieferung kaum zulassen. Die Verfahren könnten sich über Jahre hinziehen.
Interessant fand ich die Spekulationen über Stormshadow und was unseren Kanzler da so umtreiben könnte.
Was die Diskussion über mögliche Verhandlungen anbetrifft, so sollte eigentlich bekannt sein, dass die Regierung der Ukraine ein Gesetz erlassen hat, was Verhandlungen zur Beendigung des Krieges ausschließt und sogar unter Strafe stellt.
Bevor sich da also irgendwas bewegen kann, muss die Ukraine erstmal dieses Gesetz zurücknehmen. Ansonsten teile ich die pessimistische Einschätzung hinsichtlich des Zeithorizonts für Verhandlungen.
Wenn also die Russen und die Ukraine, eines fernen Tages, zu Verhandlungen bereit sein sollten, dann werden die Russen diese auch mit dem Ziel führen, mehr als nur einen Waffenstillstand zu erreichen. In diesem Zusammenhang sicher noch interessant sind die Gespräche, die Putin mit dem nordkoreanischen Diktator Kim Jong-Un kürzlich geführt hat. Bislang gab es ja nicht wirklich Belege dafür, dass die Nordkoreaner den Russen Waffen- und Munition liefern würden. Vielleicht ändert sich das demnächst.
Was den Etat für Verteidigung und das 2% Ziel anbetrifft, war die jetzige Entwicklung absehbar. Die Inflation und, angesichts einer sich abzeichnenden Rezession, zu erwartende sinkende Steuereinnahmen, zwingen halt dazu. Die Ampel steckt zwischen Baum und Borke. Einerseits hat sie in Zeiten noch guter Kassenlage vollmundige Versprechungen gemacht, die sich aber absehbar nicht finanzieren lassen. Damit das nicht so offensichtlich wird, tut sie was auch schon andere Regierung vor ihr getan haben. Sie trickst.
Leider geht es den Russen nicht auch so. Die EU ist mit ihrem Versuch, die Wirtschaft Russlands mit Sanktionen zu ruinieren, gescheitert. Ein Grund dafür ist auch, dass zu viele Staaten aus wirtschaftlichem Eigeninteresse heraus den Russen dabei helfen, diese Sanktionen zu unterlaufen. Die Frage ist nun, wie sinnvoll die Aufrechterhaltung dieser Sanktionen ist, wenn sie am Ende nur uns selbst schaden. Ironischer Weise sind es diese wirtschaftlichen Schäden, die eine Einhaltung des 2% Ziels für den Verteidigungshaushalt so schwierig machen.
Ich werde nicht müde im erweiterten Freundes und Bekannten Kreis zu erzählen wie es wirklich hinter den Kulissen der BW abläuft. Nein, ganz sicher wird so eine Erhöhung nicht tragbar sein.
Gerade der zivile Arm der Bundeswehr muss mal ganz gehörig auf den Prüfstand. Da gibt es unglaublich viel einspar Potenzial. Angefangen bei radikaler Reduzierung Personal.
Hr. Pistorius muss versuchen, die Bedrohungslage auch in der Öffentlichkeit immer wieder zu unterstreichen. Sonst hat er keine Chance gegen die Klimafreunde, Sozialromantiker, Bauminister und andere in den Budgetverhandlungen. Für jeglichen Mist ist Geld da, solange man es der Öffentlichkeit als „notwendig“ verkaufen kann. Bald bekommt jede Wärmepumpt einen staatlichen Zuschuss von rund 15.000€. Es ist mehr als genügend da, nur muss Pistorius präsent bleiben. Und das scheint das Problem. Er ist längst nicht mehr so sichtbar wie zu anfangs seiner Ernennung zum BM und Scholz gibt seine Unterstützung den Themen, die gerade präsent sind. Davon abgesehen: Schöne Podcastfolge!
Wir tun in der aktuellen Lage noch immer viel zu wenig für Verteidigung!
