Kategorie: Ministrables

Trotz geplanter Haushaltssteigerung: Kein Geld für neue Rüstungsprojekte? (Nachtrag: BMVg)

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Trotz der geplanten Steigerungen im Verteidigungshaushalt um zehn Milliarden Euro bis zum Jahr 2020 wird das Geld nach einer internen Einschätzung des Verteidigungsministeriums nicht für die bereits vorgesehenen Rüstungsprojekte ausreichen. Das berichtet die Bild-Zeitung (Samstagausgabe) unter Berufung auf ein Papier aus der Haushaltsabteilung. Unter anderem seien weder die geplanten zusätzlichen 100 Leopard-Kampfpanzer möglich noch der planmäßige Beginn der Investitionen in das neue Taktische Luftverteidigungssystem (TLVS). Im kommenden Jahr würden die zusätzlich vorgesehenen 1,7 Milliarden Euro nicht für die nötigen Ausgaben

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„Es ist Zeit für die Bundeswehr, wieder zu wachsen“ (Neufassung)

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Erstmals seit dem Ende des Kalten Krieges soll die Bundeswehr nicht weiter verkleinert werden, sondern zusätzliche Soldaten bekommen. Die Zeit des Schrumpfens sei vorbei, es ist Zeit für die Bundeswehr, wieder zu wachsen, sagte Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen am (heutigen) Dienstag in Berlin. Planerisch sind für die Jahre bis 2023 insgesamt rund 14.300 neue militärische Dienstposten vorgesehen – allerdings soll ein Teil davon aus dem bestehenden Personal gewonnen werden, vor allem durch Umorganisation. Tatsächlich soll die Personalstärke der Truppe

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Mehr Soldaten für die Truppe: Der Zeitpunkt ist auch eine Nachricht

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Dass die Bundeswehr um rund 7.000 militärische Dienstposten vergrößert werden soll, war im März schon bekannt geworden – und jetzt werden diese Pläne konkreter. Bevor Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen am (morgigen) Dienstag offiziell die Planungen für den ersten Aufwuchs der Truppe seit einem Vierteljahrhundert vorstellen will, hat die Süddeutsche Zeitung (Link aus bekannten Gründen nicht) am Montag schon ein paar Details dazu veröffentlicht: •  Bis zum Jahr 2023 sollen 6.900 neue Dienstposten geschaffen werden • Drei Viertel der neuen

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NATO-Mission in der Ägäis: „Ein kleines Minenfeld“

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Die Bonn liegt mitten in der schmalen Wasserstraße zwischen dem türkischen Festland bei Izmir und der griechischen Insel Chios, als der türkische Armeehubschrauber auf dem Flugdeck des deutschen Einsatzgruppenversorgers aufsetzt. Nur wenige Seemeilen trennen hier die Türkei und Griechenland voneinander; dass das deutsche Kriegsschiff im NATO-Auftrag auf der türkischen Seite der Seegrenze fährt, lässt sich fast nur daraus schließen, dass sonst ein türkischer Hubschrauber nie in dieses Seegebiet eingeflogen wäre. Schon bei der Anreise zu ihrem Truppenbesuch am (heutigen) Mittwoch

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Wichtiger Partner wg. Flüchtlinge: Gut Wetter in Athen

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Griechenland spielt in jüngster Zeit für Deutschland eine besondere Rolle (und nein, damit ist nicht die derzeit nicht besonders beachtete Finanzkrise gemeint): Zusammen mit der Türkei ist das Land ein wichtiger Partner für die Bundesregierung, die Route von Flüchtlingen aus Syrien und anderen Ländern nach Deutschland einzudämmen. Aus dem Grund gibt es ja auch die – von Deutschland befehligte – NATO-Mission in der Ägäis, wo ein Schiffsverband des Bündnisses die Schleuserrouten in den engen Gewässern zwischen Griechenland und der Türkei

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Fast eine Milliarde Euro im Skat: So gab die Bundeswehr das Geld aus (mit Korrektur)

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Anfang dieses Jahres warteten Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen und ihre Rüstungs-Staatssekretärin Katrin Suder mit einer positiven Nachricht auf: Wie oft in den Vorjahren hatte das Ministerium 2015 bereits fest eingeplantes Geld für Rüstungsprojekte nicht ausgeben können, weil sich die Lieferung von bestelltem Gerät verzögerte – im vergangenen Jahr sei es allerdings gelungen, diese Summe umzuleiten und für andere Dinge auszugeben, die in der Haushaltsplanung weit nach hinten gerutscht waren, obwohl die Truppe teilweise dringenden Bedarf dafür hatte. Nun war

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Absage an Osteuropäer: Bundesregierung bekennt sich zur NATO-Russland-Grundakte

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Die Bundesregierung hat sich zur NATO-Russland-Grundakte bekannt und damit den Wünschen osteuropäischer NATO-Länder nach dauerhafter Stationierung zusätzlicher Truppen an der NATO-Ostflanke erneut eine klare Absage erteilt. Auf dem bevorstehenden Gipfel des Bündnisses in Warschau werde die Allianz zwar ein angemesses Konzept für eine dauerhafte, aber rotierende Präsenz von Verbündeten vor allem in den baltischen Staaten und in Polen entwickeln, sagte Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen am (heutigen) Freitag auf der Sicherheitskonferenz GlobSec 2106 in Bratislava. Gleichzeitig werde dieses Konzept aber

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Neues Weißbuch: Einsatz im Innern wird Thema, sagt das BMVg jetzt auch offiziell

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Das mit dem neuen Weißbuch zur Sicherheitspolitik und zur Zukunft der Bundeswehr ist eine, sagen wir mal verzwickte Geschichte. Da gibt es einen Entwurf des Verteidigungsministeriums, der jetzt mit anderen Ressorts der Bundesregierung abgestimmt wird. Was in dem Entwurf drin steht? Dazu gab’s diese Woche eine Unterrichtung des Wehrressorts, aber die Infos daraus dürfen die Journalisten nicht verwenden. Also müssen sich alle auf einen Bericht der Süddeutschen Zeitung stützen, nach dem unter anderem der Einsatz der Bundeswehr im Innern Gegenstand

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Stabilisierung in Mali, kein Anti-Terror-Kampf – wie einst in Afghanistan?

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Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat bei ihrem (derzeitigen) Truppenbesuch in Mali eine sehr grundsätzliche Aussage zu den Aufgaben der deutschen Soldaten in der UN-Mission MINUSMA getroffen. Die Bundeswehr sei im Rahmen dieses Blauhelmeinsatzes dort, um bei der Stabilisierung des Landes zu helfen, keineswegs aber, um Terrorismus im unruhigen Norden des westafrikanischen Landes zu bekämpfen – das sei Aufgabe der Franzosen: „Gegen den Terror zu kämpfen, das ist die Aufgabe von (dem französischen Einsatz) Barkhane“, sagte die Ministerin am Montagabend

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