Der Abzug der internationalen Truppen aus Afghanistan scheint schneller zu laufen als zunächst geplant: Bis zu 44 Prozent des Abzugs der US-Soldaten am Hindukusch seien bereits abgewickelt, teilte das U.S. Central Command (CENTCOM) mit. Nach Medienberichten soll die wichtigste Basis im Land, die in Bagram, bereits in zwei bis drei Wochen an die afghanischen Sicherheitskräfte übergeben werden.
WeiterlesenBeim deutsch-französischen Ministerrat am (gestrigen) Montag ging es, wenn auch ein wenig nachrangig, auch um Fragen der Verteidigungs- und Sicherheitspolitik, Stichworte Rüstungskooperation z.B. bei FCAS und das militärische Engagement in Mali. Zur Dokumentation die entsprechenden Passagen aus der gemeinsamen Pressekonferenz von Bundeskanzlerin Angela Merkel und dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron.
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Im neuen Bericht zur Materiallage der Bundeswehr meldet das Verteidigungsministerium eine leicht gestiegene Einsatzbereitschaft seiner Großwaffensysteme – allerdings nur im Durchschnitt. Nach wie vor schwankt die jeweilige Einsatzbereitschaft vor allem zwischen den ganz alten und ganz neuen Systemen auf der einen Seite und den Gerätemustern, die ihre Kinderkrankheiten überwunden haben oder an zivile Systeme angelehnt sind, auf der anderen Seite. Und ein Drittel der Waffensysteme, mit steigender Tendenz, steht der Truppe gar nicht zur Verfügung.
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Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer hat nach Kritik aus der eigenen Koalition das Vorgehen verteidigt, bereits im Verteidigungshaushalt für dieses Jahr eingestellte Rüstungsbeschaffungen wieder zur Disposition zu stellen. Bei der Finanzplanung für größere Vorhaben müsse auch berücksichtigt werden, ob nicht nur in diesem und im kommenden Jahr, sondern auch in den Folgejahren das nötige Geld zur Verfügung stehe, schrieb die Ministerin zwei Haushalts- und zwei Verteidigungspolitiker:innen aus Union und SPD. Diese Position, betonte Kramp-Karrenbauer, sei mit dem Bundesfinanzministerium abgestimmt.
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Der Verteidigungshaushalt der USA ist der größte weltweit, und das wird auch im kommenden Jahr so bleiben: Präsident Joe Biden legte den Entwurf für den Haushalt des so genannten Fiscal Year (FY) 2022 vor, das am 1. Oktober dieses Jahres beginnt. Darin sind für nationale Verteidigung $752,9Milliarden US-Dollar vorgesehen, davon 715 Milliarden als Haushalt des Verteidigungsministeriums. Der Haushaltsplan muss noch vom Kongress gebilligt werden.
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Trotz eines Engpasses an ABC-Schutzmasken ist die Bundeswehr vorerst von dem Plan abgerückt, von Soldaten mit kurzer Dienstzeit bis zum Ausscheiden aus der Truppe die Abgabe dieser Schutzausrüstung zu verlangen. Allerdings soll nun festgestellt werden, wie viele dieser Soldatinnen und Soldaten überhaupt eine solche Maske haben und sie absehbar nicht benötigen. Den derzeitigen Vorrat an ABC-Schutzmasken stuft die Bundeswehr ab Juli als kritisch ein.
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Der Bundeswehr droht ein neuer Engpass bei einem wichtigen Ausrüstungsgegenstand, den jeder Soldat griffbereit haben sollte: Von den so genannten ABC-Schutzmasken des Typs M2000 sind derzeit zu wenig für die Truppe vorhanden. Deshalb sollen alle Soldaten, die nicht im Einsatz sind und bis März kommenden Jahres aus dem Dienst ausscheiden, ihre Schutzmasken abliefern.
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Der Landesrabbiner von Sachsen, Zsolt Balla, wird das neu geschaffene Amt des Militärbundesrabbiners antreten und damit der erste Vertreter einer jüdischen Militärseelsorge in den deutschen Streitkräften seit rund 100 Jahren. Der 42-jährige soll am 21. Juni in Leipzig ins Amt eingeführt werden.
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Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer ist zu einer – zuvor öffentlich nicht angekündigten – Fernost-Reise aufgebrochen. Ihre erste Station war am (heutigen) Mittwoch Südkorea. Fürs Protokoll:
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