Kategorie: Ministrables

Bundeswehr-Weißbuch 2016: von der Leyens Pressekonferenz (Audio&Video)

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Zum neuen Weißbuch zur Sicherheitspolitik und zur Zukunft der Bundeswehr, das am (heutigen) Mittwoch vom Bundeskabinett beschlossen wurde, als erste Info-Ladung: • Audio der Pressekonferenz von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (die ersten ca. 30 Min. Statement, danach Fragen und Antworten):         Das Thema Bundeswehreinsatz im Inneren spricht die Ministerin etwa bei der Minute 23:20 an. Nachtrag: Jetzt auch als Video von Jung&Naiv: (Direktlink: https://youtu.be/TKDFS-kZef0) (Hinweis: von dieser Pressekonferenz wird es keine Abschrift geben.) Ansonsten: • Das

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Neues Weißbuch: Deutsche Interessen, Kritik an Russland, Üben im Innern

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…. Die Bundesregierung will am (morgigen) Mittwoch ein neues Weißbuch zur Sicherheitspolitik und zur Zukunft der Bundeswehr beschließen, das erste seit 2006. Nach gut zehn Jahren hat sich, vor allem seit der Ukraine-Krise und dem gewandelten Verhältnis der NATO zu Russland, aber auch vor dem Hintergrund des so genannten Islamischen Staates in Syrien und im Irak die sicherheitspolitische Lage ziemlich verändert. Hinzu kommt anhaltender, wenn nicht zunehmender Druck der Verbündeten auf Deutschland, mehr internationale Verantwortung, auch mit militärischen Mitteln zu

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Von der Leyen in der Türkei: Incirlik und Ankara (Neufassung)

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Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen ist am (heutigen) Freitag, wie geplant, in die Türkei gereist. Auf der Luftwaffenbasis Incirlik besuchte sie deutsche Soldaten, die im Rahmen der internationalen Koalition gegen die ISIS-Terrormilizen von Incirlik aus aktiv sind, bevor sie am frühen Nachmittag zu politischen Gesprächen in die türkische Hauptstadt Ankara weiterflog. Bei ihrem Besuch in Incirlik erklärte von der Leyen, die deutschen Soldaten hätten ihr versichert, „dass sie sich auf der Airbase sehr wohl fühlen“. Die Zusammenarbeit mit den internationalen

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Türkei-Reise von der Leyens ohne Abgeordnete, ohne Presse – und noch ohne Termin

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Nach dem türkischen Einreiseverbot für Ralf Brauksiepe, Parlamentarischer Staatssekretär im Verteidigungsministerium, plant Ressortchefin Ursula von der Leyen nun selber einen Besuch bei deutschen Soldaten auf der türkischen Basis Incirlik – aber bislang steht nur fest, dass sie ohne Presse und vor allem ohne Abgeordnete reisen will. Der Termin dagegen noch nicht. Das machte das Ministerium am (heutigen) Montag deutlich, eine detailliertere Begründung dafür gab es allerdings nicht: Die Ministerin hat beschlossen, diese Reise in dem Format durchzuführen, wie es jetzt

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Lagebeobachtung: Türkisches Reiseverbot für den Staatssekretär und die Folgen

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Die Weigerung der Türkei, dem Parlamentarischen Staatssekretär im Verteidigungsministerium Ralf Brauksiepe einen Besuch bei deutschen Soldaten auf der türkischen Basis Incirlik zu erlauben, schlägt jetzt recht hohe Wellen. Und weil damit das ohnehin schwierige Verhältnis Deutschlands zum NATO-Mitglied Türkei weiter kompliziert wird, die Lage als Merkposten: Am (gestrigen) Mittwoch hatte zuerst Spiegel Online berichtet, dass die Türkei dem CDU-Politiker die geplante Reise untersagt habe. Offensichtlicher Grund: Die Armenien-Resolution des Bundestages Anfang Juni. Die Reaktionen aus dem Bundestag sind zwar nicht

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Exercise Watch: Artillerie nach Litauen; v.d.Leyen sagt nix zu Anakonda

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Nach den Jägern zeigen nun auch die Artilleristen des Deutschen Heeres Präsenz in Litauen – zur demonstrativen Unterstützung des kleinen NATO-Verbündeten an der Ostflanke der Allianz. Teile des Artilleriebataillons 295 aus Stetten am kalten Markt verlegten in diesen Tagen als Teil der Übungsserie Persistent Presence. Interessant dabei ist, dass die Artillerie auf meiner Übersicht im Februar als Teil dieser sichtbaren NATO-Präsenz noch gar nicht aufgeführt war. (Auf der jüngsten Übersicht des Deutschen Heeres übrigens auch nicht.) Aber Litauen scheint inzwischen

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Ein halbes Jahr für eine Vorlage? „In meinem früheren Berufsleben undenkbar“

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Die Rüstungs-Staatssekretärin im Verteidigungsministerium, die ehemalige McKinsey-Direktorin Katrin Suder, äußert sich extrem selten in Interviews. Vor zwei Wochen hat sie den Kollegen von der Zeit Auskunft darüber gegeben, wie es sich in einem Ministerium so arbeitet, wenn man aus dem Beratungsgeschäft kommt. Das Interview haben die meisten übersehen, weil es weder im Politik- noch im Wirtschaftsteil erschien, sondern weit hinten im Chancen-Teil; und da es jetzt online steht, hier der Hinweis* darauf: „Der Druck ist viel höher“ Gemeinsam mit Levin

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Von der Leyens Guided Tour: Statement zu ILA, Hochwasser, Türkei

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Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat am (heutigen) Donnerstag die Internationale Luft- und Raumfahrtausstellung (ILA) in Berlin besucht – mit einem sehr ausgesuchten Programm. Zunächst zur Dokumentation ihr Pressestatement nach dem zweistündigen Besuch; dabei ging’s nicht nur um die ILA, sondern auch um den Bundeswehr-Einsatz im bayerischen Hochwasser, den Problemflieger A400M und das Verhältnis zur Türkei nach der Armenien-Resolution des Bundestages (die Fragen sind leider aus technischen Gründen nicht verständlich):    

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Koalitionsstreit über Bundeswehreinsatz im Inneren vorerst beigelegt

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Der Streit zwischen Union und SPD über einen Einsatz der Streitkräfte im Inneren, zu dem auch im neuen Weißbuch der Bundeswehr Aussagen getroffen werden sollen, ist vorerst beigelegt. Die SPD-geführten Ministerien für Auswärtiges und Justiz hätten sich mit dem CDU-geführten Verteidigungsministerium geeinigt, berichtete die Süddeutsche Zeitung (SZ) am (heutigen) Dienstag (Link aus bekannten Gründen nicht). Für das Weißbuch zur Sicherheitspolitik und zur Zukunft der Bundeswehr sei eine gemeinsame Formulierung gefunden worden, die zwar die Notwendigkeit von Übungen für die bereits

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