Neuordnung der BMVg-Spitze, Teil 1

Nach der (Wieder)Wahl von Bundeskanzlerin Angela Merkel und der Ernennung der Bundesminister am (heutigen) Mittwoch  hat Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen die Neuordnung der Spitze des Verteidigungsministeriums auf den Weg gebracht:

Sie überreichte den neuen Parlamentarischen Staatssekretären Peter Tauber, dem früheren CDU-Generalsekretär

und dem CSU-Abgeordneten und bisherigen Parlamentarischen Staatssekretär im Entwicklungsministerium, Thomas Silberhorn, ihre Ernennungsurkunden.

Tauber und Silberhorn folgen auf die bisherigen Parlamentarischen Staatssekretäre Markus Grübel und Ralf Brauksiepe.

(Nachtrag: Die Aufgabenbereiche der Staatssekretäre wurden auch festgelegt:

Peter Tauber – Unterstützung der Ministerin für die Abteilungen Ausrüstung, Cyber/Informationstechnik, Recht, Personal sowie die Abteilung Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen. Tauber vertritt die Verteidigungsministerin in den entsprechenden Ausschüssen des Deutschen Bundestages, insbesondere im Verteidigungsausschuss.

Thomas Silberhorn – Unterstützung der Ministerin für die Abteilungen Politik, Planung, Führung Streitkräfte, Strategie und Einsatz sowie Haushalt und Controlling. Thomas Silberhorn vertritt die Verteidigungsministerin in den entsprechenden Ausschüssen des Deutschen Bundestages, insbesondere im Haushaltsausschuss.)

Das war alles so erwartet worden und ist deshalb weniger spektakulär als das, was noch aussteht: Die weitere Neuordnung an der Spitze des Ministeriums und dann auch in der zweiten Reihe und im nachgeordneten Bereich. Dabei geht es vor allem um die Nachfolge der ausscheidenden Rüstungs-Staatssekretärin Katrin Suder – angesichts der Materiallage der Bundeswehr hat der Rüstungsbereich natürlich besondere Aufmerksamkeit.

Die Bekanntgabe der Neuordnung ist für den kommenden Freitag vorgesehen. Interessant wird natürlich, ob – wie es im Gespräch ist – der bisherige Abteilungsleiter Ausrüstung, Generalleutnant Benedikt Zimmer, als Staatssekretär auf Suder folgt. Da ein weiterer Abteilungsleiter, der bisher für Personal zuständige Generalleutnant Eberhard Zorn, neuer Generalinspekteur werden soll, sind dann gleich zwei Abteilungsleiter-Posten neu zu besetzen.

Darüber hinaus werden auch Neubesetzungen bei den Inspekteuren erwartet: Der derzeitige Luftwaffeninspekteur Karl  ‚Charly‘ Müllner dürfte in den Ruhestand versetzt werden (da er 62 Jahre alt ist, wird es keine vorzeitige Versetzung in den einstweiligen Ruhestand). An seine Stelle, so berichtet der ARD-Kollege Christian Thiels, soll der derzeitige stellvertretende Leiter der Ministeriums-Abteilung Strategie und Einsatz, Generalmajor Ingo Gerhartz, treten.

Ansonsten wird es  interessant zu sehen, welche Veränderungen auf Spitzenstellen die Ministerin am Freitag noch so bekanntgeben wird. (Sachdienliche Hinweise gerne in den Kommentaren…)

(Fotos: Bundeswehr/Sebastian Wilke)