Das Sondervermögen war als erste Hilfe Maßnahme schön und gut…aber JETZT MUSS mehr kommen…
Deutschland kann sich davon verabschieden dass man in 2 Jahren da weiter machen kann wie 30 Jahre davor …
bestenfalls wird es eine Art kalter Krieg geben… und damals haben wir 3-4% am BIP für Verteidigung ausgegeben…
worst case wird man direkt in Konflikte verwickelt… und dann ist mit der aktuellen BW alles zu spät…trotz NATO…
das ist die Sozialisierung sie in den nächsten 10-20 Jahren sein wird…
Der EPL14 MUSS ab 2025 jährlich um 10 Mrd € anwachsen … das Geld wird auch dringend benötigt werden…
Für gestiegene Betriebskosten
Für Renovierung von kasernen (die müssen auch fit für die Zukunft gemacht werden)
Für dringend benötigtes neues Material (mittlere Kräfte, Helikopter, Munition, neue Jets uvm)
Für den Aufbau neuer Reserven (materiell und personell)
Für mehr Übungen
da wird man sehr schnell die 2% vom BIP als Untergrenze benötigen!
In die 2% könnte man die Kosten
einbeziehen, die Deutschland für die Ukraine Flüchtlinge aufwendet sowie der Wert der Rüstungsgüter, die wir an die Ukraine abgegeben haben. Weiterhin habe wir Kosten für fie Ausbildung ukrainischer Soldaten. alles. Zusammen gerechnet, liegen wir wahrscheinlich nahe dran an den 2%.
@Stefan
Zitat:“Hr. Pistorius muss versuchen, die Bedrohungslage auch in der Öffentlichkeit immer wieder zu unterstreichen.“
Sie meinen „aufblasen“. Was von der Qualität der Russen aktuell zu halten ist, führen sie uns jetzt seit 1 1/2 Jahren vor. Diese russische Armee stellt zumindest konventionell, für die NATO keine Bedrohung dar. Schon gar nicht, bevor der Krieg in der Ukraine nicht beendet ist.
Nein, die nötigen Beschaffungen für die Bundeswehr mit einer angeblichen Bedrohung durch Russland zu begründen ist zu durchsichtig und zumindest für all jene, die die Entwicklung verfolgen, unglaubwürdig.
Ich finde man sollte einfach bei der Wahrheit bleiben. Die Wahrheit ist, dass, nach jahrzehntelangem Missmanagement, unsere Bundeswehr auf vielen Gebieten so stark an Quantität und Qualität verloren hat, dass sie unfähig geworden ist, ihren Auftrag in der LV / BV zu erfüllen. Zur Wahrheit gehört, das der Verlauf des Krieges in der Ukraine dazu zwingt, das Ausstattungs- und Aufstellungskonzepts der Bundeswehr neu zu bewerten.
Zur Wahrheit gehört auch, dass der Prozess der Beschaffung so organisiert werden muss, dass er deutlich weniger wie eine Veruntreuung von Steuergeld aussieht. Solange in der Öffentlichkeit der Eindruck dominiert, dass die zur Verfügung gestellten Steuermittel nicht effizient genutzt werden, kann man nicht erwarten, dass die Bereitschaft zu einer besseren Finanzierung zunehmen wird.
Schließlich gehört auch zur Wahrheit, dass die „Klimafreunde“ und „Sozialromantiker“ beim Wähler aktuell eine viel höhere Bedeutung haben als unsere Bundeswehr.
„Sonst hat er keine Chance gegen die Klimafreunde, .. Für jeglichen Mist ist Geld da, solange man es der Öffentlichkeit als „notwendig“ verkaufen kann.“
Na klar den Klimawandel gibt es nicht, nur der Krieg ist real. (Russland denkt übrigens auch laut darüber nach, das der Klimawandel nicht vom Menschen, sondern durch natürliche Radioaktivität im Erdinnern hervorgerufen wird)
Russland ist jedenfalls aktuell immer noch keine direkte Bedrohung für die Nato, außer mit Nuklearewaffen und dagegen hilft auch ein dreifaches Sondervermögen nicht. Das heißt, ja, es gibt noch viel anderen „Mist“ den ein Kanzler im Blick haben muss bei begrenzten Mitteln. Und natürlich werden vor allen die Dinge angegangen, die am überzeugendsten als Notwendig verkauft werden können.
