Kategorie: NATO Nordost

Übersicht: Die Bundeswehr an der NATO-Ostflanke

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Angesichts des russischen Truppenaufmarsches rund um die Ukraine und der zunehmenden Spannungen zwischen Russland und der NATO dreht sich die politische Debatte in Deutschland unter anderem auch darum, ob die Bundeswehr-Präsenz an der Ostflanke des Bündnisses verstärkt werden soll. Sowohl die USA als auch mehrere europäische NATO-Mitglieder hatten solche Schritte bereits angekündigt. Als Fakten-Grundlage für diese Debatte eine Übersicht über die derzeitige deutsche Präsenz an der NATO-Ostgrenze – und ohnehin geplante weitere Schritte.

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USA verlegen demonstrativ Truppen nach und in Europa (Neufassung)

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Angesichts des russischen Truppenaufmarsches an der Grenze zur Ukraine und der anhaltenden Spannungen zwischen Russland und der NATO verlegen die USA demonstrativ einige Tausend Truppen nach und in Europa. Rund 1.000 Soldat*innen werden aus Deutschland nach Rumänien geschickt, weitere rund 1.700 gehen zeitweise nach Polen und ein Kommando-Element mit 300 nach Deutschland. Diese Truppen sollen ausdrücklich nicht für einen Einsatz in der Ukraine, sondern für eine Verstärkung der osteuropäischen NATO-Verbündeten bereitstehen.

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Großbritannien bietet osteuropäischen NATO-Ländern mehr Truppen und Waffen an: Der Wortlaut

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Ebenso wie die USA will auch Großbritannien zur Abschreckung Russlands seine Militärpräsenz in Osteuropa erhöhen – und ebenso wie die USA bietet Premierminister Boris Johnson dafür mehr Soldaten und auch Waffen für die osteuropäischen NATO-Mitglieder an, beschränkt das also auf das Bündnisgebiet.

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Ukraine/Russland/NATO: Nicht so schöne Töne in der Allianz

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Es sind vielleicht Randgeschichten – aber während ein russischer Truppenaufmarsch nahe der Ukraine und vor allem die weitgehenden Forderungen Russlands an die USA und die NATO Anlass zur Besorgnis geben, können die Bündnisstaaten der westlichen Allianz nicht von internen Auseinandersetzungen lassen, zur Besorgnis einiger östlicher Mitglieder. Ein Überblick:

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Russland/Ukraine/NATO/USA – Sammler 24. Januar 2022 (mit Updates)

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Die Woche geht nicht so gut los, die Spannungen zwischen Russland, der Ukraine und dem Westen bestimmen weiterhin die politische Lage und Debatte. Dazu starte ich einen, zunächst mal unkommentierten, Sammler mit aktuellen Meldungen vom heutigen Montag (möglichst, aber nicht ganz chronologisch):

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Auslandsmissionen der Bundeswehr, Januar 2022: NATO-Battlegroup Litauen

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Als Reaktion auf das russische Vorgehen in der Ost-Ukraine und die Annexion der Krim beschloss die NATO 2016 die Einrichtung von vier verstärkten Bataillonen an der Nordostflanke der Allianz, die enhanced Forward Presence (eFP). In den baltischen Staaten Estland, Lettland und Litauen sowie in Polen sollen die rotierend von anderen Staaten der Allianz beschickten Battlegroups den östlichen Bündnismitgliedern den Rückhalt der anderen NATO-Staaten signalisieren – und faktisch als Stolperdraht ein vor allem von den Balten befürchtetes russisches Übergreifen auf diese

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Erste Auslandsreisen der neuen BMVg-Spitze: Möller nach Mali, Lambrecht nach Litauen

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Die neue Leitung des Verteidigungsministeriums hat am Wochenende mit den ersten Auslandsreisen in die Einsatzgebiete der Bundeswehr begonnen. Die Parlamentarische Staatssekretärin Siemtje Möller machte sich in den Sahel auf den Weg und kündigte einen Besuch von Ministerin Christine Lambrecht in einem Auslandseinsatz der NATO an.

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