Wenig überraschendes Fazit der Wehrbeauftragten: „Die Bundeswehr hat von allem zu wenig“
Die Wehrbeauftragte des Bundestages, Eva Högl, hat in ihrem Jahresbericht für 2022 ein wenig überraschendes Fazit gezogen: Die Bundeswehr hat von allem zu wenig, und sie hat seit dem 24. Februar 2022 noch weniger. Allerdings gebe es mit neuen Schritten wie dem Sondervermögen für die Streitkräfte Hoffnung auf Besserung – und die Rückbesinnung auf den Auftrag Landes- und Bündnisverteidigung habe seit Beginn des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine vor gut einem Jahr deutlich an Fahrt aufgenommen.
Der Bericht, den die Wehrbeauftragte am (heutigen) Dienstag in Berlin vorstellte, ist wie schon seit Jahren erneut ein Mangelbericht, wenn auch diesmal unter dem Eindruck eines Krieges in Europa. Vor allem bei der Beschaffung, mahnte Högl, könne die Bundeswehr nicht weitermachen wie vor dem 24. Februar vergangenen Jahres. Von dem Sondervermögen in Höhe von 100 Milliarden Euro für die Bundeswehr sei im vergangenen Jahr noch kein Euro und kein Cent ausgegeben worden.
Allerdings geht es nicht nur ums Geld: Auch die Probleme bei der Personalstärke halten an. Ja, im vergangenen Jahr wurden zwar mehr Soldatinnen und Soldaten eingestellt, sagte die Wehrbeauftragte. Zugleich liege aber die Abbrecherquote innerhalb der ersten sechs Monate bei 21 Prozent – im Durchschnitt. Und die Zahl der Bewerbungen habe mit 43.900 im vergangenen Jahr um elf Prozent abgenommen. Das habe auch mit der Attraktivität zu tun, die wiederum von Materialmangel und mangelhafter Infrastruktur geprägt sei: Wenn man weiß, dass es kein WLAN in der Stube gibt und dass die Duschen verschimmelt sind, ist es nicht attraktiv, sich für die Bundeswehr zu entscheiden.
Ein detaillierterer Blick auf den Bericht (aus Zeitgründen) später. Den Bericht selbst gibt es hier (Bundestagsdrucksache 20/5700); und dazu Högls komplette Pressekonferenz zum Nachhören:
(wird ergänzt)
(Foto: Die Wehrbeauftragte, l., bei der Übergabe ihres Jahresberichts an Bundestagspräsidentin Bärbel Bas – Thomas Imo/photothek.net)
Ich möchte dem Fazit doch entgegen sprechen. Es gibt einiges von dem die Bundeswehr zu viel hat:
* zu viel BAAINBw
* zu viele Häuptlinge
* zu viele Bürokraten
lässt sich sicher noch fortsetzen.
Man könnte sagen „Im Westen nichts Neues“. Vielleicht hat Frau Högl die Berichte von ihrem Amtsvorgänger Herrn Bartels übernommen. Wesentliches hat sich seit Jahren nicht verändert. Es fragt sich, welchen Sinn der Bericht hat, wenn sich nichts ändert? Die Mehrheit im Bundestag nimmt das jedes Jahr aufs Neue hin. Das ist nach acht Jahren Krieg in der Ukraine ein Zeichen von permanenter Realitätsverweigerung auf breiter Front.
Die Bilanz der Generalinspekteure und militärischen Führung der Bundeswehr hat insoweit auch keine Erfolge zu verzeichnen. Ich empfehle, dass das Beurteilungssystem der Bundeswehr derartiges berücksichtigt.
Irgendjemand muß Verantwortung übernehmen und zur Verantwortung gezogen werden. Persönliche Konsequenzen werden bisher nicht erkennbar. Vielleicht kann der Bundesverteidigungsminister für Änderung sorgen.
Die Bundeswehr scheint ja (so suggerieren es andere Artikel zum Thema) weiterhin ein Umsetzungs- und Verfahrensproblem zu haben. Wenn man also nicht die Planungs-, Beschaffungs- und Ausschreibungsverfahren beschleunigt, helfen auch zusätzliche Mittel wenig. Hoffentlich erschließt man sich dort endlich Handlungs- und Ermessensspielräume.
