Auf dem Privatgelände eines Soldaten, der zum Kommando Spezialkräfte (KSK) der Bundeswehr gehört, hat die Polizei in Nordsachsen ein Waffenversteck mit Waffen, Munition und Sprengstoff gefunden. Für die Razzia war ein Hinweis des Militärischen Abschirmdienstes (MAD) ausschlaggebend, der die Eliteeinheit bereits länger wegen Rechtsextremisten in deren Reihen im Blick hat. Der 45-jährige wurde festgenommen.
WeiterlesenSicherheitshalber ist der Podcast zur sicherheitspolitischen Lage in Deutschland, Europa und der Welt. In Folge 28 sprechen Ulrike Franke, Frank Sauer, Carlo Masala und ich über die Frage, ob die Bundeswehr bewaffnete Drohnen bekommen soll oder nicht. Da vor der entsprechenden Beschaffungsentscheidung im Bundestag eine breite gesellschaftliche Debatte geführt werden soll, schlüsseln wir die entscheidenden Argumente pro und contra systematisch auf, in der Hoffnung, dass die Hörer*innen sich so schneller eine eigene fundierte Meinung bilden können.
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Auch wenn derzeit eher die Debatte über mögliche Lockerungen von Beschränkungen in der Coronavirus-Pandemie die Nachrichten beherrscht: Die Pandemie ist noch (lange) nicht bewältigt, und auch der Einsatz der Bundeswehr geht weiter. Die Übersicht am 12. Mai 2020:
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Das Verteidigungsministerium hat eine, nun ja, neue Debatte zum Thema bewaffnete Drohnen für die Bundeswehr begonnen. Nach fünfstündiger Diskussion ist allerdings klar: Die Argumente von Befürwortern und Gegnern haben sich seit 2014, eigentlich schon seit 2013 nicht wesentlich geändert.
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Zur Dokumentation: Die Debatte über die Beschaffung bewaffneter Drohnen für die Bundeswehr am (heutigen) Montag im Verteidigungsministerium in Berlin war eine Livestream-Veranstaltung – und damit auch gut mitzuschneiden. Die einzelnen Segmente als Audio:
WeiterlesenIm Verteidigungsministerium in Berlin findet am heutigen Montag die schon lange geplante Veranstaltung zum Thema Drohnen-Bewaffnung für die Bundeswehr statt – der Bundestag hatte ja 2018 bei der Entscheidung für die Beschaffung neuer Heron-TP-Drohnen festgelegt, dass die Entscheidung über die Bewaffnung einer neuen ausführlichen völkerrechtlichen, verfassungsrechtlichen und ethischen Debatte bedarf. In der Coronavirus-Pandemie gibt’s das als Livestream, hier das Line-up:
WeiterlesenDer morgige 8. Mai ist als Tag der Befreiung in diesem Jahr ein gesetzlicher Feiertag in Berlin, zum 75. Jahrestag des Kriegsendes. Ich nutze das für ein langes low ops Wochenende.
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Fürs Protokoll: Der Bundestag hat einen neuen Einsatz der Bundeswehr im Mittelmeer gebilligt. Die Deutsche Marine soll sich künftig an der neuen EU-Mission Irini beteiligen, mit der der Waffenschmuggel über See nach Libyen unterbunden werden soll.
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Seit Anfang April hat sich die Bundeswehr gezielt für den Kampf gegen die Coronavirus-Pandemie aufgestellt – erstmals mit einem Einsatzkontingent im Inland. Ein Blick in die Schaltstelle, wo die Arbeit trotz der öffentlichen Lockerung von Beschränkungen weitergeht.
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