Und es gibt ja jetzt wieder die allgemeine Überzeugung, dass ein funktionierendes Militär notwendig ist – aber deswegen bleiben die anderen Probleme trotzdem bestehen. Das Bildungssystem hat massiv Lehrermangel, beim Gesundheitssystem gibt es eine Unterversorgung, Staatsverschuldung wächst wie gehabt, Inflation ist massib, Integration und Immigration bleibt ein Brennpunkt usw usf. Der ganze gewöhnliche Mist halt. Also ja, das Militär ist auch wichtig, aber eben nur ein Punkt unter vielen, solange es keine echten Anhaltspunkte gibt, dass sich eine Invasionsarmee aufstellt. Das sollte man vielleicht nicht vergessen.
@all
Kleiner Hinweis an die Leugner des Klimawandels: diese dumpfe rechte Rhetorik am ganz rechten Rand findet hier nicht mehr statt. Und wenn ihr euch dagegen wehrt, dass ihr als Kriegshetzer beschimpft werdet, dann hört mal auf mit den herablassenden/beleidigenden Tönen gegenüber „Klimafreunden“.
Ein zweites sog. „Sondervermögen“ (= Schulden) muß her, der EP14 muß erhöht werden…. Geld spielt – wie auch auf anderen Feldern – keine Rolle mehr, es erscheint nur noch als beliebig vermehrbare Verfügensmasse. Bevor mehr -nicht vorhandenes – Geld in ein Faß ohne Boden gepumpt wird, muß sich die Effizienz verbessern, sprich mehr Verteidigungsfähigkeit je Euro erreicht werden.
@Ökonom
Natürlich sind viele Frauen und Kinder als Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine geflohen. Das heißt ja nicht, dass diese für die ukrainische Nation verloren sind. Sofern die westlichen Nationen ihre Wiederaufbauzusagen einhalten, können diese am Ende des Krieges schnell wieder im Heimatland integriert werden.
Wenn 2% vom BIP bzw. 80 – 85 Milliarden Euro Verteidigungshaushalt „politisch nicht durchsetzbar“ sind – Bitteschön, bei solchen Summen kann man gerne unterschiedliche Auffassungen vertreten.
Aber: Dann sollen die politischen Verantwortungsträger das auch klar so kommunizieren und keine Zusagen machen, von denen man weiß, dass man sie nicht einhalten wird (will).
Liebe Leute, es bringt nichts, wenn man eine Debatte darüber führt, was denn jetzt wichtiger ist, Klima, Kinder oder Bundeswehr.
Wir brauchen alles.
Und nach Corona kommt Putin mit Krieg – – vielleicht spekulierte er ja damit, dass wir gerade jetzt nicht zu einander stehen?
Trennung.
Mir fehlt ein wenig die innenpolitische Sichtweise.
Scholz hat einen linken Flügel, den er nicht verärgern kann. Zu recht. Das führte unter Kanzler Schröder zur Spaltung und dem Aufstieg der Linken.
Weiterhin sind die Waffenlieferungen laut Umfragen eine 50:50 Sache, also nicht sehr populär.
Ein weiterer Punkt, der mir etwas fehlt : Man kann den EP 14 Stück für Stück anheben, von 50 Mrd bis zu 85 Mrd Euro. Eben in Etappen. Leider ist es dieses Jahr nicht erfolgt, Herr Pistorius wollte 10 Mrd Euro mehr haben.
Es wäre schön gewesen, wenn es wenigstens die Hälfte gewesen wäre, mit dem Mangel an Munition auch sehr gut zu begründen.
Ein Vorschreiber (sagt man das so?) meinte sehr richtig, dass die russische Armee kaum eine Bedrohung darstellt.
Sehr guter Punkt!
Ist das nicht auch – leider insgeheim der Punkt, warum Scholz so wenig aufrüstet?
Frei nach dem Motto : Wozu? Wegen Maskirovka Milliarden ausgeben, für eine Bedrohung, die es real nicht (mehr) gibt?
@AngularMan
Die Flüchtlinge aus der Ukraine, das sind vor allem Frauen mit kleinen Kindern. Laut einer Umfrage, über die am 22.Juli in der Tagesschau berichtet wurde wollen gut 50% der Flüchtlinge aus der Ukraine langfristig bleiben. Ich hätte diese Umfrage nicht gebraucht, da ich beruflich wie privat auch mit ukrainischen Flüchlingen in Kontakt bin und die Stimmung kenne.