Herzlichen Glückwunsch zum Preis der Bundespressekonferenz, lieber Herr Wiegold!
„Die Bundeswehr hat von allem zu wenig“ – allerdings hat sie wohl noch ausreichend finanzielle Mittel wenn man sich anschaut welche Preise die Industrie aufrufen kann; so z.B. für:
– SPz PUMA
– Nachbau Alt-Funkgeräte
– K130
– GORCH FOCK
– Flottentanker
von den Preisen und Kosten für die F-35 gar nicht zu sprechen.
Anstatt z.B. einfach einmal neue KPz – also Neufertigung LEO 2A7 (V) – zu beauftragen baut man arbeitsintensiv und manufakturmäßig die Bestandsexemplare um.
„Wesentliches hat sich seit Jahren nicht verändert. Es fragt sich, welchen Sinn der Bericht hat, wenn sich nichts ändert? Die Mehrheit im Bundestag nimmt das jedes Jahr aufs Neue hin.“
„Irgendjemand muß Verantwortung übernehmen und zur Verantwortung gezogen werden. Persönliche Konsequenzen werden bisher nicht erkennbar. Vielleicht kann der Bundesverteidigungsminister für Änderung sorgen.“
– jeder Wahlkreisabgeordnete mit einem Rüstungsbetrieb und davon gibt es mehr als man denkt ist Teil dessen das sich nichts geändert hat und wird
– es wird nie Konsequenzen geben, jede Partei ist daran wenn sie kann beteiligt. und sorry auch der in Friedenszeiten IBuK gehört einer Partei an, und ist damit Teil des Ganzen
und wie wahr wie wahr „Thomas Melber sagt:
14.03.2023 um 16:07 Uhr“
@Thomas Melber:
Ehrlich gesagt erschließt sich mir auch nicht, wieso es gerade beim Heer nicht zu den Volumenaufträgen kommt. Ob Leo 2A7, PzH 2000 oder MARS (gern auch gleich HiMARS) – DA steckt doch im Vergleich zu den dekadelangen Goldranprojekten der Bang im Buck! Oder eben der Mun … Alle Depots bis zu Rand füllen, neue Depots bauen, nachbestellen.
Wesentliches hat sich seit Jahren bei der Beschaffung nicht geändert, die Beschleunigung der Prozesse bei der Planung und Beschaffung wird wieder und wieder gefordert. Warum? Hier ist keine Reform notwendig, sondern eine Revolution! Weg von FFF, CPM, hin zu normalen Leistungsbeschreibung, wie sie auch bei vergleichbaren Beschaffungen im Polizeibericht völlig ausreichend sind. Und: Weg von den „Haus- und Hoflieferanten“, Warum, z B. nicht Piranha V mit Elbit-Tümen für die mKr., wenn GDELS schneller und preisgünstiger liefern kann, als Artec. Und schließlich! mittelfristig: Weg von den 25-Mio-Euro-Vorlagen, und hin zu einem System nach dem Vorbild der Schweizer Armeebotschaften und einer Beschaffungsbehörde, die tagtäglich alsDienstleister der Truppe agiert
Different year, same shit.
Ich wiederhole mich zum xten mal:
Solange man die Prozesse, den Wasserkopf und die überbordende Bürokratie nicht revolutioniert bzw. stark verschlankt hilft alles Geld der Welt nichts.
Hier ist aber nicht nur die Bundeswehr gefordert.
Warum muss die Bw jede zivile Arbeitsschutzverordnung 1:1 übernehmen?
Warum muss man 40 sackkarren europaweit ausschreiben?
Warum ist die Besoldung immer an den Dienstgrad und somit an Laufbahnen gekoppelt ?
Nur einige der wenigen dicken Bretter die gebohrt werden müssten, wenn man eine schlagkräftige Bw haben will.
