Angetreten: Kramp-Karrenbauer neue Verteidigungsministerin (Zusammenfassung)

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Die CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer hat ihr Amt als neue Verteidigungsministerin angetreten. Nach dem Empfang mit militärischen Ehren im Bendlerblock in Berlin berief sie in ihrer ersten Personalentscheidung die Parlamentarischen Staatssekretäre Thomas Silberhorn und Peter Tauber erneut in dieses Amt. Am Samstag wird die neue Ministerin beim feierlichen Gelöbnis zum 20. Juli als Rednerin auftreten.

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Sicherheitshalber, der Podcast – aktuell: Eine kurze Bilanz der Amtszeit von der Leyens

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Vor dem Europaparlament stellt sich Ursula von der Leyen am (heutigen) Dienstag der Abstimmung als künftige EU-Kommissionspräsidentin – und für den (morgigen) Mittwoch hat sie, unabhängig vom Wahlergebnis, ihren Rücktritt als Verteidigungsministerin angekündigt. Meine Bilanz ihrer Amtszeit, hier in Langform, habe ich deshalb noch mal in zweieinhalb Minuten für ein Sicherheitshalber aktuell zum Nachhören zusammengefasst.

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von der Leyen will Mittwoch als Verteidigungsministerin zurücktreten (m. Korrektur)

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Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen will am kommenden Mittwoch auf jeden Fall ihr Amt als Chefin des deutschen Wehrressorts niederlegen, auch wenn sie am Dienstag zuvor nicht zur neuen Präsidentin der EU-Kommission gewählt werden sollte. Das kündigte die CDU-Politikerin am (heutigen) Montag via Twitter an. Damit wird zumindest formal die Frage geklärt, was passiert, wenn von der Leyen angesichts anhaltenden Widerstands von Teilen des Europaparlaments nicht die nötige Mehrheit der Europa-Abgeordneten erhalten sollte. Zugleich ist damit auch formal die –

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EU-Satellitenavigation seit Tagen außer Betrieb. Fällt erst mal nicht so auf.

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Das europäische Satellitennavigationssystem Galileo ist seit ein paar Tagen außer Betrieb und liefert keine Positionsdaten für seine Nutzer. Das fällt zunächst nicht so auf, weil andere Systeme wie vor allem das Global Positioning System (GPS) der USA die Navigation ermöglichen – aber stellt Fragen an Europas Anspruch.

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Frankreich will im September ‚Weltraumkommando‘ gründen

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Am Vorabend des französischen Nationalfeiertages hat Frankreichs Staatspräsident Emmanuel Macron die Gründung eines französischen Weltraumkommandos angekündigt. Es werde als Teil der Luftwaffe bereits im September geschaffen, sagte Macron bei seiner traditionellen Rede vor den Streitkräften am (heutigen) Samstag in Paris. Der Redetext ist bislang nicht schriftlich verfügbar, aber ein Video der Rede (in der sich Macron ausdrücklich zu gemeinsamem europäischen Handeln in der Verteidigung bekennt). Die Passage zum Weltraumkommando beginnt bei Minute 17:21. Einzelheiten nannte der Präsident noch nicht. (Weitere

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