Wie erwartet: von der Leyen soll Verteidigungsministerin bleiben

Es ist inzwischen keine Überraschung, aber erst jetzt steht es auch offiziell fest: Wenn es zu einer Neuauflage der Regierungskoalition von Union und SPD kommt, wird Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen dieses Amt weiterhin ausüben. Das kündigte die – wie die ganze Bundesregierung derzeit geschäftsführende – Bundeskanzlerin Angela Merkel am heutigen Sonntag an.

Gerade über die Zukunft von der Leyens war in den vergangenen Tagen und Wochen wild spekuliert worden; sie werde NATO-Generalsekretärin oder EU-Kommissarin und eben nicht wieder Verteidigungsministerin – die Meldungen waren recht widersprüchlich. Nun schließt natürlich eine erneute Berufung ins Bundeskabinett einen späteren Wechsel in eine andere Position keineswegs aus, aber das ist derzeit nicht relevant.

Die Fortsetzung ihrer Amtszeit an der Spitze von Verteidigungsministerium und Bundeswehr wird (erneut) heftige Reaktionen provozieren. Die Debatte konzentriert sich dabei meist auf die Mängelberichte aus der Bundeswehr nicht nur in den vergangenen Tagen. Und den Vorwurf, die CDU-Politikerin habe zwar einiges an Trendwenden für die Bundeswehr angekündigt, aber Ergebnisse seien noch lange nicht in Sicht. In ihrer Amtszeit, darin mündet dann die Aussage, habe sich außer Flachbildschirmen in Kasernen und KiTa-Plätzen wenig bewegt.

Das ist einerseits nicht ganz falsch, denn die Ministerin kann nicht alles darauf schieben, dass in den vier Jahren ihrer Amtszeit zu wenig greifbare Verbesserungen in der Truppe sichtbar sind. Auf der anderen Seite ist der Apparat aus Verteidigungsministerium, nachgeordneten Behörden und den Streitkräften ein nicht gerade sehr beweglicher Apparat. Und mancher in diesem System muss sich fragen lassen, ob das Geflecht aus alten und neuen Vorschriften und langsam mahlenden behördlichen Mühlen nicht von ihm weiter mit angeschoben wurde.

Vor allem aber: Jenseits der harten Fakten und Klarstandsmeldungen aus der Truppe sind bei der Kritik an der Person von der Leyen für allzu viele ihre Emotionen ausschlaggebend. Das Gefühl, die Ministerin habe die Truppe, sagen wir es mal so hart, verraten –  als sie Ende April vergangenen Jahres in einem ZDF-Interview innerhalb weniger Minuten das Vertrauen der Soldaten in sie zerschlug: Die Bundeswehr hat ein Haltungsproblem. Und sie hat offensichtlich eine Führungsschwäche auf verschiedenen Ebenen.

Zwar entschuldigte sich die CDU-Politikerin später für diese sehr absolute Aussage. Aber der Bruch war da, und dieser Bruch bestimmt nach wie vor für breite Teile des militärischen Personals die Haltung zu dieser Ministerin.

Dabei hat die Bundeswehr genug sachliche Probleme. Die könnten jetzt wieder in den Vordergrund rücken. Und Ursula von der Leyen kann beweisen, dass sie Verbesserungen an den Stellen, auf die es ankommt, nicht nur ankündigen kann. Sondern auch umsetzen.

(Ich ahne schon einen Trend zum Leyen-Bashing in den Kommentaren. Bitte nicht; ich werde bei unsachlichen Kommentierungen hart moderieren.)

(Archivbild Dezember 2013: von der Leyen bei ihrem ersten Truppenbesuch in Afghanistan.