Es ist eine Premiere für die Bundeswehr: Zwei NH90-Hubschrauber der Heeresflieger sind unter eigenem Rotor von Mazar-e Sharif im Norden Afghanistans in die afghanische Hauptstadt Kabul geflogen. So weit bekannt ist es das erste Mal, dass diese Helikopter den Hindukusch überquert haben.
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Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer und Bundeswehr-Generalinspekteur Eberhard Zorn haben erstmals gemeinsam in einem Papier den Weg für eine Anpassung der Streitkräfte an neue Herausforderungen skizziert. Wir dürfen nicht einfach die Streitkräfte der Vergangenheit vergrößern, sondern müssen jetzt die Weichen richtig stellen, um Kräfte, Fähigkeiten und Strukturen auf die Zukunft auszurichten, schrieben die Ressortchefin und der oberste deutsche Soldat. Weiterhin sei die Bundeswehr dabei auf eine verlässliche Finanzierung angewiesen.
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Das Bundesgesundheitsministerium hat die Verordnungen über die Impfung gegen das Coronavirus geändert. Neu ist jetzt unter anderem, dass bestimmte Gruppen von Soldatinnen und Soldaten eine höhere Priorität für den nach wie vor knappen Impfstoff bekommen.
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Bevor eine neue Woche mit den Debatten über den Umgang mit der Coronavirus-Pandemie beginnt, unter anderem am kommenden Mittwoch eine neue Schaltkonferenz von Bundeskanzlerin Angela Merkel und den Ministerpräsident/innen, hier – nicht zuletzt fürs Archiv – ein Sachstand zur Pandemie und der Bundeswehr in der zurückliegenden Woche. Unter anderem mit einer Warnung des Inspekteurs der Streitkräftebasis.
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Alle Ressorts der Bundesregierung und damit natürlich auch das Verteidigungsministerium bereiten sich auf den Prozess der Aufstellung des Bundeshaushalts für das kommende Jahr vor – unter dem Eindruck der Coronavirus-Pandemie mit entsprechenden Verteilungskämpfen. So ist vielleicht zu erklären, warum an diesem Wochenende zwei Zahlenwerke aus dem Verteidigungsbereich bekannt wurden, die sich ein wenig zu widersprechen scheinen und zudem noch wenig darüber aussagen, wie sich die Ausgaben tatsächlich entwickeln.
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Die Bundeswehr bekommt weiter Einrichtungen und Liegenschaften zurück, die im Zuge der Verkleinerung der Truppe im vergangenen Jahrzehnt aufgegeben wurden oder zur Auflösung anstanden. Unter anderem werden mehrere (Munitions)Depots reaktiviert. Damit sollen die Streitkräfte künftig an 271 Standorten in Deutschland präsent sein – und sich besser wieder auf die Kernaufgabe Landes- und Bündnisverteidigung einstellen können.
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Fürs Protokoll: Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer will bei der Bundestagswahl im September als CDU-Direktkandidatin in Saarbrücken antreten. Der Landesverband der Partei bestätigte die Absicht der Politikerin, die bisher kein Bundestagsmandat hat. Voraussichtlich wird Kramp-Karrenbauer bei der Wahl auch auf dem ersten Platz der Landesliste der Christdemokraten im Saarland antreten.
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Der frühere US-Präsident Donald Trump hatte, erklärtermaßen als Bestrafung Deutschlands, einen teilweisen Abzug der US-Truppen aus Deutschland angeordnet. Und sein damaliger Verteidigungsminister Mark Esper hatte schon die Pläne dafür vorgestellt. Unter dem neuen Präsidenten Joe Biden werden diese Pläne jetzt grundlegend überprüft – eigentlich wenig überraschend. Aber da’s heute prominent in den Nachrichten auftaucht, hier die Aussagen des US-Oberkommandierenden in Europa dazu.
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Die Koalitionsspitzen von Union und SPD haben sich darauf verständigt, das multinationale Programm für die Entwicklung der so genannten Eurodrohne fortzuführen und die Finanzierung sicherzustellen. Wesentlich dürfte dabei koalitionsintern die Aussage gewesen sein, dass es zunächst nur um die Entwicklung eines unbewaffneten Drohnensystems gehen soll.
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