Dazu braucht es Reformwillen im BMVg als auch den politischen Willen zu einer Art „Bundeswehr-Gesetz“ , um die riesigen haushälterischen Beschränkungen zu verschlanken.
@Pham Nuwen Volumenaufträge mit größeren Stückzahlen kosten auch einen größeren Batzen Geld. Wo soll das ihrer Vorstellung nach denn herkommen?
Einfach mal blind irgendwas nachbestellen macht auch wenig Sinn. Viele Panzer allein nützen uns gar nix, wenn die schon in den ersten Kriegswochen wegen fehlender Nahbereichsabwehr mit Drohnen aufgerieben würden
Zu den Munitionsdepots stellt sich das Problem, das diese noch voll sind mit inzwischen unbrauchbarer aber hochgefährlicher Altmunition.
Die Frau Wehrbeauftragte hat recht. Wie fast alle ihre Vorgänger sind die meisten Mängel präzise benannt. Auswirkungen über Jahre – eher wenig. Leider. Eine Dauerbaustelle ist das sogenannte „Beschaffungswesen“. Dazu gehören zuständige Funktionalitäten im BMVg und der Bundeswehr. Erstaunlich ist, das man dieses Faß ohne Boden mit noch mehr Geld zuschüttet. So richtig eine solide Finanzaustattung, verbunden mit echter Planungssicherheit ist, Geld in ein System von Dysfunktionalitäten zu werfen kann nur falsch sein. Auch handelnde Personen sind zu betrachten. Staatssekretär Zimmer ist wohl trotz offensichtlicher und gravierender Planungsfehler fest im Sattel. Vizeadmiral Stawitzki Abteilungsleiter Ausrüstung im Bundesministerium plant weiter wie bisher. Ergebnisse reihen sich ein in mangelnde materielle Einsatzbereitschaft und nicht vorhandene Verteidigungsfähigkeit.
Der ehemalige militärische Vizepräsident des Bundesamtes für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung Beförderung wurde nach offensichtlcher Teilhabe am Führungsversagen des Amtes überraschend Abteilungsleiter Planung (!) im BMVg, also ge- und befördert. Der Projektleiters der Arbeitsgruppe zur Umsetzung der Ergebnisse der „Untersuchung der Beschaffungs- und Nutzungsorganisation der Bundeswehr imBMVg“ (!) ist seit Januar 2022 Vizepräsident dieses Bundesamt. Dort erfolgte auch die Beförderung zum Generalmajor. Auch ge- und befördert.
Was ist da los, der GI muss gehen, warum (nur) er?
@Der neue Alte:
äh Schweizer Radpanzer? äh…oder wollen Sie GDELS zur Verlagerung nach Kaiserslautern motivieren? Dort werden doch dann schon 4 rädige und 6 rädige geschützte Fahrzeuge gebaut….
Außerdem ist der Boxer nicht schlecht, eigentlich doch sogar besser (geschützt) als der von GDELS, auch wenn fie aus Australien kämen.
Im Endeffekt flirtet man doch eh nur mit Patria um Rheinmetall unter Druck zu setzen.
@Hamburger
Blind bestellen wird auch keiner.
Die Bundeswehr weiss seit Sommer 2022 wohin der Weg gehen soll.
Zb sollen die 4 Artilleriebataillone auf 14 erhöht werden.
Warum werden am 29 03.2023 nur 10 neue PZH 2000 bestellt + 18 als weitere Option und nicht gleich 250!?
In der freien Wirtschaft hatte man gelernt das Masse den Preis drückt.
Nebst den 250 + 10 + 18 PZH 2000 müsste man gleich Ersatzteile und entsprechende Artilleriemunition in 1 Paket kaufen.
Teurer wird es wenn man es wie in den letzten 12 Jahren machte und nichts dadurch gespart wurde.
Nehmen wir die neuen Transporthubschrauber CH47.
Hätte man die CH-53K gekauft, die auch luftbetankbar, wäre in gleicher Stückzahl oder insgesamt 20 Helis mehr, der Preis gesunken.
Man muss dann auch mal Rüstungsgüter kaufen wie sie da Stehen, ohne 1.000 Extras.
