Die Arbeitsgruppe Sicherheits- und Verteidigungspolitik der SPD-Bundestagsfraktion hat am 6. Oktober ein Diskussionspapier zu ihren Vorstellungen von einer Europa-Armee beschlossen – als 28. Armee zusätzlich zu den nationalen Streitkräften der 27 Mitgliedsstaaten.
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Die Bundeswehr stockt ihr Kontingent an Soldatinnen und Soldaten für die Unterstützung von Ländern und Kommunen in der Coronavirus-Pandemie um 5.000 auf. Damit stellten sich die Streitkräfte unter anderem auf Hilfe bei der Verteilung eines Impfstoffs und den Betrieb von Impfzentren ein, sagte Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer. Bereits angelaufene Planungen, das Hilfe-Kontingent um 10.000 Soldaten aufzustocken, wurden zunächst zurückgestellt.
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Der fliegende Teil des neuen Bodenüberwachungssystems der NATO ist komplett: Auf der Luftwaffenbasis Sigonella auf Sizilien traf die fünfte der Riesendrohnen ein, die künftig als Alliance Ground Surveillance (AGS) den Bündnismitgliedern Aufklärungsergebnisse liefern sollen. Neben dem schon seit Jahrzehnten existierenden Airborne Warning and Control System (AWACS) für die Luftaufklärung ist es das zweite vom Bündnis gemeinsam betriebene System.
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Die Übergabe der Ernennungsurkunden an die Freiwilligen der neuen Streitkräfte der Bundesrepublik Deutschland am 12. November 1955 gilt als die Geburtsstunde der Bundeswehr. Zur Dokumentation die Aussagen der im Bundestag vertretenen Fraktionen zu diesem Jahrestag:
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Die Streitkräfte der Bundesrepublik Deutschland existieren jetzt seit 65 Jahren, und die Würdigung dieses Ereignisses ist, durch die Coronavirus-Pandemie bedingt, deutlich kleiner ausgefallen als eigentlich geplant. An die Stelle des großen öffentlichen Gelöbnisses vor dem Reichstag in Berlin trat ein kleines Gelöbnis mit einer Abordnung vor dem Berliner Schloss Bellevue, dem Amtssitz des Bundespräsidenten. Und Frank-Walter Steinmeier hat zu diesem Anlass eine Rede gehalten, die vor allem wegen des darin formulierten Anspruchs an die Gesellschaft auffällt.
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Der (heutige) 12. November gilt als Geburtstag der Bundeswehr: Vor 65 Jahren, am 12. November 1955, überreichte der damalige Bundesminister für Verteidigung, Theodor Blank, die Ernennungsurkunden an die ersten Freiwilligen der neuen Streitkräfte der Bundesrepublik Deutschland. Das wird heute entsprechend begangen – allerdings: 1955 gab’s den Namen Bundeswehr offiziell noch gar nicht.
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Die Zahl der registrierten neuen Coronavirus-Infektionen in Deutschland sinkt leicht – und analog auch die Zahl der infizierten Bundeswehrsoldaten. Ein kurzer Überblick am 10. November 2020:
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Der neue US-Präsident heißt, auch wenn das amtliche Endergebnis bislang noch nicht vorliegt, aller Wahrscheinlichkeit nach Joe Biden. Wie bei der Wahl vor viver Jahren gilt: Mir ist bewusst, dass die Leserinnen und Leser von Augen geradeaus! gerne über die sicherheitspolitische Bedeutung dieser Wahl debattieren wollen, erste Ansätze in anderen Threads gibt es ja schon. Deshalb hier ein – weitgehend – offener Sammler:
WeiterlesenWie bei der Entwicklung der Coronavirus-Pandemie in Deutschland insgesamt gehen auch bei der Bundeswehr die Zahlen nach oben: Inzwischen sind mehr als 6.500 Soldaten in der Amtshilfe für zivile Behörden aktiv.
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