Kategorie: Ministrables

Was macht eigentlich… Katrin Suder?

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Die neue Staatssekretärin im Verteidigungsministerium, für Ausrüstung der Bundeswehr zuständig, ist seit ihrem Amtsantritt im August öffentlich fast gar nicht in Erscheinung getreten. Deshalb mal ein seltener Blick in ihre Tätigkeit: am (heutigen) Mittwoch hat Katrin Suder in Edinburgh ein Abkommen der vier Eurofighter-Staaten Deutschland, Großbritannien, Spanien und Italien über die Entwicklung eines neuen Radars für das Kampfflugzeug unterschrieben, wie der örtliche Radiosender berichtete: Euro ministers sign £800m contract for #Edinburgh firm to upgrade Eurofighter Typhoon jets with new radar

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Zwischen Schuhladen und Apotheke: Der neue Bundeswehr-Showroom

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Zwischen einem Schuhladen und einer Apotheke, in bester Innenstadtlage Berlins, hat die Bundeswehr am (heutigen) Mittwoch ihren ersten Showroom eröffnet. Der heißt wirklich so, ist direkt gegenüber vom Bahnhof Friedrichstraße, und wie bei der Eröffnung eines Showrooms eines bundesweit, pardon, international tätigen Konzerns mit prominenter Begleitung gab’s auch da großes Gedränge. Wenn auch, ehrlicherweise gesagt, das Gedränge nicht zuletzt der eröffnenden Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen galt und vor allem aus Journalisten, Kameraleuten und Gegendemonstranten bestand.

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EuroHawk: Schadenersatzansprüche? Leider verjährt.

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Die Geschichte der gescheiterten deutschen Riesen-Drohne EuroHawk hat im vergangenen Jahr einen Untersuchungsausschuss des Bundestages beschäftigt, für politischen Wirbel gesorgt und nicht zuletzt das Ansehen des damaligen Verteidigungsministers Thomas de Maizière beschädigt. Knapp ein Jahr nach de Maizières Ausstieg aus dem Verteidigungsressort wird nun allerdings bekannt, dass 2013 noch was ganz anderes passiert ist: Ungeachtet der Warnungen einer eigens beauftragten Anwaltskanzlei, die mögliche Schadenersatzansprüche gegen die Lieferfirma prüfte, ließ das Verteidigungsministerium die Verjährungsfrist für  solche Ansprüche verstreichen. Bewusst, angesichts des Erfolgs-

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Von der Leyen feuert den vierten Spitzenbeamten (Update)

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Pünktlich zum Abschluss der Beratungen des Bundestags-Haushaltsausschusses über den Etat 2015 hat Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen den Abteilungsleiter Haushalt im Ministerium, Paul Jansen, gefeuert. Das berichten übereinstimmend die Kollegen Gordon Repinski (Spiegel Online) und Christian Thiels (tagesschau). Sowohl SpOn als auch tagesschau berichten, dafür seien handwerkliche Fehler des Abteilungsleiters der Grund: Vert.Min. ließ Frist f. Schadenersatz bei #Eurohawk verstreichen & #vonderLeyen schmeißt Abt.Lt.Haushalt raus – gleich mehr in @tagesschau — Christian Thiels (@ThielsChristian) November 14, 2014 Jansen ist der

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Warum ist eine neue 3D-Landkarte der Bundeswehr eine halbe Milliarde Euro wert?

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Wissenschaftlich ist das ein faszinierendes und vermutlich auch wichtiges Projekt, die genauere Vermessung der Erde für eine neue dreidimensionale Landkarte (wie das Bild oben des Palo Duro Canyon in Texas). Aber ist es etwas, was der Bundeswehr knapp eine halbe Milliarde Euro Wert sein muss, wenn an anderen Stellen des Verteidigungshaushalts das Geld knapp ist? Der Tagesschau-Kollege Christian Thiels hat zu dem Projekt TanDEM-X des Deutschen Zentrums für Luft- und Raumfahrt (DLR) da im Entwurf des Verteidigungshaushalts was gefunden: Ein

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Mahnung vom östlichen Nachbarn: ‚Schwäche der Bundeswehr kann sich keiner leisten‘

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Bei aller Freundschaft hatte der Besuch aus dem Osten deutliche Worte mitgebracht. Tomasz Siemoniak, polnischer Verteidigungsminister, war am (heutigen) Mittwoch nicht nur Unterzeichnung eines neuen deutsch-polnischen Heeresabkommens nach Berlin gekommen. Sondern auch, um als Gastredner der Bundeswehrtagung (Foto oben) den deutschen Freunden zurückhaltend, aber deutlich genug was zum Thema Erwartungen an einen NATO-Bündnispartner zu sagen. Ein paar Absätze aus seiner Rede (in der offiziellen Übersetzung des Warschauer Verteidigungsministeriums): Ein starkes demokratisches Europa braucht ein starkes Deutschland und ein starkes Polen.

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Attraktivitäts-Gesetz gestoppt? BMVg sagt Nein

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Es war und ist eines der zentralen Versprechen von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen: Den Dienst in der Bundeswehr attraktiver zu machen, nicht nur mit dem im Frühjahr verkündeten Programm für bessere Unterkünfte und ähnliches, sondern auch mit einer gesetzlichen Regelung. Das so genannte Attraktivitäts-Gesetz allerdings ist nicht Sache des Verteidigungsministeriums allein, da haben einige andere Ressorts etwas zu sagen – vom Bundesinnenministerium (wegen der möglichen Auswirkungen auf andere Bereiche des öffentlichen Dienstes) bis zum, vor allem, Bundesfinanzministerium. Und am

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Aus dem Einsatz lernen: Die Afghanistan-Verschwörer?

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Ab und an muss man sich auch mal gepflegten Verschwörungstheorien widmen. Was sehen Sie, geneigte(r) Leser(in), oben auf dem Foto? Klar, deutsche Soldaten in Afghanistan. Aber auch den Kern einer Verschwörung, die den Bendlerblock und damit die ganze deutsche Sicherheitspolitik bestimmt! Zu dem Ergebnis kommen jedenfalls die MDR-Sendung Fakt und der Berliner Tagesspiegel in einer Koproduktion. Die Webseite dazu Die Afghanistan-Connection ist optisch wunderbar gemacht, alle Achtung. Für den Inhalt… würde ich da ein paar Fragezeichen dran machen. Um nur

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