Wir kaufen immer ab 2023 1 Drittel mehr, lagern das was wir nicht brauchen in Depots ein.
Setzen das eingelagerte Material im Rotationsprinzip in der Truppe ein und modernisieren es, bei anstehenden Modernisierungsprozessen.
Und dann kann man auch mal Fahrzeug-Klasse xy mal eben an Verbündete oder an befreundete Nationen liefern, ohne das die eigene Truppe leer läuft und die Industrie hätte über Jahre hinweg gesicherte Aufträge! .
@allexm78 @Hamburger
Zumal ja die Parole ist, auf 100% Sollbestand zu kommen – somit kann man zumindest dieses Delta ordern. Der BwFPS bestellt ja auch keine Einzelfahrzeuge sondern ist im Flottengeschäft (Rahmenverträge !) aktiv.
Davon ab: wenn das Material vielleicht nicht den allerletzten Stand der Technik abbildet kann man es nach zehn oder fünfzehn Jahren an Drittländer abgeben die es dann immer noch mit Handkuß nehmen. Man muß z.B. einen SPz (also das Fahrzeug, nicht den Fahrzeugtyp) nicht vierzig Jahre als Erstnutzer im Einsatz haben..
Wer hat außer mir noch Heinrich Bölls „Ende einer Dienstfahrt“ gelesen?
Damals hielt ich das für eine Humoreske. Heute für eine Verharmlosung der Realität.
Natürlich könnte man MILLIARDEN sparen wenn man statt kleinstteiliger Goldrandlösungen einfach mal solide Stangenware kauft. Was hilft mir ein toller Wunder-Panzer für 20 Millionen und 20 Jahren Lieferzeit wenn zwei Modell von der Stange – am Ende noch aus dem Ausland – für zusammen vier Millionen mehr leisten und binnen eines Jahres lieferbar sind? Da ist sogar noch Geld für Ersatzteile verfügbar. Mag komisch klingen aber in einigen Bereichen ist das die nackte Realität (bei MBTs jetzt eher nicht weil es derzeit halt keine Neuproduktionen gibt).
Diese unbezahlbaren Goldrandlösungen haben auch dazu geführt dass die deutsche Rüstungsindustrie in Teilbereichen nicht mehr konkurrenzfähig ist. Man stelle sich mal vor: Man würde auf EU-Ebene 1000 Panzer für 10 Milliarden kaufen. Richtig solide Schlachtrösser bei denen der Pole problemlos in den Italiener umsteigen und losfahren kann. Statt für eine Milliarde 10 Panzer die mangels Stückzahl auf Jahrzehnte kaum über Prototypenstatus kommen und für jedes Bundesland eine Sonderausstattung bekommen. So mancher deutscher Hersteller käme da schlicht mehr in die engere Auswahl mangels Erfahrung mit Großprojekten.
@HaWa
+1!
Es muss sich im Grundsatz etwas ändern– und damit auch an der Heiligen Kuh des Berufssoldatentums, dem wir haufenweise A-14er aufwärts verdanken, zunehmend jedoch auch Staber und Oberstaber, die kaum noch PS auf den Boden bringen.