Der weit überwiegende Teil dieser Frauen hat einen Schulabschluss bzw. eine berufliche Qualifiaktion die hier bei uns anerkannt werden könnte (wenn unsere Bürokratie nicht so lahmar***ig wäre). Firmen, die über Mitarbeiter mit Kenntniss der russischen Sprache verfügen, nutzen das auch schon weidlich aus, um sich personell zu verstärken. Mehr davon würde unserem darbenden Arbeitsmarkt wirklich gut tun. Die Kinder wachsen hier auf, lernen unsere Sprache erwerben deutsche Schulabschlüsse bzw. machen hier eine Ausbildung. Und vielleicht entscheidet sich der eine oder die andere später mal für eine berufliche Laufbahn in der Bundeswehr.
Angesichts der Probleme, die uns der demographische Wandel beschert, kann uns also gar nichts besseres passieren. Aber für die Ukraine ist das eine Katastrophe.
Ich kann mittlerweile schon nachvollziehen, warum hier einige nicht mehr an die „Zeitenwende“ glauben.
Abgesehen davon, dass aufgrund schlampiger Generalstabsarbeit in den Jahren VOR 2022 keinerlei priorisierter „Einkaufslisten“ vorhanden waren, so dass eine zielführende Beschaffung zeitnah gar nicht möglich war (ich nehme hier das BAAINBw ausdrücklich raus), ist auch die Politik wieder zur relativierender Zögerlichkeit zurückgekehrt.
Die markigen Reden sind gehalten, die dazugehörigen Fotos wurden gemacht und Worte sind halt billig.
Abgesehen davon, dass ich es grausam finde, dass sich die politische Kaste (ja, auch die Opposition) wieder als „unsicherer Kantonist“ bewahrheitet und Entscheidungen wieder relativiert werden (2% ja, aber nur im Mittel mit der neunten Wurzel, wenn die Sonne tief steht und der Februar 30 Tage hat…).
Ich verstehe mittlerweile nicht mehr, warum sich viele „Partner“ noch mit uns auseinandersetzen, wo sie doch mittlerweile wissen, dass außer moralischen Appellen, besorgten Mienen und windelweichen Absichtserklärungen NICHTS zu erwarten ist, wenn nicht massivst (!) Druck ausgeübt wird.
Was mich aber noch mehr ärgert ist, dass man wieder versucht die Soldaten für dumm zu verkaufen.
Es ist doch jedem Menschen klar, dass die Anschaffung eines Großgeräts (EP60 oder „Sondervermögen“), wirtschaftlich Harakiri ist, wenn der Unterhalt nicht durch das EP14 besichert wird, besonders, wenn man weiß, dass die TCO gerne mit Faktor 3-4 zum Einkaufspreises (über den Lebenszyklus) abgeschätzt werden kann. In ca. 10 Jahren werden also die Hälfte aller Waffensysteme eh wieder eingemottet oder verkauft werden (müssen), weil sie schlicht nicht mehr unterhaltbar sind.
Unterhalt für die Neusysteme eingerechnet, wären die vollen 2% BIP schon sehr sportlich.
Aber auch hier lügt man sich in die Tasche, frei nach dem Motto: „Die nächsten 5 Jahre habe ich nur die Wartung und danach bin ich politisch eh nicht mehr verantwortlich.“
Diese ambitionslose Kurzzeitpolitiksimulation ist das, was uns seit 20 Jahren die Zukunft kostet, weil niemand mehr versucht den Zustand dieser Gesellschaft in 20 Jahren zu visionieren und dann die Weichen zu stellen, um dies auch zu erreichen.
Das so oft beschworene „neue Mind-Set“ muss daher nicht nur auf der operativen Ebene (BAAINBw etc.) ankommen, sondern auch in der Chefetage.
Das „wer Führung bestellt“ auch „Führung bekommt“ (Zitat Olaf Scholz), ist ja mehrfach widerlegt.
Wehretat wird immer als direkter Konkurrent zu sozialen Wohltaten gesehen. Dass ohne Freiheit soziale Wohltaten gar nicht erst zur Disposition stehen, müssen einige wohl erst noch verstehen lernen.
