Pläne für die „Bundeswehr der Zukunft“: Weniger Stäbe, mehr Einsatzbereitschaft – Neufassung (m. Pressekonferenz)

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Nach Jahren der Ausrichtung auf Stabilisierungseinsätze im Ausland soll die Bundeswehr mit einem Umbau der Führungsstruktur vorrangig auf die Landes- und Bündnisverteidigung ausgerichtet werden. Dafür soll die Truppe sich künftig an den Einsatzdimensionen Land, Luft/Weltraum, See und Cyberraum orientieren. Änderungen an Personalstärke oder Standorten sind dagegen im Gegensatz zu früheren Reformen der Streitkräfte nicht geplant.

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„Bundeswehr der Zukunft“: Vier Dimensionen für die Kriegführung, schneller Einsatzbereit

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Die Bundeswehr soll künftig an den vier Dimensionen Land, Luft- und Weltraum, See und Cyber- und Informationsraum ausgerichtet werden, um besser auf künftige mögliche bewaffnete Konflikte vorbereitet und schneller einsatzbereit zu sein. Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer und Generalinspekteur Eberhard Zorn legten dazu Eckpunkte für die Bundeswehr der Zukunft vor, die einen in Teilen raschen Umbau der Streitkräfte vorsehen. Die Gesamtstärke der Truppe soll aber ebensowenig angetastet werden wie die Standorte in Deutschland.

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TV-Tipp: AKK und GI zur „Bundeswehr der Zukunft“

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Wer heute nachmittag noch nichts vorhat: Nach ein paar Wochen der Spekulation und der teils widersprüchlichen durchgesickerten Informationen soll es jetzt Klarheit zu den Plänen für die Bundeswehr der Zukunft geben. Ab 15 Uhr gibt es eine gemeinsame Pressekonferenz von Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer und Generalinspekteur Eberhard Zorn, die auch live übertragen wird.

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Faktenblatt: Die derzeitige Struktur der Bundeswehr, gesetzlich festgelegt

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Neben der Billigung des Haushalts ist auch die Festlegung der  Organisation der Streitkräfte ein Vorrecht des Bundestages. So ist es in Artikel 87a des Grundgesetzes festgelegt: Der Bund stellt Streitkräfte zur Verteidigung auf. Ihre zahlenmäßige Stärke und die Grundzüge ihrer Organisation müssen sich aus dem Haushaltsplan ergeben. Folgerichtig wird im Bundeshaushalt, der vom Parlament gebilligt werden muss,  auch die Struktur der Bundeswehr abgebildet.

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Rotes Kreuz mahnt Regulierung autonomer Waffensysteme an: „Kein gezielter Einsatz gegen Menschen“

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Die Debatte über so genannte autonome Waffensysteme, die ohne menschliches Eingreifen ein Ziel erfassen und bekämpfen, läuft zeitgleich mit der Diskussion über die zunehmende Bedeutung künstlicher Intelligenz schon eine Weile – und auch die Debatte über eine mögliche (völkerrechtliche) Regulierung dieser Systeme. Dazu hat sich jetzt eine Organisation zu Wort gemeldet, die im Kriegsvölkerrecht eine gewichtige Stimme hat: Das Internationale Komitte vom Roten Kreuz.

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Future Combat Air System: Grundsätzliche Einigung, keine Details (Nachträge)

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Für das geplante High-Tech-Luftkampfsystem* FCAS (Future Combat Air System) und vor allem das dazu gehörende Next Generation Weapons System (NGWS) haben sich die beteiligten Staaten Deutschland, Frankreich und Spanien auf die weiteren Details verständigt. Das ist vor allem für die geplante Beschlussfassung des Bundestags-Haushaltsausschusses dazu noch vor der Sommerpause von Bedeutung. Details der Einigung nannten die Staaten jedoch nicht.

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Offener Brief: Initiative zur Unterstützung der Aufnahme afghanischer Ortskräfte

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Der Abzug der internationalen Truppen und damit auch der Bundeswehr aus Afghanistan ist in vollem Gange – und das hat auch Auswirkungen auf die so genannten Ortskräfte, auf Afghanen, die zum Beispiel als Dolmetscher die deutschen Soldaten unterstützt haben. Ihnen drohen angesichts zunehmender Kontrolle der Taliban über immer mehr Regionen und möglicherweise des ganzen Landes Racheakte gegen sie selbst und ihre Familien. Ein Verfahren, diese Ortskräfte in Deutschland in Sicherheit zu bringen, gibt es –  aber es droht in bürokratischer

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Kampf um neue Bundeswehr-Beschaffungen: Ministerium will dem Parlament nicht finanzierte Projekte vorlegen

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Das Verteidigungsministerium will dem Haushaltsausschuss des Bundestages zahlreiche Rüstungsprojekte zur Billigung vorlegen, auch wenn deren Finanzierung noch offen ist. In einer aktuellen Liste des Wehrressorts mit den geplanten so genannten 25-Millionen-Vorlagen heißt es, die fehlende Finanzierung sei vor allem durch den bislang geplanten Rückgang des Verteidigungshaushalts nach 2022 bedingt.

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