In die Ermittlungen wegen rechtsextremistischer Vorfälle beim Kommando Spezialkräfte (KSK) der Bundeswehr kommt jetzt eine neue merkwürdige Wendung: Ausgerechnet aus dem Militärischen Abschirmdienst (MAD), der wegen dieser Vorfälle bei dem Eliteverband ermittelt, sollen Soldaten regelmäßig über die Ermittlungen informiert worden sein.
WeiterlesenIm Zuge der Ermittlungen des Militärischen Abschirmdienstes (MAD) wegen rechtsextremistischer Vorfälle beim Kommando Spezialkräfte (KSK) der Bundeswehr gab es eine interne Panne: Ein MAD-Mitarbeiter gab interne Informationen aus den Ermittlungen an einen KSK-Soldaten weiter.
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Mit dem weltweit grassierenden Coronavirus sind zwar derzeit keine deutschen Soldaten in Auslandseinsätzen infiziert. Die zunehmende Ausbreitung in Ländern mit schlechter öffentlicher Gesundheitsversorgung wie Afghanistan schafft jedoch zunehmend Probleme: Ein Außenposten der Resolute Support Mission mit deutschen Soldaten in Maimaneh wurde jetzt unter Quarantäne gestellt.
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Fürs Archiv: Der Bundestag hat die beiden am längsten laufenden Auslandseinsätze der Bundeswehr verlängert. Mit großer Mehrheit stimmte das Parlament einer weiteren deutschen Beteiligung an der KFOR-Mission im Kosovo und am maritimen Teil der UN-Mission UNIFIL vor dem Libanon zu. In beiden Fällen votierten wie bei der Abstimmung im vergangenen Jahr die AfD und die Linkspartei geschlossen dagegen.
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Die Bundeswehr bekommt vier neue moderne Kriegsschiffe, mit einer Option auf zwei weitere: Der Haushaltsausschuss des Bundestages billigte die Beschaffung von vier Mehrzweckkampfschiffen 180 (MKS180), die von der niederländischen Damen-Werft gebaut werden sollen. Allerdings wollen die Parlamentarier sich auch regelmäßig Bericht über die Unterauftragnehmer erstatten lassen – weil ein Großteil der Arbeit in Deutschland geleistet werden soll.
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Angesichts der Debatte der vergangenen Wochen über enttarnte Rechtsextremisten beim Kommando Spezialkräfte (KSK) der Bundeswehr klingt das erstmal überraschend: In dem Eliteverband wurde ein Extremist enttarnt, der dem islamistischen Spektrum zugerechnet wird. Der Mann wurde bereits Anfang des Jahres aus der Bundeswehr entlassen.
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Nach mehreren Jahren der Modernisierungsversuche am betagten Seefernaufklärer P-3C Orion und steigenden Kosten hat das Verteidigungsministerium die bereits laufende Modernisierung der Flugzeuge gestoppt. Bis zur Entwicklung eines neuen Systems 2035 soll ein anderes Flugzeug als Übergangslösung gesucht werden.
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US-Präsident Donald Trump hat erstmals die Pläne für eine Reduzierung der US-Truppen in Deutschland bestätigt. Als Grund nannte er den säumigen Zahler Deutschland bei den Verteidigungsausgaben. Das Land tue aber auch auf anderen Feldern Dinge, die ihm nicht gefallen.
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Der am vergangenen Freitag bekannt gewordene und auch hier heftig diskutierte Brief eines Angehörigen des Kommandos Spezialkräfte (KSK) mit Rechtsextremismus-Vorwürfen gegen den Verband schlägt weiter hohe Wellen. Inhaltlich gab es am (heutigen) Montag nicht viel Neues, aber etliche Aussagen – ein Überblick:
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