TV-Tipp: AKK und GI zur „Bundeswehr der Zukunft“

Wer heute nachmittag noch nichts vorhat: Nach ein paar Wochen der Spekulation und der teils widersprüchlichen durchgesickerten Informationen soll es jetzt Klarheit zu den Plänen für die Bundeswehr der Zukunft geben. Ab 15 Uhr gibt es eine gemeinsame Pressekonferenz von Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer und Generalinspekteur Eberhard Zorn, die auch live übertragen wird.

Eine TV-Übertragung ist bei n-tv geplant (mit allen Vorbehalten; so was kann immer breaking news in anderen Teilen der Welt zum Opfer fallen), außerdem gibt es einen Livestream voraussichtlich bei phoenix und auf dem Twitter-Account des Verteidigungsministeriums.

Die Spekulationen und die Debatte darüber sind – mit derzeit 240 Kommentaren – hier nachzulesen. Außerdem habe ich mal ein Faktenblatt zur aktuellen Struktur der Streitkräfte vorbereitet, damit auch ein Vergleich möglich ist.

Nach den bislang bekannt gewordenen Planungen wird es eine Umstrukturierung vor allem auf der Ebene der Organisationsbereiche geben, wobei die Truppenstärke und vor allem auch die Zahl der Standorte nicht verändert werden soll:

• An die Stelle der derzeit sechs Teilstreitkräfte und Organisationsbereiche (Heer, Luftwaffe, Marine, Zentraler Sanitätsdienst, Streitkräftebasis und Cyber- und Informationsraum) treten vier Dimensionsbereiche für die Domänen Land, Luft/Weltraum, See und Cyber – faktisch die bisherigen drei Teilstreitkräfte Heer, Luftwaffe und Marine plus der Organisationsbereich Cyber- und Informationsraum

• Neben das Einsatzführungskommando tritt ein nationales Kommando, direkt dem BMVg unterstellt

• Die Verantwortung für die Nutzung von Waffensystemen wandert (zurück) vom Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw) zu den Dimensionsbereichen

• Für die Oberaufsicht über die – dann auf die Dimensionsbereiche verteilten – Sanitätseinrichtungen und -kräfte wird ein Kommando Gesundheitsversorung eingerichtet

Das sind bislang alles nur grobe Hinweise – denn es wird ja auf die Umsetzung im Detail ankommen: Wie wird z.B. die Logistik aus der Streitkräftebasis auf die vier Dimensionsbereiche verteilt, welche Teile der Logistik bleiben joint und zentralisiert? (Ähnliches gilt auch, in kleinerem Umfang, für den bisher zentralen Sanitätsdienst.)

Wird das bereits bestehende Kommando Territoriale Aufgaben zu einer Art deutschem Joint Support and Enabling Command aufgebohrt und damit inhaltlich näher an die bisherigen Aufgaben der Streitkräftebasis heranrücken, und wo wird der Nationale Territoriale Befehlshaber angesiedelt, den es ja jetzt auch schon gibt, in Personalunion als Inspekteur der Streitkräftebasis?

Und nicht zuletzt: Wie sieht die Zeitplanung für diesen Umbau aus – vor dem Hintergrund, dass in einem knappen halben Jahr eine Bundestagswahl neue handelnde Personen an die Entscheidungsstellen bringen könnte?

Mal sehen, was im Laufe des Tages dazu an Information und Einordnung möglich ist.