…aber vielleicht bin ich einfach auch nur naiv, weil ich „dicke Bretter“ bohren will. Vielleicht ist diese Verschlepperei auch gewollt, um damit das 200.000-Mann-Ziel endlich auf 160.00 Soldaten einzudampfen, weil wir eh absehbar nicht mehr Soldaten dazu finden…
Eine gute alte deutsche Tugend ist Neid – Neid auf „die Anderen“, Neid auf Geflüchtete, die laut Facebook/Telegramm und TwittX verbreiteten Falschinformationen ALLES kriegen. Neid auf Gelder die Anderen zufließen, nicht einem selber. Unabhängig davon denken viele Deutsche, dass Ihnen für nichts tun mehr zu steht als den Geflüchteten. Die fortschreitende Öffnung der Schere zwischen reichasf*** und armutsbetroffen, aus welchen Gründen auch immer, führt zu noch mehr Neid! Die üblichen Verdächtigen sehen nicht ein, dass die Ukrainer auch unseren Krieg führen. Komischerweise ist diese Einsicht in Polen deutlich wahrnehmbarer, warum nur? Kurzum, wie schon richtig bemerkt stellt sich nicht die Frage, ob wir in Sicherheit investieren. Nur müssen wir sowohl in innere, als auch äußere Sicherheit investieren – und da vermisse ich den Blick auf das Wesentliche. Nicht die Frage ob Geld für die Bundeswehr wichtiger ist als für Bildung stellt sich – sondern die Frage wie verhindere ich langfristig eine für die innere Sicherheit tödliche Entwicklung! Reichsbürger in Polizei und Armee, legitimierte AfD Wähler in Führungspositionen bei der Bundeswehr, null Weitsicht und Visionsfähigkeit im BMVg, all das kostet uns die Zukunft. Papier gibt es zu viel, auch zur inneren Sicherheit, KRITIS etc. pp. – jedoch kann ich seit 25 Jahren keinen Trend entdecken, die sozialen Umstände für Tafeln, Suppenküchen, Kinder- und Altersarmut zu entschärfen. Somit wird immer wieder die Frage gestellt werden, warum Milliarden für Banken und Bundeswehr da sind…am Ende knallts im Inneren! Dass man solche Entwicklungen als staatlicher Akteur von außen noch prima anheizen kann, sollte jedermann bekannt sein. Da hilft auch kein Verbot von RT.
Man möge mich korrigieren, aber:
Ist es politisch nicht „einfacher“, das Sondervermögen nochmal drastisch (oder notfalls periodisch) zu erhöhen? Die Wehrbeauftragte Frau Högl hat Anfang des Jahres die Zahl von 300 Milliarden ins Spiel gebracht, die eingentlich erforderlich wären, statt der aktuell 100 Milliarden.
Irgendwann sind diese Schulden zwar zurückzuzahlen, belasten dann aber den gesamten Haushalt (und eben nicht nur den Verteidigungshaushalt) gleichermaßen bzw. sorgen dafür, dass alle Resorts entweder einsparen müssen, Nullrunden drehen oder (wie aktuell der Verteidigungshaushalt) nur eine minimale Erhöhung erhalten.
Man umgeht die ewige Debatte über die Erhöhung des Verteidigungshaushalts zuungusten anderer Resorts und die damit verbundenen Verteilungskämpfe. So kommen alle Beteiligten „gesichtswahrend“ aus der Diskussion heraus.
Wobei ich vermute, dass diese Lösung vermutlich doch irgenwelche rechtlichen Hürden hat…
Eine richtig gute Folge.
Bow sagt:
…aber vielleicht bin ich einfach auch nur naiv,
Nein, Sie sind nicht naiv. Sie haben aber die gesamtgesellschaftliche Situation nicht erkannt. Diese Gesellschaft will keine Armee, die diesen Namen verdient. Die Bundeswehr wird maximal als erweitertes THV akzeptiert. Exotische Auslandseinsätze nimmt man schulterzuckend zur Kenntnis, solange sie nicht zu viel kosten. Eine Bedrohung Deutschlands durch einen äußeren Feind wird nicht gesehen und wenn theoretisch doch, gibt es die Amerikaner. Sterben für Deutschland ist Mega- out. An dieser Grundeinstellung hat auch der Ukrainekrieg nichts geändert. Die politisch Verantwortlichen kennen diese Grundeinstellung und handeln danach. Sie sind weder unwillig noch unfähig sondern einfach nur Pragmatiker. Ich kann nachvollziehen, dass diese Einsicht bei den mit Herzblut agierenden aktiven und ehemaligen Soldaten, die sich hier im Forum äußern, schmerhaft ist. Aber vielleicht hilft sie, zukünftig Entscheidungen der Führung gelassener zu akzeptieren.
