Kategorie: Ministrables

100 Tage IBUK von der Leyen: noch bisschen früh für eine Bilanz

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Eine neue Regierung, einen Minister oder eine Ministerin nach den ersten 100 Tagen ihrer Amtszeit in einer Bilanz zu beurteilen, ist inzwischen (ein vor allem medialer) Brauch. Und mit Erreichen dieser 100 Tage große Koalition und damit auch 100 Tage Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen kann ich dem nicht ganz ausweichen, will es aber knapp machen: Bei der ersten Frau an der Spitze der deutschen Streitkräfte, der ersten Inhaberin der Befehls- und Kommandogewalt (IBUK) im Frieden lässt sich vielleicht die,

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Attraktivität der Bundeswehr: Fitness je nach Aufgabe?

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Muss die Bundeswehr für alle Soldaten (und Soldatinnen) gleiche Anforderungen an die körperliche Leistungsfähigkeit stellen – egal ob sie bei der Kampftruppe unterwegs sind oder vor allem am Computer im Einsatz? Muss sie nicht, findet Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen. Die Ministerin in der Rheinischen Post*: Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat eine Überprüfung der Eignungsmerkmale für die Bundeswehr angekündigt – als eine Möglichkeit, die Bundeswehr als Arbeitgeber attraktiver zu machen. „Beispiel körperliche Fitness: Es stellt sich die Frage,

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Dokumentation: von der Leyen zur NATO im Osten am Wochenende

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In mehreren Interviews und in einer Talkshow hat Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen am vergangenen Wochenende die Bedeutung der NATO-Präsenz an der Ostgrenze des Bündnisses (und damit an der Grenze zu Russland und zur Ukraine) betont. Zur Dokumentation hier die Aussagen im Wortlaut: Der Spiegel vom 24. März (Vorabveröffentlichung der Zitate ab 22. März; hier zitiert nach der vom Bundesverteidigungsministerium per Pressemitteilung herausgegebenen Fassung): Die aktuelle Lage spiegelt klar, dass die NATO nicht nur ein militärisches, sondern auch ein politisches

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Thema: Rüstungsgeschäfte und Aufräumarbeiten im BMVg

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Folgt man diesem Beitrag auf Spiegel Online, hat das Bundesverteidigungsministerium im Dezember 2013 rund 55 Millionen an den Turbinenhersteller MTU als Ausgleichszahlung für die gekürzte Eurofighter-Bestellung überwiesen. Weil sich hier in den Kommentaren bereits einige fragen, ob das Aufräumarbeiten im Benderblock zur Folge haben wird, gebe ich der Diskussion hiermit einen Anker und verschiebe die entsprechenden Kommentare.

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Die professionelle Kommunikatorin: ‚Jeder Bericht über die Bundeswehr sichert unsere Zukunft‘

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Inhaltlich wird es an der Politik der Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen noch genügend Reibungspunkte geben. In einem ist die Newcomerin im Wehrressort aber schon lange ein Profi: In der Kommunikation. Zum Reinhören die Rede, die sie in der vergangenen Woche bei der Tagung der Leiter der Informationsarbeit, also der Bundeswehr-Pressesprecher, bei Berlin gehalten hat. In der Tat interessant.     (Auch die Tatsache, dass mich dieser Mitschnitt erreicht hat, deutet auf professionelle Arbeit hin…) (Foto: von der Leyen auf

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von der Leyen: ‚Abwarten ist keine Option‘

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Es war die erste sicherheitspolitische Rede Ursula von der Leyens vor internationalem Publikum, und davon wird, wage ich vorherzusagen, ein Satz in Erinnerung bleiben und in den Schlagzeilen auftauchen: Abwarten ist keine Option. Die Verteidigungsministerin sagte diesen Satz (siehe Wortlaut unten) bei ihrer Rede vor der Münchner Sicherheitskonferenz am Freitag im Anschluss an ein Bekenntnis zu mehr Zusammenarbeit in der EU und in der NATO,  dem Hinweis auf das von ihrem Vorgänger Thomas de Maizière eingebrachte Konzept der Rahmennation und

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von der Leyen für mehr Einsätze aus humanitären Gründen? Da passt was nicht zusammen

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Das Interview, das Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (oben das neue offizielle Portrait) dem Spiegel gegeben hat, ist bislang nur als Zusammenfassung online; deshalb muss man das noch etwas vorsichtig anschauen. Doch schon die veröffentlichten Auszüge und Zitate zeigen eine merkwürdige Lücke zwischen dem Anspruch, den die (immer noch neue) Ministerin erhebt – und den Aktionen, die sie ins Auge fasst. In Zentralafrika entfaltet sich ein blutiger Krieg zwischen Christen und Muslimen. Wir können nicht zulassen, dass der Konflikt die

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Mehr Bundeswehr für Afrika: Lufttransport, Sanität, Ausbildung

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Deutschland will mehr Soldaten nach Afrika schicken, um eine EU-Mission in der von Gewalt geschüttelten Zentralafrikanischen Republik zu unterstützen und möglicherweise auch die Bemühungen zur Ausbildung der Armee im Krisenland Mali auszuweiten – setzt nach den Worten von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen aber überwiegend auf Lufttransport, medizinische Versorung und Ausbildungskräfte. Das sind durchaus Felder, die gebraucht werden und die wir auch ohne Weiteres liefern könnten, sagte die Ministerin am (heutigen) Montag in Berlin, bevor sie zu einem Treffen mit

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Kein zusätzliches Geld für die familienfreundliche Truppe

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Mit ihrem Vorstoß für eine familienfreundliche(re) Bundeswehr hat Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen einen öffentlichkeitswirksamen Treffer gelandet. Nach den großen Interviews gestern und heute (BamS, ZDF und ARD) kommt natürlich die Frage, wie die von der Ressortchefin öffentlich genannten Verbesserungen finanziert werden könnten – und ob sie überhaupt mehr kosten. Von der Leyens Sprecher Jens Flosdorff wurde dazu am (heutigen) Montag in der Bundespressekonferenz kräftig ausgefragt, ein schnell erkennbares Fazit:  Aber klar ist das Ziel: Wir müssen das innerhalb des

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