Kategorie: Ministrables

Flüchtlinge in der Türkei: Weitere Aufgabe für die NATO? (Neufassung)

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Angela Merkel in Turkey for talks over migrantshttps://t.co/y967UAlmOF pic.twitter.com/luMSlnDvww — Deccan Chronicle (@DeccanChronicle) 8. Februar 2016 Die Aussagen von Bundeskanzlerin Angela Merkel bei ihrem Besuch in der Türkei am (heutigen) Montag sind noch hinreichend vage – aber es sieht so aus, als ob im Zusammenhang mit dem Flüchtlingszustrom in die Türkei und der Weiterreise nach Europa eine neue Aufgabe auf die NATO zukommen könnte. Aus der Pressekonferenz der Bundeskanzlerin und des türkischen Ministerpräsidenten Ahmet Davutoglu nach ihrem Treffen (nach der

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Panzer für die Niederländer, ein Schiff (teilweise) für die Bundeswehr

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Wenn die niederländische Verteidigungsministerin Jeanine Hennis-Plasschaert und ihre deutsche Kollegin Ursula von der Leyen am (heutigen) Donnerstag am Rande des EU-Verteidigungsministertreffens in Amsterdam die ohnehin enge Zusammenarbeit der Streitkräfte beider Länder weiter ausbauen, tun sie das vor symbolischer Kulisse. Am (gestrigen) Mittwochabend verlegte die Königliche Marine der Niederlande ihr Joint Support Ship Karel Doorman, eine Mischung aus Versorgungsschiff und Hubschrauberträger, erstmals in die niederländische Haupstadt (Foto oben). Mit an Bord Seiner Majestät Schiff: Zwei Leopard-Kampfpanzer des Deutschen Heeres, die vergangene

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Mehr Geld für Ausrüstung: von der Leyen will Trendwende im Verteidigungshaushalt

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Die Bundeswehr soll in den nächsten Jahren deutlich besser als bislang ausgestattet werden und nicht wie bisher nur mit einem Teil der nötigen Ausrüstung ihre Aufgaben erfüllen müssen. Das Verteidigungsministerium plane für die Zeit bis zum Jahr 2030 Investitionen von 130 Milliarden Euro in die militärische Ausstattung der Truppe, hieß es am (heutigen) Dienstag aus Regierungskreisen in Berlin. Wie viel mehr als bislang geplant das bedeuten würde, wurde zwar nicht beziffert. Angesichts der in der laufenden Finanzplanung vorgesehenen Mittel von

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Von der Leyen in Incirlik: Treffen mit türkischem Kollegen, Besuch bei der Truppe

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Vom Besuch der Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen bei deutschen Anti-ISIS-Kontingent auf der türkischen Luftwaffenbasis Incirlik hier nur ein paar Infos & Fakten (aus Zeit- und anderen Gründen): Die Ministerin traf sich in Incirlik mit ihrem türkischen Kollegen Ismet Yilmaz, und inwieweit die Rolle der Türkei im Kampf gegen ISIS, aber auch der Umgang mit Kurden und das überhaupt schwierige Verhältnis zwischen der Türkei einerseits und Deutschland und Europa andererseits dabei eine Rolle spielte, werden wir im Detail vermutlich nie

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Und jetzt: Incirlik

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Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen ist am (heutigen) Mittwochabend auf der Air Base Incirlik bei Adana in der Türkei eingetroffen. Dort will sie sich am morgigen Donnerstag ein Bild von der deutschen Beteiligung am Kampf gegen die ISIS-Terrormilizen in Syrien und im Irak machen: In Incirlik sind sowohl die sechs Tornados (siehe Foto oben), die zur Aufklärungsflügen über dem ISIS-Gebiet starten, als auch das deutsche Tankflugzeug Airbus A310 MRTT stationiert. Ich bin bei dieser Reise dabei, irgendwann am Donnerstag (je

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Lesestoff: Deutschlands neue ‚Militärische Luftfahrtstrategie‘ (Nachtrag: Ohne Nukleare Teilhabe)

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Das ist gewichtiger und sehr grundlegender Lesestoff: Das Verteidigungsministerium hat am (heutigen) Dienstag die neue Militärische Luftfahrtstrategie 2016 vorgelegt – mit der Definition der Fähigkeiten, die in Zukunft von deutschen Luftstreitkräften (neben der Luftwaffe auch die fliegenden Einheiten/Komponenten in Heer und Marine) verlangt werden. Einen wesentlichen Punkt hatte die Reuters-Kollegin Sabine Siebold bereits beim Blick auf einen Entwurf im Dezember vergangenen Jahres entdeckt: Die geplante multinationale Entwicklung eines neuen, möglicherweise auch unbemannten Kampfjets. Das findet sich in dem Papier so

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Von der Leyen deutet deutsche Beteiligung an möglicher Libyen-Mission an (Nachtrag: BMVg, AA)

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Hinreichend vage, aber ein wichtiger Merkposten: Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hält offensichtlich eine Beteiligung der Bundeswehr an einer Stabilisierungsmission in Libyen für möglich. In dem nordafrikanischen Land sei dringend eine funktionsfähige Regierung nötig. Die werde dann schnell Hilfe benötigen, Recht und Ordnung in diesem riesigen Staat durchzusetzen. Und gleichzeitig gegen den Islamistenterror zu kämpfen, der auch Libyen bedroht. Deutschland wird sich nicht der Verantwortung entziehen können, dabei einen Beitrag zu leisten.

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Von der Leyen will Bundeswehr-Flüchtlingshilfe im Sommer beenden

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Die Unterstützung der Bundeswehr bei der Hilfe für Flüchtlinge im Inland soll nach den Worten von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen keine Regelaufgabe für die Truppe werden. Bis zum Sommer solle dieser Einsatz der Soldatinnen und Soldaten beendet werden: Ich habe deshalb für mich die Linie gezogen, dass wir bis zum Sommer – wenn die Situation sich aufgrund der ergriffenen Maßnahmen verbessert hat – den Kommunen und Ländern durch unsere Amtshilfe ausreichend Raum verschaffen, um ohne Hektik nach und nach

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