Gut zehn Jahre nach Aussetzung der Wehrpflicht hat die Bundeswehr damit begonnen, ausscheidende Soldatinnen und Soldaten verpflichtend als Reserve für die Streitkräfte vorzusehen. Die neu eingeführte so genannte Grundbeorderung für sechs Jahre setzt allerdings weiterhin auf die – in Friedenszeiten – freiwillige Bereitschaft, als Reservist*in Dienst zu leisten.
WeiterlesenAuch wenn die Außen- und Sicherheitspolitik in den Debatten über eine mögliche künftige Ampelkoalition von SPD, Grünen und FDP nicht das Topthema ist: Wesentliche Teile wie die nukleare Abschreckung der NATO und damit verbunden die deutsche Nukleare Teilhabe werden gleich zu einem Beginn einer solchen Koalition eine wichtige Rolle spielen und seit zehn Tagen teils heftig debattiert. Deshalb, auf Wiedervorlage, die Aussagen des SPD-Fraktionsvorsitzenden Rolf Mützenich von diesem Wochenende.
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Mit der – planmäßigen – Überarbeitung der US-Strategie zum Einsatz von Atomwaffen steigt offensichtlich die Nervosität bei deren Verbündeten in Europa und Asien: Eine einschränkende Haltung zur Anwendung von Nuklearwaffen stößt auf deren Widerstand; nach einem Medienbericht auch in der deutschen Regierung.
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Es kommt einem so vor, als hätte man das schon mal gelesen: In entlegenen Regionen des dünn besiedelten Landes sprengen Aufständische die Übertragungsstationen und Funkmasten der Mobilfunknetze. Vor allem, damit die Bevölkerung Informationen über ihre Aktionen nicht an die Sicherheitskräfte weitergeben kann. In der Tat gab’s das vor Jahren schon: Was damals Taktik der Taliban in Afghanistan war, ist nun immer häufiger in Mali zu beobachten.
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In dieser Woche starten die Partner einer möglichen Ampelkoalition mit den Verhandlungen über Details ihrer Regierungspläne und damit auch über Einzelheiten der Sicherheits- und Verteidigungspolitik. Dazu gehört auch immer, dass manche Positionen vorab – gezielt? – bekannt werden: SPD und Grüne wollen nach einem Zeitungsbericht den von der bisherigen CDU-Führung des Verteidigungsministeriums angestrebten weiteren Personalaufwuchs der Bundeswehr stoppen.
WeiterlesenDie Sicherheitsüberprüfungen von Bundeswehrangehörigen durch den Militärischen Abschirmdienst (MAD) sollen künftig auch auf Personen ausgeweitet werden, die Zugang zu wichtigen IT-Systemen der Streitkräfte haben. Das geht aus dem Jahresbericht des MAD hervor, dem zweiten überhaupt und dem ersten in der Amtszeit der Präsidentin Martina Rosenberg. Darüber hinaus hatte die Coronavirus-Pandemie auch Auswirkungen auf die Arbeit des Dienstes.
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Im Streit über die Bewaffnung von Drohnen der Bundeswehr hatte die SPD zuletzt Ende vergangenen Jahres erneut die Beschaffung dieser Waffen für die deutschen Streitkräfte abgelehnt. Eine Projektgruppe sollte die aus Sicht der Sozialdemokraten nötigen Voraussetzungen dafür klären und dem Parteivorstand Empfehlungen vorlegen. Die liegen seit knapp zwei Wochen vor, sind aber noch nicht vollständig bekannt – deshalb dokumentiere ich sie hier.
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Kurz vor dem Ende der offiziellen Amtszeit von Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer wird ihr Vorschlag für die Ausgestaltung einer europäischen Eingreiftruppe Diskussionsthema in der EU. Ein inoffizielles Papier für die Weiterentwicklung der EU Battlegroups und vor allem eine beschleunigte Beschlussfassung auf EU-Ebene legten fünf Mitgliedsländer vor.
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Nach knapp dreeinhalb Jahren schickt die Bundeswehr wieder eigene Hubschrauber in den UN-Blauhelmeinsatz in Mali. Vier Transporthubschrauber vom Typ NH90 sollen unter anderem die medizinische Rettungskette für die deutschen Truppen bei MINUSMA unterstützen, die derzeit von einer privaten Hubschrauberfirma gewährleistet wird.
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