„appeal to stand firm!“
Viele Kommentare in den Fäden, welche mit dem Personalwechsel (GI) und dem Bericht Wehrbeauftragte(n) beschäftigen sich doch mit recht überwiegend mit Enttäuschung, gar Resigantion. So viele Ankündigungen, so viele Versprechungen, so viele Zustandsbeschriebungen. Seit Jahren, seit Jahrzehnten? Immer wieder Aufbruchstimmung – jetzt aber wirklich. Nun wieder der Bericht. Vieles richtig, vieles recht konkret, Puls an der Stimmung der Truppe. Doch eines ist immer gleich, an der Spitze drehen hohe Beamte und Generäle die Simmmung nach dem Wind (manche wedeln gar mit dem Parteibuch und nehmen wieder an Mitgliedsversammlungen der ___ Parteigruppe BMVg u.ä. teil. Man hat sich halt so eingerichtet und erklärt den „Neuen“, warum alles nicht ging, nicht geht und doch so schrecklich komplex ist. Irgendwann ist es dann so weit, der Apparat hat die „Neuen“ aufgesaugt. Weg ist der Mut des Anfangs. In einem anderen Fäden wurde beschrieben, dass man Kräfte braucht und Mittel aber eben auch Personen mit Führungstärke. Jetzt mal offen gesprochen, Die WB ist SPD, die Frau Lambrecht war in der SPD, zwei Sts waren und sind SPD, der neue BM ist SPD, dem neuen GI wird mindestens mal eine Nähe zur SPD und dem Bundeskanzler nachgesagt, mindestens 2 Abteilungsleiter betonen z.T. gar auf Twitter die Nähe zur SPD. Und nun sagt Frau WB sinngemäß, dass seit einem Jahre (Zeitenwende) ja so gar nix läuft? Reden die nicht miteinander, in diversen SPD Lokalen in Berlin Zentrum? Nö, man lässt die Verantwortlichen Beamten und Generäle weiterwurschteln, warm und trocken = B6++. Und Truppe macht das schon, hat es ja immer geschafft. Was ein Trauerspiel, Operation Verblendung der da unten, derjenigen die es immer machen. Ach ja, nun werden wir einen markigen Minister reden hören (der sich ja auch irgendwie selbst ganz gut findet, na gut, wenns hilft), kann ja auch nur besser werden, nach dem Totalausfall der Vorgängerin. Besser als…, ist ja schon mal was. Und dann, neuer Geldsegen, gut gemeint, dann immer rein in den Sumpf von Führungsversagen, Fehlplanung, Selbstgefälligkeit viel zu vieler Spitzenkräfte, verbunen mit der Kernkompetenz „Nebel Schießen“. Was hört man diversen Lagevorträgen an den Minister und einer neuen „Lagefeststellung“, nicht offiziell Bestandsaufnahme II genannt. Hat man man die „Neuen“ schon eingeseift, so wie das Parlament? So gesehen, sind wir froh, dass wir die WB haben. Da spürt man, dass sie was kann, was will nicht den ganzen Tag nachdenkt, was ihr selbst gut tut. Wie wird eigentlich Erfolg und Leistung in der Bundeswehr und gar im BMVg gemessen. Ist wohl nicht ganz klar. Doch beim Misserfolg steht es fest. Man fällt nach oben. Man lese mal die Lebensläufe der Spitze. Bei den meisten gibt es ganz eindeutig Phasen, am die sie Teilhabe am Misserfolg, am jetzigen Zustand der Bundeswehr nachweisen können. Klar, vergessen, klar ging ja nicht anders, man musste ja halt, die Ärmsten……………….
@Dominik: Mir geht es genau darum, nicht Rheinmetall durch das „Flirten“ mit Patria im Rahmen von CAVS unter Druck zu setzen (damit die neueste Fuchs-Variante billiger wird), sondern ganz grundsätzlich die Zahl der möglichen Anbieter auszuweiten – über die Haus- und Hoflieferanten KMW-Nexter und Rheinmetall hinaus, ggf.auch weg von den Ein-Typ-Flotten. Wenn andere Anbieter raschestmöglich, in benötigter Stückzahl ein einsatzreifes und bei einer Partnerarmee eingeführtes und für die Zwecke der BW GRUNDSÄTZLICH nutzbares Muster am Start haben, dann kommt es für eine Beschaffung in Betracht. Das ist Marktwirschaft.
And-Since you mentioned it: Klar, warum nicht Piranha V im Rahmen eines Offset-Geschäfts bei MOWAG beziehen und dafür (vielleicht) auch eine gewisse Anzahl von überzähligen Panzer 87 der Schweizer Armee bekommen? Neue Leopard 2 A7 mit neuen Wannen wären natürlich schicker, aber es geht derzeit schneller und ist kostengünstiger die alten Autos aufzurüsten.