@ Bow 18.09.2023 um 10.35 Uhr
Bravo, volle Zustimmung.
Sie sprechen mir aus dem Herzen…
Eine Anpassung des Sondervermögens wäre ja schön und gut, allerdings kann ein Eichhörnchen auch das doppelte an Nüssen horten, wenn es sie dann jedoch nicht isst, dann bringt das herzlich wenig.
Ja es scheitert oft an Bürokratie und die Mühlen mahlen langsam. Es zeigt sich aber das wir nach wie vor eine „interessante“ Schwerpunktsetzung in der Bundeswehr haben und an vielen Stellen die gewisse Entscheidungsfreude fehlt und jemand der dann auch mal sagt „so muss es gemacht werden“.
Beispielsweise F35A und CH47 ersetzen bestehende Systeme, die Aufgrund ihres Alters hohe Kosten im Betrieb verursachen. Hier sehe ich keine zukünftige Belastung für den EPl14.
Mehr Gedanken mache ich mir über FCAS und MGCS. Offensichtlich glaubt man nicht mehr an eine gemeinsame deutsch-französische Zukunft. Ich bin mir sicher, das unsere Industrie schon eine Lösung bereit hält. Nur was wird das Kosten?
Wir sind auch eine Verpflichtung in Litauen eingegangen. Wenn das glaubwürdig umgesetzt wird, was wird dafür benötigt, was kostet das und woher kommen die Haushaltsmittel? Jedenfalls bisher nicht aus dem Sondervermögen. Initiativen (für Ausstattungen) gäbe es zur Genüge, um das Sondervermögen dreimal auszugeben. Was schon deshalb nicht funktionieren wird, weil die personellen Ressourcen für die Bedarfsdeckung nicht entsprechend angepasst werden. Ein weiteres Indiz dafür, dass man das 2%- Ziel gar nicht erreichen will.
@Q:
MGCS ist eh (fast) tot, auch wenn – das Handelsblatt berichtete – Italien wohl die eigenen Panzer auch mit MGCS ersetzen will.
Aber nachdem die eine Hälfte der potentiellen Kunden bereits LEO2 A8 nachgeordert haben oder sich billig mit K2-Panthern eindecken (Polen), ist der Markt für MGCS eh nicht mehr wirklich vorhanden.
Ich denke, dass MGCS eher ein Mid-Term-Update zum Leo2A9 wird, der dann die berühmten Netzwerkfähigkeiten nachgerüstet bekommt.
Wer heute einen Panzer kauft, tut das die nächsten 20 Jahre definitiv nicht mehr.
P.S.: Hat der Hausherr eventuell mehr Infos?
Unabhängig von dem Diskurs der Notwendigkeit militärischer Ausrüstung und Unterstützung, würde mich einmal interessieren wie lange und „wie hoch“ die finanzielle Spirale noch gedreht wird.
Stoltenberg hat vor kurzem noch darauf hingewiesen, das DEU im „kalten Krieg“ ja 3-4% seiner Wirtschaftsleistung (BIP?) für die Verteidigung ausgegeben hat – das wären gem. BIP 1990 v. 1.306,86€ (Mrd.) also ca. 52,26 Milliarden €
Gemessen an unserem letzten v. 2022 – 3.876,81 (Mrd.) – also fast dem dreifachen – sind 2% bereits 77,53 Milliarden €, also knapp 25 Milliarden € mehr! 4% wären logischerweise dann das doppelte, 155,07 Milliarden €, eine Verdreifachung zu 1990.
Ich meine, ich bin kein Mathematiker und vielleicht besteht meinerseits auch ein Denkfehler weil sich die Wirtschaftsleistung global verändert hat, – aber hinkt der Vergleich nicht?
