Coronavirus: Finnland sagt Beteiligung an Übung ‚Cold Response‘ ab (Nachträge)

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Ausbreitung und Folgen des neuartigen Coronavirus SARS-CoV2 und der dadurch ausgelösten Lungenkrankheit Covid-19 sind (bislang) kein sicherheitspolitisches Thema – aber sie haben inzwischen auch Auswirkungen auf Streitkräfte: Die finnische Armee sagte die Beteiligung an der Übung Cold Response 2020 im Norden Norwegens ab, nachdem dort ein Verdachtsfall aufgetreten war. Die übrigen Nationen, darunter Deutschland, halten bislang an der Übungsbeteiligung fest.

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Spezialkräfte-Hubschrauber H145M: Ausbildungs-Test im Sahel

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Im Niger, in der so genannten Sahel-Zone südlich der Sahara, bilden deutsche Kampfschwimmer in der Operation Gazelle nigrische Spezialkräfte aus. Diese Mission, ausdrücklich kein mandatierter Bundeswehreinsatz, ist schon länger bekannt. Interessant ist der kurze Videoclip, den Generalinspekteur Eberhard Zorn nach seinem Besuch bei Gazelle veröffentlichte, dennoch: Erstmals setzte die Bundeswehr bei dieser Ausbildungsmission auch die Spezialkräfte-Hubschrauber vom Typ Airbus H145M, den so genannten Special Operations Forces Light Utility Helicopter (SOF-LUH) ein.

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Dokumentation: Bundesregierung zur ‚Schutzzone‘ in Syrien

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Nachdem Bundeskanzlerin Angela Merkel in der Sitzung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion am (gestrigen) Dienstag von einer Schutz- (oder Sicherheits?)Zone im Norden Syriens gesprochen hat, war zunächst unklar, was die Regierungschefin damit gemeint haben könnte – und ob sie damit eventuell einen Vorschlag der Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer vom vergangenen Jahr aufgriff. Die stellvertretende Regierungssprecherin Ulrike Demmer hat die Aussage erläutert: Von einer – ggf. militärisch durchzusetzenden – Schutzzone ist keinesfalls die Rede.

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Laubenthal wird neuer stellvertretender Generalinspekteur

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Die Suche nach einem neuen stellvertretenden Generalinspekteur der Bundeswehr ist beendet: Der bisherige Abteilungsleiter Führung Streitkräfte im Verteidigungsministerium, Generalleutnant Markus Laubenthal, wird neuer Stellvertreter von General Eberhard Zorn. Laubenthal folgt auf Vizeadmiral Joachim Rühle, der zur NATO wechselt.

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DroneWatch: Debatte über bewaffnete Drohnen am 24. März

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Sieben Jahre nach dem Versuch des damaligen Verteidigungsministers Thomas de Maizière, die politische, ethische und rechtliche Debatte über bewaffnete Drohnen für die Bundeswehr zu führen, unternimmt das Wehrressort einen neuen Anlauf: Bei einer Podiumsdiskussion im Berliner Bendler-Block sollen am 24. März Vertreter von Wissenschaft, Politik, Kirchen und zivilen Organisationen über die Frage debattieren, wie es mit der Bewaffnung der für die Luftwaffe bereits beschafften unbemannten Systeme vom Typ Heron TP aussehen soll.

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Dauerbrenner Gorch Fock, nächstes Kapitel: Jetzt Fertigstellung im Mai 2021 geplant (Nachtrag)

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Und schon wieder was im Kalender ändern: Die Gorch Fock, das marode und seit Jahren zur Sanierung in der Werft liegende Segelschulschiff der Deutschen Marine, wird nun doch nicht wie angekündigt zum 22. Dezember dieses Jahres wieder segelbereit sein. Sondern erst ein knappes halbes Jahr später, Ende Mai 2021. Die Lürssen-Werft, die inzwischen die Sanierung übernommen hat, begründete das mit einer umfassend neubewerteten Leistungsbeschreibung mit entsprechend verbindlich formulierten Zielvorgaben und realistischem Zeithorizont.

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Sicherheitshalber, der Podcast Folge 23: Ein europäischer Nuklearschirm? und Türkei & Russland in Syrien und das Ende des Flüchtlingsdeals

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Sicherheitshalber ist der Podcast zur sicherheitspolitischen Lage in Deutschland, Europa und der Welt. In Folge 23 sprechen Ulrike Franke, Frank Sauer und Carlo Masala und ich zunächst über die (fixe?) Idee eines von den USA unabhängigen nuklearen Schutzschirms für Europa. Das zweite Thema ist die volatile Situation in Syrien. Wir sprechen über die Kampfhandlungen zwischen Syrien, der Türkei und Russland sowie über die zynische politische Instrumentalisierung von flüchtenden Menschen.

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Extremisten in der Bundeswehr: Mehr Blick nach rechts, mehr Verdachstsfälle, mehr Meldungen

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Der Militärische Abschirmdienst (MAD) ist im vergangenen Jahr mehr Verdachtsfällen auf Rechtsextremismus in der Bundeswehr nachgegangen als in den Vorjahren. Hauptgrund dafür war eine Anpassung der Arbeitsweise des Nachrichtendienstes und ein höheres Meldeaufkommen aus der Truppe. 46 Soldaten wurden 2019 wegen rechtsextremistischer Verfehlungen aus der Bundeswehr entlassen.

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Personalstärke Januar 2020: Leichter Anstieg auf 184.000

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Die Zahl der aktiven Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr hat im Januar 2020 die Marke von 184.000 erreicht. Allerdings ist der Anstieg im Vergleich zum Jahresende 2019 gering, die Zahl erhöhte sich von 183.667 um 334 auf 184.001. Die Erhöhung ist überwiegend auf die zunehmende Zahl der Freiwillig Wehrdienst Leistenden (FWDL) zurückzuführen, während die Zahl der Zeitsoldaten zurückging.

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