Die neue BMVg-Spitze: Was sich so abzeichnet

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Die Neuordnung, fast schon vollständige Umbesetzung der Spitze des Verteidigungsministeriums war in den vergangenen Tagen hier in lauter Einzelmeldungen Thema. Damit das – und die Kommentierung – nicht so sehr zerfasert, ein Überblick, was sich bislang – einen Tag vor der geplanten Wiederwahl der Bundeskanzlerin und Bildung der neuen Bundesregierung – so abzeichnet:

Offiziell bestätigt ist bisher lediglich, dass Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen das Amt weiter ausüben soll. Und dass sie einen neuen Parlamentarischen Staatssekretär aus den Reihen der CSU bekommen soll: Einen der beiden Posten als Parlamentarischer Staatssekretär übernimmt der Abgeordnete Thomas Silberhorn, der bislang in gleicher Funktion im Entwicklungsministerium tätig war.

Dass voraussichtlich die beiden bisherigen Parlamentarischen Staatsskretäre Markus Grübel und Ralf Brauksiepe gehen müssen, ist zwar bislang noch nicht offiziell bestätigt – auch wenn es wohl schon einen Termin für ihre Abschiedsserenade gibt. Neben Silberhorn soll dann der frühere CDU-Generalsekretär Peter Tauber dieses Amt übernehmen.

Bei den beamteten Staatssekretären zeichnet sich ein Wechsel auf dem Posten ab, der angesichts der Materialmisere der Streitkräfte von besonderer Bedeutung ist: Rüstungs-Staatssekretärin Katrin Suder (Foto oben) will offensichtlich auf eigenen Wunsch ausscheiden (dazu gibt es bislang nur den Bericht von Spiegel Online und auch keine Bestätigung). Als ihr Nachfolger ist, auch das nicht offiziell, der bisherige Leiter der Abteilung Ausrüstung im Ministerium, Generalleutnant Benedikt Zimmer, im Gespräch.

Ein weiter Wechsel an der Spitze erfolgt planmäßig: Der bisherige Generalinspekteur Volker Wieker scheidet aus Altersgründen aus, nachdem seine Dienstzeit schon verlängert worden war, damit erst nach Bundestagswahl und Regierungsbildung die Entscheidung über den Nachfolger getroffen werden konnte. An Wiekers Stelle rückt der bisherige Abteilungsleiter Personal, Generalleutnant Eberhard Zorn.

Das bedeutet auch Stühlerücken im nachgeordneten Bereich. Die beiden Abteilungsleiterposten im Ministerium müssten, wenn es so kommt, neu besetzt werden. Und auch die Leitung des Bundesamtes für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw) wird neu besetzt, da der bisherige Amtsinhaber Harald Stein planmäßig ausscheidet. An seine Stelle tritt, so berichtet das Wirtschaftsmagazin Capital (Link aus bekannten Gründen nicht), die bisherige stellvertretende Chefin des Luftfahrtamtes der Bundeswehr, Gabriele Korb.

Diese Personalveränderungen dürften noch im Laufe dieser Woche auch offiziell werden, wenn die neue Regierung und damit auch die Verteidigungsministerin nicht mehr nur geschäftsführend im Amt ist. Und dann wird interessant, welche weiteren Veränderungen auf Spitzenposten in den nächsten Wochen und Monaten anstehen. Da dürfte es dann auch um die Riege der Inspekteure gehen – ein Blick auf die Altersstruktur hilft.

Nachtrag: Mich erreichen etliche Fragen, warum ich den am Wochenende gemeldeten absehbaren Wechsel des Abteilungsleiters Planung, Generalleutnant Erhard Bühler, als neuen Kommandeur des Joint Forces Command Brunssum hier nicht mit erwähnt habe (siehe auch in den Kommentaren). Das Kommando liegt noch bis Frühjahr kommenden Jahres bei den Italienern, die erst im Februar einen neuen General auf diesen Posten geschickt haben – es ist also eher langfristige Planung und nicht wirklich als Teil des Stühlerückens nach neuer Regierungsbildung anzusehen.

(Archivbild: Suder in Bischofswiesen am „Tag der Bundeswehr“ am 13.06.2015 – Bundeswehr/Jane Hannemann)