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Erste Zwischenergebnisse der „Bestandsaufnahme Bundeswehr“: Mehr Dienstposten für Unterstützer, mehr Reservistenstellen, Arbeitszeitordnung im Visier (m. Korrektur)

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Die Bundeswehr soll für die Umstrukturierung von der Einsatzarmee zu Streitkräften mit höherer Einsatzbereitschaft für die Landes- und Bündnisverteidigung mehr Soldatinnen und Soldaten für die Aufgaben bekommen, die die Kampftruppe unterstützen: Logistiker und ABC-Abwehrkräfte, aber auch die Sanität werden aufgestockt. Außerdem werden mehr Stellen für Reservisten geschaffen; die nach wie vor umstrittene Arbeitszeitverordnung soll angepasst werden.

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Finanz-Warnbrief ans Verteidigungsministerium: „Realistische Planung“ bei langfristigen Ausgaben, Soldaten-Altersgrenze steht zur Disposition

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Der Angstgegner jeder Verteidigungsministerin, jedes Verteidigungsministers in der eigenen Regierung ist nicht, wie oft geunkt wird, der Bundesfinanzminister. Ein weit härterer Kontrahent, unabhängig von der Parteizugehörigkeit, ist der für die Aufstellung des Haushalts zuständige Staatssekretär im Finanzressort. Werner Gatzer, bereits unter Finanzminister Olaf Scholz in diesem Amt, hat nun für den nächsten Haushalt harte Forderungen ans Verteidigungsministerium gestellt – und dabei geht’s noch nicht mal in erster Linie um die Höhe des Wehretats insgesamt.

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Vor Start der eigentlichen Koalitionsverhandlungen: Steht die Größe der Bundeswehr zur Disposition?

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In dieser Woche starten die  Partner einer möglichen Ampelkoalition mit den Verhandlungen über Details ihrer Regierungspläne und damit auch über Einzelheiten der Sicherheits- und Verteidigungspolitik. Dazu gehört auch immer, dass manche Positionen vorab – gezielt? – bekannt werden: SPD und Grüne wollen nach einem Zeitungsbericht den von der bisherigen CDU-Führung des Verteidigungsministeriums angestrebten weiteren Personalaufwuchs der Bundeswehr stoppen.

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Der Gesprächsfaden wird immer dünner: Russland schließt Vertretung bei der NATO

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Die ohnehin seit gut sieben Jahren eingeschränkten Gesprächskontakte zwischen der NATO und Russland sind noch einmal reduziert worden: Russland kündigte die Schließung seiner Vertretung beim Nordatlantischen Bündnis an und wirft die Vertreter der NATO-Militärmission in Moskau zum 1. November raus. Die russische Regierung reagiert damit nach offiziellen Angaben auf das Vorgehen der Allianz, einen Teil der russischen Diplomaten in ihrem Brüsseler Hauptquartier als Geheimdienstmitarbeiter auszuweisen.

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Nachgetragen: Einsatzstärke 14. Juni 2021 (Update: Datum geändert)

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Anfang der Woche hatte ich die von der Bundeswehr in neuem Format veröffentlichte Personalstärke in den Auslandseinsätzen hier eingestellt – und war davon ausgegangen, dass sie wöchentlich aktualisiert wird. Das war offensichtlich ein Irrtum, die Aktualisierung folgt bislang keinem erkennbaren Muster: auf die Zahlen vom 11. Juni folgten jetzt die vom 14. Juni. Wie auch immer, diese Zahlen stelle ich, weil die Daten auf der Bundeswehrseite bei Aktualisierung dann immer überschrieben werden, jetzt ebenfalls hier ein.

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Noch ne Statistik: Wöchentliche Stärke im Auslandseinsatz (Kalenderwoche 23)

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Neben der monatlichen Statistik zur Personalstärke der Bundeswehr wird’s hier künftig eine weitere Rubrik geben: Auch die wöchentliche Statistik der Soldatinnen und Soldaten im Auslandseinsatz stelle ich jetzt hier ein – denn die wird nunmehr, wie auch die militärische Personalstärke insgesamt, bei Aktualisierung wieder gelöscht.

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Pläne für die „Bundeswehr der Zukunft“: Weniger Stäbe, mehr Einsatzbereitschaft – Neufassung (m. Pressekonferenz)

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Nach Jahren der Ausrichtung auf Stabilisierungseinsätze im Ausland soll die Bundeswehr mit einem Umbau der Führungsstruktur vorrangig auf die Landes- und Bündnisverteidigung ausgerichtet werden. Dafür soll die Truppe sich künftig an den Einsatzdimensionen Land, Luft/Weltraum, See und Cyberraum orientieren. Änderungen an Personalstärke oder Standorten sind dagegen im Gegensatz zu früheren Reformen der Streitkräfte nicht geplant.

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„Bundeswehr der Zukunft“: Vier Dimensionen für die Kriegführung, schneller Einsatzbereit

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Die Bundeswehr soll künftig an den vier Dimensionen Land, Luft- und Weltraum, See und Cyber- und Informationsraum ausgerichtet werden, um besser auf künftige mögliche bewaffnete Konflikte vorbereitet und schneller einsatzbereit zu sein. Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer und Generalinspekteur Eberhard Zorn legten dazu Eckpunkte für die Bundeswehr der Zukunft vor, die einen in Teilen raschen Umbau der Streitkräfte vorsehen. Die Gesamtstärke der Truppe soll aber ebensowenig angetastet werden wie die Standorte in Deutschland.

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