Die Zahlen stammen übrigens von Statistika, Google, nur falls Jemand nach Quellen fragt.
@Bow: Ich denke der nächste und konsequente Schritt ist der Leo 3.
Es ist immer das gleiche Spiel man bleibt solange zusammen, bis man alle Informationen des Partners hat, dann wir eine Bruchstelle gefunden und man baut alleine weiter. Es wird genügend Partner geben, die eine Entwicklung zum Leo 3 mitgehen werden. Nach dem nächsten High Level Meeting werden wir Klarheit haben. Deutschland ist gut beraten, einen Plan B zu haben.
@Bow
Es wurde aber auch gesagt, daß der LEO grundsätzlich nicht mehr ausbaufähig ist, außer vielleicht in Details. Einen LEO 2A9 wird es m.M.n. daher eher nicht geben, das Auto ist ausgereizt, vielleicht einen 2A8+ (mid-life update / KWS).
Doktrin bei uns ist Mobilität vor Schutz und bei Mobilität ist der LEO mit seinem Gewicht doch nun an der Grenze, auch was die erforderliche Infrastruktur angeht.
@Mr. Unknown
Der Fehler ist, daß man in Finanzen denkt bzw. im Dogma der 2% gefangen ist. Man muß in bereitzustellenden Fähigkeiten denken. Daraus leitet sich der Finanzbedarf ab.
Und wenn dann das NATO Mitglied für sich darüber hinaus mehr machen möchte, so sei es.
Zum Thema 1: Ukraine einige Anmerkungen.
– Budanow mit 37 GenLt. Es sind Kriegszeiten, es wurden UKR Großverbände neu aufgestellt, der Generalstab erweitert, es werden Ungeeignete abgelöst. Das Alter und der Rang sind nur aus DEU-Friedenssicht in der Grundgliederung ungewöhnlich.
– Gegenoffensive und Schwerpunkt (SP) „überall“: Das ist typische Maskirovka oder praktizierte OPSEC. Selbstverständlich wird die SP Bildung nicht offenbart. Auf der Gesamtfrontbreite von ca 1200 km bestehen, wie sich tagtäglich offenbart, operativ zwei SP, nämlich im S im Großraum Saporischja, sowie im NO um Isjum bis südlich Bachmut.
– Noch 40 – 50 Tage „deep battle“ wegen Rasputiza: man werfe einen Blick in die Kriegsgeschichte der HGrp Süd in 1942 bis Mitte 44, exakt im selben Operationsraum. Alles verlief im Schlamm verlangsamt, eine operative Pause bestand aber nicht. Es geht also weiter.
– Einbruch oder Durchbruch von Stellungen. Zunächst, Stellungen stelle man sich nicht linear/dünn/geradlinig vor. Vier km Tiefe in jeweiliger Hauptstellung sind anzunehmen, vorgeschaltet liegen vorgeschobene Stellungen u/o Sicherungslinien (SL). Die bekannten „Höckerreihe“ gehören dazu. Die Gesamttiefe solcher Stellungen dehnt sich u.U. auf bis 10 km aus.
Überwindet der Angreifer Höckerreihen und vorgeschobene Panzerabwehr sowie SL erzielt er einen „Einbruch“. Bis zum „Durchbruch“, definiert als „Lage, bei dem es gelungen ist, so tief in die Verteidigung einzubrechen, dass Feind ohne Zuführung von Reserven keine zusammenhängende Verteidigung mehr leisten kann“, bedarf es meist Einsatz eigener Reserven. Diese werden auch zum ggf anschließenden „Kampf durch die Tiefe benötigt“, der den Raum der DivArtillerie, der operativen Logistik und feindlichen operativen Reserven umfasst.
– SPz Marder: ja, die PzGrenGrp Marder umfasst 9 Soldaten, was den UKR aber einigermaßen gleich sein dürfte. Im Ursprung des SPz von 1971 bis 75 waren es 10 Soldaten. Der Zehnte saß auf dem Beobachterplatz unter der Beobachterluke hinter dem MkF. Der Beob hatte als einziger einen Dreh/Kippbaren/IR- Winkelspiegel. Mit Übergang in die Heeresstruktur 4 entfiel diese Funktion.