Sicherheitshalber der Podcast Folge 76: Wie wir auf die Sahelzone blicken (sollten) | Musk, Starlink, Ukraine: Was ist los im Weltraum?

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Sicherheitshalber ist der Podcast zur sicherheitspolitischen Lage in Deutschland, Europa und der Welt. In Folge 76 sprechen Ulrike Franke, Frank Sauer, Carlo Masala und ich zuerst mit Issio Ehrich, der gerade von einer Recherchereise aus dem Niger zurückgekommen ist. Die Putsche in Mali und Niger und der geplante Abzug der Bundeswehr bilden den Ausgangspunkt des Gesprächs. Aber es geht auch um die Rolle anderer externer Akteure in der Region – insbesondere natürlich die ehemalige Kolonialmacht Frankreich, aber auch Russland, die

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Angeblich Entscheidung gegen Taurus-Lieferung an die Ukraine (Nachtrag)

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Deutschland wird der Ukraine vorerst keine Marschflugkörper vom Typ Taurus liefern. Das berichtet die Bild-Zeitung unter Berufung auf deutsche und ukrainische Regierungskreise. Eine Bestätigung dafür gibt es bislang nicht. Nachtrag: Die ARD meldete das unter Berufung auf eigene Quellen ebenfalls.

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USA beobachten serbischen Truppenaufmarsch an der Grenze zum Kosovo

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Vor dem Hintergrund gewaltsamer Auseinandersetzungen zwischen der Polizei des Kosovo und vermutlich von Serbien unterstützten Militanten im Norden des Landes lässt das aufhorchen: Die USA sprechen öffentlich von einem besorgniserregenden serbischen Militäraufmarsch an der Grenze zum Kosovo. Großbritannien unterstellte ein der NATO als Eingreiftruppe zugesagtes Bataillon dem Kommando der Kosovo Forces (KFOR).

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Luftwaffenjets für die NATO-Ostflanke

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Die Luftwaffe hat am (heutigen) Freitag einen kleinen Überblick gegeben, wie das Engagement deutscher Kampfjets an der NATO-Ostflanke in den nächsten Wochen und Monaten aussehen wird: Beteiligungen am Air Policing anderer Bündnismitglieder in Estland und Rumänien, kommendes Jahr eine zeitweise Stationierung in Lettland und – bis Weihnachten – den Schutz des Luftraums über der Slowakei:

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Lesestoff fürs Wochenende: Die deutsche Zeitenwende aus französischer Sicht

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Ein wenig Lesestoff fürs lange Wochenende: Das französische Institut français des relations internationales (IFRI) hat einen Blick auf die deutsche Zeitenwende (auf militärischem Gebiet) geworfen und die, zumindest zum Teil, mit den französischen Überlegungen seit der russischen Invasion der Ukraine abgeglichen. Die Studie gibt es auf Französisch und auf Englisch (leider – noch? – nicht auf Deutsch):

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Kartellamt billigt Kooperation von Rheinmetall und ukrainischer Rüstungsfirma

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Der Rüstungskonzern Rheinmetall ist dem Ziel einen Schritt nähergekommen, in der Ukraine Gefechtsfahrzeuge wie Kampf- und Schützenpanzer zu bauen. Das Bundeskartellamt billigte die Gründung eines Gemeinschaftsunternehmens der Rheinmetall Landsysteme und der Ukrainian Defense Industry (UDI). Die deutsche Firma plant unter anderem, in Deutschland hergestellte Panzer-Bauteile in der Ukraine zu kompletten Fahrzeugen zusammenzubauen.

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Deutschland und Israel besiegeln Kauf von Raketenabwehrsystem Arrow 3

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Deutschland und Israel treiben die Anschaffung des israelischen Raketenabwehrsystems Arrow 3 weiter voran. Die Verteidigungsminister beider Länder unterzeichneten eine Absichtserklärung für den Kauf des Systems zur Verteidigung gegen ballistische Raketen für die Bundeswehr. Zugleich vereinbarten die israelische und die deutsche Industrie eine Kooperation zur Einführung in die deutschen Streitkräfte. Für den Einstieg in die Beschaffung hatte der Bundestag bereits im Juni die ersten Gelder bewilligt.

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Sexualität als Privatsache, härteres Vorgehen gegen „sexualiertes Fehlverhalten“

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Die Bundeswehr soll sich künftig aus dem Sexualleben ihrer Soldaten und Soldatinnen heraushalten, so lange das keine Auswirkungen auf den Dienstbetrieb hat. Andererseits sollen Fälle von sexueller Belästigung schneller und wohl auch deutlicher sanktioniert werden. Die vom Verteidigungsministerium erlassene neue Vorschrift dazu, die A-2610 Umgang mit Sexualität und sexualisiertem Fehlverhalten gilt seit Anfang September – und schafft auch bisherige  disziplinarrechtliche Folgen wie den Vorwurf Einbruch in die Kameradenehe faktisch ab.

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Neue Funkgeräte, kein Einbau: Viele Fragen, wenig Antworten

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Auf die Frage, warum die Bundeswehr zwar die seit Jahren dringend benötigten neuen digitalen Funkgeräte bestellt hat, die aber vorerst nicht in die zahlreichen Fahrzeuge der Truppe eingebaut werden können, gibt es bislang keine richtigen Antworten. Auch in der Sitzung des Verteidigungsausschusses am (heutigen) Mittwoch, so hieß es aus Teilnehmerkreisen, blieb die Frage vorerst offen.

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