Kategorie: Ministrables

Vor dem NATO-Gipfel: Von der Leyen baut Verteidigungslinie auf

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Der NATO-Gipfel in der kommenden Woche, darin scheinen sich die Ressorts der Bundesregierung einig, wird keine besonders spaßige Veranstaltung. Mit, sagen wir mal leichtem Schaudern warten die Deutschen wie auch die meisten anderen europäischen Mitglieder der Allianz darauf, wie sich US-Präsident Donald Trump verhalten wird – und ob er wie zuletzt beim G7-Gipfel in Kanada aus einer Laune heraus erzielte Einigungen aufkündigt. Einiges im Vorfeld dieses Gipfels habe ich hier schon gesammelt. Zusätzlich ist aber ein Blick auf das Vorgehen

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Planung bis 2022: Steigender Verteidigungshaushalt, sinkende NATO-Quote (neu: von der Leyen)

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Der deutsche Verteidigungshaushalt wird in den kommenden Jahren zum Teil deutlich steigen – allerdings letztendlich geringer als die Forderungen aus Verteidigungsministerium und Bundeswehr. Zugleich wird nach der mittelfristigen Finanzplanung bis 2022 die so genannte NATO-Quote, der Anteil der Verteidigungsausgaben am Bruttoinlandsprodukt, aufgrund der erwarteten guten Konjunkturentwicklung weiter zurückgehen und nicht nur unter den im Bündnis angestrebten zwei Prozent, sondern auch deutlich unter der Zusage von 1,5 Prozent für 2024 bleiben. Daran ändert auch wenig, dass – nach dem Protest von

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Neu im Bundeshaushalt 2018: Investitionsrücklage für die Rüstung

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Nach den letzten parlamentarischen Gesprächen über den Bundeshaushalt für dieses Jahr (der hat sich ja wegen der langwierigen Regierungsbildung arg verzögert) haben die haushaltspolitischen Sprecher der beiden Koalitionsfraktionen, Eckardt Rehberg (CDU/CSU) und Johannes Kahrs (SPD) am (heutigen) Donnerstag die Ergebnisse der so genannten Bereinigungssitzung in der vorangegangenen Nacht vorgestellt. Große Veränderungen im Verteidigungshaushalt gibt es da nicht (die werden erst für 2019 und die Folgejahre ein Thema), aber eine Neuerung: Das Verteidigungsministerium kann künftig eine Rücklage von einer halben Milliarde

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Dokumentation: Merkel bei der Bundeswehr in Jordanien

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Bundeskanzlerin Angela Merkel hat am (heutigen) Donnerstag bei ihrer Jordanien-Reise die Bundeswehrsoldaten auf dem Fliegerhorst Al Azraq besucht. Die Luftwaffe hat dort vier Tornado-Aufklärungsflugzeuge und ein Tankflugzeug stationiert, die im Rahmen der internationalen Anti-ISIS-Koalition im Einsatz sind. Zur Dokumentation Merkels Statement (in der Abschrift des Bundespresseamtes): Liebe Soldatinnen und Soldaten, ich freue mich, dass ich heute hier in Al-Azraq bin. Ich habe heute Vormittag die Deutsch-Jordanische Universität besucht. Da sieht man ein Bild, wie wir auch jordanische junge Leute ausbilden.

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Von der Leyen in den USA: Ein Freund, ein guter Freund

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Mag US-Präsident Donald Trump derzeit auch mit falschen Behauptungen auf Deutschland schimpfen – sein Verteidigungsminister James „Jim“ Mattis gibt sich unverändert als guter Freund und Alliierter. Der Pentagon-Chef empfing am (heutigen) Mittwoch die deutsche Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen, und schon vor dem Gespräch hatte Mattis das passende Lob für die Deutschen parat:

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Kommt der Bundeswehr-Korporal? Noch scheint es offen

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… Wird die Bundeswehr für lang dienende Mannschaftssoldaten künftig den neuen Dienstgrad Korporal einführen, den es in anderen europäischen Armeen, zum Beispiel den Niederlanden (s. Foto), schon gibt? In der vergangenen Woche versteckte das Deutsche Heer in einem  Bericht zu „Dienen 4.0“ im Spannungsfeld zwischen Einsatzbereitschaft und Attraktivität* die Ankündigung: Korporale und Stabskorporale – so sollen zukünftig zwei neue Dienstgrade in der Laufbahn der Mannschaften heißen. Ich habe daraufhin mal nachgefragt; meine Fragen und die Antworten (kursiv) vom Verteidigungsministerium am

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Need for Speed: Verteidigungsministerium bündelt Anstrengungen für Einsatzbereitschaft

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Es klingt für Außenstehende wie eine lediglich bürokratische Neuregelung, bedeutet aber für das Verteidigungsministerium wie für die Bundeswehr einen wichtigen Schritt für eine Verbesserung der Einsatzbereitschaft: Für die rund 10.000 Soldatinnen und Soldaten, in in diesem und den kommenden Jahren der NATO für ihre Eingreiftruppe NATO Response Force gemeldet sind, soll die Ministeriums-Abteilung Führung Streitkräfte künftig zentral dafür sorgen, dass diese Truppe auch einsatzbereit ist.

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Noch eine Veränderung an der BMVg-Spitze: von der Leyen entlässt dienstältesten Abteilungsleiter

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Der Umbau an der Spitze des Verteidigungsministeriums, den Ministerin Ursula von der Leyen bei ihrem erneuten Amtsantritt begonnen hatte, war entgegen dem äußeren Anschein mit der vorzeitigen Entlassung der Abteilungsleiterin für Infrastruktur nicht abgeschlossen: Der derzeitige Abteilungsleiter Recht, Dieter Weingärtner, wird zum September in den vorzeitigen Ruhestand versetzt. Das bestätigte der Jurist am (heutigen) Dienstag auf Anfrage von Augen geradeaus!. Als Nachfolger ist der bisherige Leiter des Leitungsstabes, Andreas Conradi, vorgesehen.

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