Die NATO wird nach den Worten von Generalsekretär Jens Stoltenberg im Februar kommenden Jahres über ihre weitere Mission in Afghanistan entscheiden. Das kündigte Stoltenberg am (heutigen) Montag bei einer Rede vor der – virtuellen – Parlamentarischen Versammlung der Allianz an, und wir heben das mal fürs Archiv auf:
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Nach der Embargo-Kontrolle eines türkischen Frachters auf dem Weg nach Libyen durch die Deutsche Marine flammt der Streit zwischen der Türkei und der Europäischen Union wieder auf – und diesmal ist die Bundeswehr mitten drin. Ein Boarding-Team der deutschen Fregatte Hamburg hatte im Rahmen der EU-Mission Irini den türkischen Containerfrachter Roseline A gestoppt, die Inspektion der Ladung nach Widerspruch des Flaggenstaates aber abgebrochen. Die türkische Regierung warf Deutschland dennoch Fehlverhalten vor.
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Das Boarding-Team der deutschen Fregatte Hamburg hat ein Frachtschiff im Mittelmeer vor Libyen gestoppt, um es auf möglichen Waffenschmuggel nach Libyen zu untersuchen. Die Situation an Bord der Roseline A* war zwar, so die deutsche Darstellung, kooperativ – aber nach wenigen Stunden widersprach die Türkei, unter deren Flagge der Containerfrachter fährt, der Untersuchung. Und schon ist die Bundeswehr mitten im Informationskrieg zwischen der Türkei und der EU.
WeiterlesenSicherheitshalber ist der Podcast zur sicherheitspolitischen Lage in Deutschland, Europa und der Welt. In Folge 36 sprechen Ulrike Franke, Frank Sauer, Carlo Masala und ich mit Marc Helmus, einem Spezialisten für optische Nachrichtentechnik. Er erklärt, was Unterseekabel eigentlich genau sind, warum, wie und wo sie verlegt werden und welche plausiblen Angriffsszenarien es gibt.
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Das Unternehmen Messerschmitt-Bölkow-Blohm, bekannt unter dem Kürzel MBB, war eines der großen in der Nachkriegsgeschichte der deutschen Luftfahrt, hervorgegangen aus einem Zusammenschluss der Traditionsunternehmen Messerschmitt und Bölkow und einer Tochterfirma der Werft Blohm&Voss. Schon Ende der 1980-er Jahre ging MBB in der damaligen Daimler-Tochter DASA auf, die Teil des europäischen Luftfahrtkonzerns EADS wurde, der inzwischen Airbus heißt. 30 Jahre später hat die Luftwaffe die Bezeichnung MBB zu neuem Leben erweckt.
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Die Deutsche Marine soll neue Hubschrauber vor allem für die U-Boot-Jagd bekommen, die ihre betagten SeaLynx-Helikopter ablösen. Der Haushaltsausschuss des Bundestages billigte die Beschaffung von 31 so genannten Mehrrollenfähigen Fregattenhubschraubern (MRFH), die auf dem europäischen Modell NH90 basieren. Unter dem Namen SeaTiger sollen die ersten Maschinen ab 2025 an die Marine ausgeliefert werden.
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Neu sind die Vorwürfe nicht, aber jetzt hat sie auch ein offizieller Bericht bestätigt: Im Afghanistan-Einsatz haben australische Spezialkräfte gefangene Zivilisten ermordet, teilweise sogar solche Morde als Aufnahmeritual für neue Mitglieder ihrer Einheit verlangt. Zahlreiche Soldaten erwartet jetzt ein Gerichtsverfahren; die betreffende Einheit wurde aufgelöst.
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Das Pentagon hat die Pläne bestätigt, bis Mitte Januar die US-Truppen in Afghanistan und im Irak deutlich zu reduzieren. In beiden Ländern werde er die Anweisung des noch amtierenden Präsidenten Donald Trump umsetzen, die Zahl der Soldaten bis zum 15. Januar kommenden Jahres auf jeweils 2.500 zu verringern, sagte der amtierende Verteidigungsminister Christopher C. Miller in Washington.
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In einer – coronabedingten – Videoschalte mit der Bundeswehr-Universität Hamburg hat Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer ihre, so die Ankündigung, zweite sicherheitspolitische Grundsatzrede gehalten. Das Bekenntnis zur transatlantischen Partnerschaft verband sie mit der Forderung nach einem New Deal Europas mit den USA, innenpolitisch mit mehr finanzieller Sicherheit für den Verteidigungshaushalt. Und: Sie stellte den Verzicht auf große Rüstungsprojekte in Aussicht – ohne die allerdings konkret zu benennen.
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