Kategorie: Ministrables

Dokumentation: von der Leyens erste Bundestagsrede nach (erneutem) Amtsantritt

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… Der (heutige) Mittwoch stand im Bundestag im Zeichen der Regierungserklärung der wiedergewählten Bundeskanzlerin Angela Merkel und der ersten Reden der (zum Teil neuen) Bundesminister. Ursula von der Leyen, erneut Verteidigungsministerin, hielt am Mittwochabend ihre erste Rede nach Amtsantritt. Angesichts der relativ späten Zeit hier zur Dokumentation das vorab mit Sperrfrist veröffentlichte Redemanuskript. (Wie üblich ist schwer vorherzusagen, ob und wo es Abweichungen der tatsächlichen Rede vom Manuskript geben wird; ggf. trage ich den Text aus dem Bundestagsprotokoll später nach.)

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Die Veränderungen an der BMVg-Spitze (Zusammenfassung, mehr Personalien)

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… Nach dem erneuten Amtsantritt von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen scheint es fast, dass die Person der CDU-Politikerin selbst die einzige Kontinuität in den Führungsebenen des Wehrressorts ist. Noch am Tag ihrer Vereidigung ernannte sie zwei neue Parlamentarische Staatssekretäre – wobei deren Benennung immer nur zum Teil Sache der Fachminister und mindestens ebenso Sache von Kanzleramt und Fraktionen ist. Klar war auch seit einigen Tagen, dass Rüstungss-Staatssekretärin Katrin Suder geht und dafür eine Nachfolge gefunden werden muss. Und die

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Neuordnung der BMVg-Spitze, Teil 2: Zug im Kamin (Erster Überblick)

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… Nach dem erneuten Amtsantritt von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen scheint es fast, dass die zweite Amtszeit der CDU-Politikerin die einzige Kontinuität in den Führungsebenen des Wehrressorts ist. Noch am Tag ihrer Vereidigung ernannte sie zwei neue Parlamentarische Staatssekretäre – wobei deren Benennung immer nur zum Teil Sache der Fachminister und mindestens ebenso Sache von Kanzleramt und Fraktionen ist. Klar war auch seit einigen Tagen, dass Rüstungss-Staatssekretärin Katrin Suder geht und dafür eine Nachfolge gefunden werden muss. Und die

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Dokumentation: Tagesbefehl von der Leyens nach (erneuter) Amtsübernahme

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Nach (erneuter) Ernennung zur Bundesministerin der Verteidigung und Ableistung des Amtseids (Foto oben) am (heutigen) Mittwoch hat sich Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen mit einem Tagesbefehl an die Soldatinnen und Soldaten und die zivilen Mitarbeiter der Bundeswehr gewandt. Der Ton, den sie dabei anschlägt, soll die größtmögliche Gemeinsamkeit von Ministerin und Truppe signalisieren (Wir haben alle an uns gestellten Aufgaben erfüllt und die Einsatzfähigkeit der Bundeswehr wieder und wieder unter Beweis gestellt, auch wenn uns dies große persönliche Opfer abverlangt

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Die neue BMVg-Spitze: Was sich so abzeichnet

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Die Neuordnung, fast schon vollständige Umbesetzung der Spitze des Verteidigungsministeriums war in den vergangenen Tagen hier in lauter Einzelmeldungen Thema. Damit das – und die Kommentierung – nicht so sehr zerfasert, ein Überblick, was sich bislang – einen Tag vor der geplanten Wiederwahl der Bundeskanzlerin und Bildung der neuen Bundesregierung – so abzeichnet:

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Ex-CDU-Generalsekretär Tauber als neuer Parlamentarischer Staatssekretär?

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Bisweilen bin ich journalistisch halt ein bisschen vorsichtiger. Am vergangenen Mittwoch hatte ich Peter Tauber, den früheren Generalsekretär der CDU, direkt mit der Information konfrontiert, dass er neuer Parlamentarischer Staatssekretär im Verteidigungsministerium werden solle. Seine Antwort: Die Staatssekretäre würden nicht durch Selbstverkündung, sondern durch die Bundeskanzlerin benannt. Das kann man so oder so verstehen. Am (heutigen) Sonntag berichten diverse Medien über Taubers bevorstehenden Wechsel, auch sie ohne Bestätigung. Klarheit werden wir vermutlich erst dann haben, wenn am kommenden Mittwoch die

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Dokumentation: von der Leyen zu Verlängerung der Auslandseinsätze

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Zur Verlängerung der Bundeswehr-Auslandseinsätze vor allem im Irak, in Afghanistan und Mali hat Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen am (heutigen) Mittwoch im ARD-Morgenmagazin Stellung genommen. Interessanter Satz darin: Dazu haben wir ja auch Streitkräfte, dass sie einsatzfähig sind. Das Video ist (nur noch bis März 2019) hier anzuschauen; zur Dokumentation der Wortlaut:

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