Und wieder Patton: „A good plan executed violently now ist better than a perfect plan executed next week.“
Ja, da geht’s nicht direkt um Beschaffung, aber der Grundgedanke wird durch die Praxis der Bw ins Gegenteil verkehrt. Es scheint mir immer öfter die Taube auf dem Dach bestellt zu werden, statt des Spatzen in der Hand.
Das Beschaffungs(un)wesen der Bw ist nicht erst seit gestern DER Knackpunkt für viele Fehlentwicklungen. Aber: Wir haben Krieg in Europa und man möchte den vielen Dienstgraden in den vielen Ämtern mit zweifelhaftem Aufgabenprofil, angefangen beim BAAINBw, zurufen: Meine Damen und meist Herren, wachen Sie auf! StS Zimmer z.B. wurde seit 2012 im BMVg eingesetzt und war 4 lange Jahre als GL AL Ausrüstung, danach wurde er offenbar für seine Verdienste zum StS (u.a. für Ausrüstung) ernannt. Viele Dreisterner, die heute noch in Amt und Würden sind oder bereits pensioniert, haben beim Kaputtsparen der Bw und der Abschaffung der Wehrpflicht unter den Ägide von KTG, UvdL, AKK u.a. zugesehen und nicht ihr Barett genommen – bedauerlich. Ich wünsche dem neuen GI alles Soldatenglück bei seiner Herkulesaufgabe.
@ HaWa
Betreffs Reduktion Wasserkopf, d’accord – aber wonach soll sich die Besoldung richten, wenn nicht nach dem Dienstgrad (und damit nach der Laufbahn)? Handauflegen? Sympathie? „Frontbewährung“?
Da weiss ich nicht so recht, was Sie sich da vorstellen.
Interessiert halt die wenigsten, nicht nur in der Politik. Der Bericht der Wehrbeauftragten ist am Tag der Veröffentlichung kurz in den Medien präsent und verschwindet anschließend und ist vergessen. Ein wirkliches Interesse an Veränderung ist halt seit Jahrzehnten nur soweit gewollt, wie die Entscheidungsträger selbst davon profitieren können, zumindest was die Damen und Herren in Berlin betrifft. Entscheidung hat was mit Verantwortung zu tun und die mag man nur sehr ungern übernehmen.
„Die Bundeswehr hat von allem zu wenig“
gerade beim Heer und bei der Munition finde ich das ein Jahr nachdem ein Krieg in Europa tobt und 9 Jahre nach Invasion der Krim mehr als unverständlich… und geradezu fahrlässig!!
hier müssen endlich Reformen und ausreichend und nachhaltige finanzielle Mittel (Erhöhung EPL14 auf 2% BIP) her.
Man muss sich aber auch gedanklich weiterentwickeln…
weg von der jahrzehntelangen Mangelverwaltung… und „bloß nicht 1 Fahrzeug zu viel bestellen“…
hin zu… „wir brauchen 130-150% Ausstattung und wenn es am Ende 5 Panzer zu viel sind tut das auch niemand weh.“
es muss doch möglich sein
JETZT 200-300 neue LEO2A7 für die Bundeswehr zu bestellen
JETZT 150 neue PUMA 2. Los zu bestellen
JETZT 100 neue PZH2000 zu bestellen
JETZT 1.000 neue Boxer in unterschiedlichen Varianten (RCH155, Skyranger, CRV, usw) zu bestellen
JETZT 1.000 neue EAGLE V 4×4 und 6×6 zu bestellen
JETZT Munition in großer Menge für alle gängigen Kaliber (Schwerpunkt Artillerie 155mm) zu bestellen.
JETZT 5-10 Iris-T SLM Systeme zu bestellen
bei all diesen Positionen handelt es sich um nix wesentlich neues -> kaufen von der Stange
bei all diesen Positionen schadet es nicht wenn man am Ende ein paar Systeme mehr hat, als die aktiven Einheiten benötigen.
All diese Positionen zusammen kosten zusammen zwischen 20-30 Mrd € -> stärken aber massiv die Verteidigungsfähigkeit Deutschlands und der NATO. Die Kosten fallen über einen Zeitraum von 5 Jahren an…